Suche: Gemeinde Bempflingen

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

3 Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung von Hinderungsgründen und Verpflichtung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei [...] Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat, ist das freigewordene Amt zu besetzen. Demnach hat der Gemeinderat die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der [...] Laut Aussage der Kommunalaufsicht liegt die Anerkennung eines Hinderungsgrundes im Ermessen des Gemeinderates. Grundsätzlich sollte die Situation zum Zeitpunkt der Wahl sowie die berufliche Auslastung be[mehr]

stimmte der Gemeinderat einem Beitritt zu diesem Verein zu. Die jährlichen Kosten der Mitgliedschaft wurden allerdings auf maximal 5000 € gedeckelt. Bausachen Einstimmig gab der Gemeinderat sein OK zum [...] Welser noch eine Frage aus der Bürgerschaft zu beantworten und berichtete außerdem, dass der Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung über die Leitung des Kinderhauses Auf Mauern entschieden [...] Klärschlammverwertung Böblingen (kbb) teil zu haben und diesem beizutreten. Diese Zustimmung wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. Umrüstung der Beleuchtung in der Schulsporthalle auf LED Für die geplante Umrüstung[mehr]

Luftreinigungstechnik in der Schule Nachdem aus dem Gemeinderat der Antrag gekommen war, für einen sicheren Schulbetrieb die Beschaffung von Luftreinigungstechnik zu prüfen, stand am vergangenen Dienstag [...] gehe wertvolle Zeit verloren, ein Einbau sei frühestens in den Pfingstferien möglich, was dem Gemeinderat eindeutig zu spät war. Die zweitbeste Lösung wären dann die mobilen Lüftungsgeräte. Hier stehen [...] stört. Allerdings war die Testphase relativ kurz, so dass ihre Erfahrungen eher dürftig seien. Der Gemeinderat entschied schließlich mehrheitlich, für die Schule sieben solcher Geräte mit Hepa-Filter anzuschaffen[mehr]

entschied sich der Gemeinderat entsprechend der Empfehlung des WKB, die Änderung im Hanflandweg anzugehen. Da das Ganze aber ziemlich auf Kante genäht ist, erhielt die Verwaltung vom Gemeinderat gleich den Auftrag [...] Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung Hauptamtsleiter Michael Kraft erinnerte daran, dass der Gemeinderat im Sommer letzten Jahres einer kleinen Änderung des Bebauungsplans „Hinter der Kirche“ grünes Licht [...] zulässigen Gebäudehöhen liegen leicht über dem bisherigen Bestand. Auf entsprechende Frage von Gemeinderat Achim Knecht erklärte Kraft, dass es keine besondere Stellplatzverpflichtung gibt, der Bauherr[mehr]

Grafenberg, die schon jetzt die Jahresbauarbeiten durchführt. Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Arbeiten erneut an diese Firma zu vergeben. Sanierungsarbeiten in der Grundschule [...] die Tür nach außen aufschlägt. Dies sei mit Mehrkosten in Höhe von ca. 5.000 € verbunden. Die Gemeinderäte Reitermayer und Hartlieb lehnten die Tür aus Kostengründen ab. Auch im Bereich der Decken gebe [...] Mehrkosten, das Budget sei ohnehin schon gesprengt und sollte nicht ins Unermessliche steigen. Die Gemeinderäte Maisch, Michaelis und Hess sahen dies anders. Man habe jetzt die Chance, eine solche Tür einzubauen[mehr]

Ortsmitte gelegen haben, teilweise sicherlich auch an insgesamt zehn Bauanträgen, über die der Gemeinderat zu entscheiden hatte. Freiraumplanung für den Bereich „Im Dorf“ Jörg Sigmund vom gleichnamigen [...] Büro für Freilandplanung in Grafenberg sowie Janine Stehlig vom Architekturbüro Walk stellten dem Gemeinderat die von ihnen erarbeiteten Planungen vor. Frau Stehlig erläuterte, dass das geplante Ärztehaus [...] Mehrwertsteuer. Wenn auch noch die Lindenstraße dazu komme, sei man bei knapp 600.000 €. Auch im Gemeinderat herrschte einhellig die Auffassung, dass das Konzept nur mit einer Änderung des Straßenbelags Im[mehr]

über die der Gemeinderat dann entscheiden muss und die selbstverständlich auch noch in die Planung einfließen können. Bürgermeister Bernd Welser betonte, dass es dem gesamten Gemeinderat ein wichtiges [...] fachlichen Begleitung des Bebauungsplans hat, erläuterte seinen ersten Vorentwurf. Nachdem der Gemeinderat sich unter verschiedenen Alternativen für die Obere Au II als neues Baugebiet entschieden hat, [...] können. Mit einer reinen Einfamilienhausbebauung sei dieses Ziel nicht zu erreichen. Auch der Gemeinderat habe ja seine Absicht erklärt, Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten zu schaffen. Diesen Wunsch[mehr]

en befindet und - ob er diese Fläche selbst bewirtschaftet. Digitalfunk bei der Feuerwehr Der Gemeinderat beschloss, zum Preis von gut 11.000 € Digitalfunkgeräte in die Feuerwehrfahrzeuge einbauen zu lassen [...] 2021 braucht man aber eine entsprechende Regelung in der Hauptsatzung. Diese Regelung wurde vom Gemeinderat beschlossen. Notwendig ist bei öffentlichen Sitzungen, diese in einen öffentlich zugänglichen Raum [...] wurde berichtet, dass ein Carport in der Bahnhofstraße gebaut werden soll. Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme von verschiedenen Spenden im Gesamtwert von rund 1.300 € zu und richtete ein[mehr]

Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 23. Januar 2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten fest: Hier gelangen Sie zum Feststell[mehr]