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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 21.10.2019
Erstelldatum24.10.2019
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag musste Bürgermeister Bernd Welser einige Fragen aus der Zuhörerschaft beantworten. Es ging dabei um Unterhaltungsarbeiten auf Geh- und Radwegen, um die Ausweisung von Gewerbeflächen sowie den aktuellen Stand beim geplanten Neubaugebiet.
Vergabe der Jahresbauarbeiten
Tiefbauingenieur Dominic Walter berichtete, dass er die Jahresbauarbeiten ausgeschrieben hat und vier Angebote eingegangen sind. Die Preisspanne ist erheblich und reicht von knapp 68.000 € bis 178.000 €. Günstigste Bieterin ist die Firma Wurster GmbH aus Grafenberg, die schon jetzt die Jahresbauarbeiten durchführt. Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Arbeiten erneut an diese Firma zu vergeben.
Sanierungsarbeiten in der Grundschule auf Mauern
Die Arbeiten in der Grundschule auf Mauern gehen gut voran; Bürgermeister Welser verwies auf eine zuvor durchgeführte Begehung mit dem Bauausschuss. Architektin Heike Dinkelaker erklärte, dass ursprünglich eine nach innen aufschlagende Tür zur Rasenfläche vor dem BOB-Raum, aber keine Treppe in den unteren Bereich des Gartens ausgeschrieben wurde. Nunmehr fordere aber der Brandschutz, dass die Tür nach außen aufschlägt. Dies sei mit Mehrkosten in Höhe von ca. 5.000 € verbunden.
Die Gemeinderäte Reitermayer und Hartlieb lehnten die Tür aus Kostengründen ab. Auch im Bereich der Decken gebe es Mehrkosten, das Budget sei ohnehin schon gesprengt und sollte nicht ins Unermessliche steigen. Die Gemeinderäte Maisch, Michaelis und Hess sahen dies anders. Man habe jetzt die Chance, eine solche Tür einzubauen und die Arbeit der BOB nachhaltig zu erleichtern. Letztendlich erhielt der Vorschlag der Verwaltung, auf die Tür ganz zu verzichten, eine knappe Mehrheit.
Im Rahmen der Sanierungsarbeiten stehen nun auch verschiedene Bemusterungstermine an. Hier stellt sich die Frage, wer welche Entscheidungen treffen darf; es gehe zum einen um die Auswahl der Materialien und Farben, zum anderen aber auch um geringfügige Änderungen bei der Planung. Bürgermeister Welser verwies darauf, dass der Bauausschuss nur beratend sei und deshalb keine eigenen Entscheidungen treffen dürfe.
Der Gemeinderat war sich einig, dass der Bau nicht durch lange Entscheidungswege verzögert werden sollte. Deshalb sei es auch in Ordnung, wenn Bürgermeister Welser nach Beratung im Bauausschuss die eine oder andere Entscheidung trifft. Notwendig sei in diesem Fall aber eine sofortige Information des gesamten Gemeinderats.
Die Geschossdecke des Heizraums entspricht nicht mehr den aktuellsten Brandschutzbestimmungen. Bisher ist man davon ausgegangen, dass die Decke Bestandsschutz hat und deshalb nicht verändert werden muss. Aufgrund der vielen Durchdringungen, die zur Verlegung der Leitungen notwendig sind, ist dies jedoch nicht gegeben. Deshalb muss die Decke komplett entfernt und neu aufgebaut werden. Dies kostet inklusive Mehrwertsteuer ca. 48.000 €, mit denen bislang niemand gerechnet hat. Auf entsprechenden Vorschlag von Gemeinderat Hartlieb wurde einstimmig beschlossen, diese Arbeiten auf Stundenlohnbasis zu vergeben.
In den Fluren im Obergeschoss sowie im Dachgeschoss war bislang ein waagrechtes Lichtband eingeplant. Aus statischen Gründen ist dies aber nicht sehr sinnvoll und teuer. Deshalb schlug Architektin Heike Dinkelaker vor, statt des waagrechten ein senkrechtes Lichtband anzubringen. Hierfür erhielt sie die einstimmige Zustimmung des Gemeinderats.
Annahme von Spenden
Die Volksbank Hohenneuffen-Teck hat den Kindergärten eine Spende in Höhe von 150 € angeboten. Des weiteren gibt es ein Angebot einer Spende in Höhe von 800 € vom Förderverein Kindergärten Bempflingen. Selbstverständlich wurden beide Spenden gern und dankend angenommen.
Verschiedenes
Bürgermeister Welser berichtete, dass der Fördererbescheid für das geplante Beachvolleyballfeld eingetroffen ist. Nächste Woche gebe es eine Baubesprechung, er gehe davon aus, dass in der Saison 2020 bereits am Waldeck Beachvolleyball gespielt werden kann.
Erfreulich für die Gemeinde seien die neuen Busfahrpläne. Die Linie 197 (Metzingen – Neckartenzlingen) wird künftig auch den Bempflinger Bahnhaltepunkt bedienen. Hierzu muss allerdings die Haltestelle beim Autohaus Wurst etwas verlegt werden, da der Bus diese nicht mehr anfahren kann, wenn er Richtung Kleinbettlingen fährt.
Die Linie 187 (Schulbuslinie nach Kleinbettlingen) werde zu einer normalen Buslinie, nachdem die Firma Haußmann + Bauer ein eigenwirtschaftliches Angebot vorgelegt hat. Der Fahrplan werde ausgeweitet, so dass es künftig zwischen Neckartenzlingen, Bempflingen, Kleinbettlingen, Grafenberg und Großbettlingen einen regelmäßigen Busverkehr gibt.
Des weiteren werde aus der früheren Linie 196 eine Schnellbuslinie nach Nürtingen. Auch hier gebe es künftig wesentlich mehr Verbindungen als heute. Bürgermeister Welser rief dazu auf, diese neuen Busverbindungen rege zu nutzen. Sie können mittelfristig nur erhalten werden, wenn auch die Fahrgastzahlen stimmen.
Der Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen überlegt derzeit, im Mai 2020 einen Verbandsradtag zu veranstalten. Geplant sei die Sperrung verschiedener Straßen, so wie dies seit Jahren im Tiefenbachtal praktiziert wird.
Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von den Zuhörern rege wahrgenommen. Es ging um das Schulgebäude sowie die Jahresbauarbeiten.