Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 754 Ergebnisse in 65 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 221 bis 230 von 754.
KW_46_-_Danksagung_Buergermeisterwahl.pdf

besonderen Veranstaltung bereichert hat. Nicht zuletzt möchten wir uns auch bei allen Beschäftigten der Gemeinde Bempflingen bedanken, die zum reibungslosen Ablauf der Wahl beigetragen haben, sowie bei der Presse[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 83,35 KB
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Zuletzt geändert: 12.11.2025
Kindergartenordnung_mit_Anlagen.pdf

und der Gemeinde Bempflingen als Träger der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sind privatrechtlich ausgestaltet. 1. Abschnitt Betreuungsangebote § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Bempflingen [...] oder personelle Gründe) kann die Gemeinde Bempflingen die Betreuung einer Kindertageseinrichtung vorübergehend ganz oder teilweise einstellen. Insbesondere ist die Gemeinde Bempflingen verpflichtet, den von [...] Vorwort Der Gemeinderat hat am 18.02.2020 neue Aufnahmekriterien beschlossen. Hintergrund ist, dass der Gesetzgeber gewisse Kriterien formuliert hat und erstmals absehbar ist, dass die Gemeinde in der Krippe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 604,49 KB
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Zuletzt geändert: 25.04.2025
Satzung_Obdachlose_und_Flüchtlinge_Juni_2025.pdf

mberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24. Juni 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers besei- tigen und den früheren[mehr]

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Dateigröße: 132,14 KB
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Zuletzt geändert: 30.07.2025
Verbandssatzung_des_Zweckverbands_Abwasserreinigung_Bempflingen-Riederich.pdf

vom letzten Regenauslass der Gemeinde Riederich bei RÜB 450 bis zum Anschlussschacht in Bempflingen (Schacht 169/1). 3. Der Hauptsammler der Ortskanalisation der Gemeinde Bempflingen in der Ermsstraße [...] Bediensteter und Verwaltungsmittel der Gemeinde Bempflingen. Hierfür ist ein Verwaltungskostenbeitrag von der Verbandsversammlung im Einvernehmen mit der Gemeinde Bempflingen festzusetzen. Der Verband kann [...] eit in seiner jeweiligen Fassung. (2) Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung des Gemeinderats jeder Verbands- gemeinde. (3) Im Falle der Auflösung gehen das Vermögen und die Verbindlichkeiten des Zweck-[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2025
Abwassersatzung_12.2025.pdf

von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und entfernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde und werden von ihr abgelesen. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und 23 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde finden [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 48 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Bempflingen betreibt die Beseitigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.12.2025
Wasserversorgungssatzung_12.2025.pdf

g hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 21. Oktober 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.12.2025
Satzungsbekanntmachung_über_Vorkaufsrecht_Homepage.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Öffentliche Bekanntmachung der S a t z u n g zur Bezeichnung von Flächen, an denen der Gemeinde Bempflingen ein Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Ziffer 2 des B [...] Baugesetzbuches in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Mai 2001 folgende Satzung erlassen: § 1 – Begründung des besonderen [...] geordneten städtebaulichen Entwicklung in den Ortsgebieten von Bempflingen und Kleinbettlingen zieht die Gemeinde Bempflingen städtebauliche Maßnahmen in Betracht. Sie belegt die davon betroffenen Flächen mit einem[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
Bekanntmachungssatzung.pdf

177) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Februar 1977 nachstehende Satzung beschlossen: § 1 Form der öffentlichen Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Bempflingen erfolgen [...] Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2023
Abwassersatzung_vom_16012012_-_Fassung_fuer_Gemeinderatsprotokoll_und_Ortsrecht.pdf

der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24.10.2023 folgende Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Bempflingen [...] von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und ent- fernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde und werden von ihr abgelesen. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und 23 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde finden [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 48 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend[mehr]

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Dateigröße: 257,08 KB
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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungs-_und_Gebuehrenordnung_fuer_das_Feuerwehrhaus_vom_01012002_Aenderung_12122023.pdf

, Talstr. 23, ist Eigentum der Gemeinde Bempflingen. Die Einrichtung und Bewirtschaftung untersteht im Einvernehmen mit der Gemeinde der Eigenverantwortung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Feuerwehr- kommandant [...] Änderung: 12.12.2023 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Benutzungs- und Gebührenordnung für das Feuerwehrhaus Bempflingen § 1 Allgemeines Das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen [...] Treffen der Feuerwehrfrauen; 4. für Veranstaltungen im öffentlichen Interesse auf Veranlassung der Gemeinde im Einver- nehmen mit der Feuerwehr; 5. für Veranstaltungen von Vereinen, Vereinigungen oder Hi[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024