Suche: Gemeinde Bempflingen

Aus der feierlichen Sitzung des Gemeinderats am 09.07.2024 – Neuer Gemeinderat ist im Amt, Der Amtswechsel im Gemeinderat nach der Wahl am 9. Juni 2024 fand genau einen Monat später, am Dienstag, 9. Juli [...] im Sitzungssaal des Rathauses statt. Bürgermeister Bernd Welser begrüßte die alten und neuen Gemeinderäte sowie alle Gäste, die trotz der sommerlichen Temperaturen und der EM-Viertelfinal-Spiele den Weg [...] größten Projekt, der Kernsanierung der Grundschule Auf Mauern mit knapp 3 Millionen Euro, hatte der Gemeinderat in diesen fünf Jahren weitere Schwerpunkt erfolgreich umgesetzt. Beispielshaft zu nennen sind:[mehr]

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

ch lange Amtszeit: SPD-Gemeinderat Michael Kubel wurde auf eigenen Wunsch nach 37 Jahren aus dem Gremium verabschiedet. Im Dezember 1984 wurde Kubel erstmals in den Gemeinderat gewählt – als damals jüngstes [...] die ihn insbesondere zu Beginn der Amtszeit eingeführt und unterstützt haben. Er wünschte dem Gemeinderat, dass er zur nächsten Wahl genügend gute Kandidaten findet und seine SPD/UB-Fraktion weiterhin[mehr]

Größe als Nebenanlage genehmigt werden kann. Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen. Errichtung Reifenlagerhalle in der Austraße 10 Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass eine Reifenlagerhalle in [...] der nichtöffentlichen Sitzung, die bekannt zu geben wären. Sanierung Ortsdurchfahrt: Vergabe Der Gemeinderat erteilt zum Angebotspreis von 1.375.688,62 € den Auftrag für die Sanierung der Ortsdurchfahrt von [...] Mitsprachemöglichkeit bei der ambulanten Versorgung der Bevölkerung zu haben. Dem stimmte der Gemeinderat unter Anerkennung der Satzung zu. Bürgermeister Welser wird als Vertreter der Gemeinde in die [mehr]

tatsächlich von der Gemeinde übernommen werden müssen. Eine Prüfung ist hierzu veranlasst. Der Gemeinderat kritisierte dabei die Kommunikation des betreuenden Ingenieurs. Bedarfsplanung für Kindergärten [...] Freiflächen-PV-Anlage auf Markung Neckartenzlingen sowie der Verbandshaushalt. Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmt, verbunden mit einem herzlichen Dankeschön, der Annahme der Spende des Fördervereins „B[mehr]

außerhalb des Baufensters befinden werden, und die Errichtung einer Lagerfläche, erteilte der Gemeinderat das Gemeindliche Einvernehmen. Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Fl [...] Obdachlosenunterbringung anhand der tatsächlich im Vorjahr angefallenen Kosten überprüft. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Gebührenanpassung zu. Die Benutzungsgebühr steigt leicht an. Des Weiteren [...] auf zwei, verringert. Grund hierfür sind die gesunkenen Energiepreise. Annahme von Spenden Der Gemeinderat durfte erfreulicherweise zwei Spenden für den Bereich der Kindertageseinrichtungen annehmen. Der[mehr]

erforderlich gewordenen Nachträge wurden dem Gemeinderat in vorangegangenen Sitzungen jeweils begründet und zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Gemeinderat nahm nun die abschließende Kostenfeststellung [...] sowie Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplanes „1. Änderung des Bebauungsplans Mittelstädter Straße [...] l 2025: Festlegung der Regularien für die öffentliche Kandidatenvorstellung am 22.10.2025 Der Gemeinderat hat die Regularien für die öffentliche Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten beschlossen. Die[mehr]

gestellt. Der Gemeinderat bewertete die Änderungen und Ergänzungen als verhältnismäßig sowie angemessen und erteilt einstimmt sein Einvernehmen. Bekanntgabe von Bausachen Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis [...] müsste, der einen längeren Prozess sowie Bürgerbeteiligungen mit sich bringen würde. Seitens des Gemeinderates wurde diesbezüglich bisher keine Aktivitäten gestartet. Letztendlich ist das Endergebnis dieses [...] Erste Sicherungsmaßnahmen wurden bereits getroffen. Eine zeitnahe Erneuerung ist erforderlich. Der Gemeinderat fasste mehrheitlich den Beschluss, das Büro tragwerkeplus mit der Ausschreibung zur Erneuerung[mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 21. Oktober 2025 Bürgermeister Welser begrüßte alle Anwesenden zur Sitzung des Gemeinderates. Einwohnerfragen gab es keine. Vorberatung Sitzung des Abwasserzweckverbandes [...] erbandes Bempflingen-Riederich Der Gemeinderat nahm von der öffentlichen Tagesordnung der Verbandsversammlung des AZV am 23. Oktober in Riederich Kenntnis und erteilte Abstimmungsanweisungen. Themen werden [...] aktuellen Situation der Kläranlage sein. Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung Der Gemeinderat befasste sich mit der Nach- und Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2026 und 2027[mehr]

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2025 im Sitzungssaal Rathaus Bempflingen um 19:30 Uhr Tagesordnung Öffentliche Beratung 1 Ehrung Stadtradeln 2025 2 Einwohnerfragestunde 3 Bekanntmachung [...] Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, bereits vor der Sitzung mit Mitgliedern des Gemeinderats ins Gespräch zu kommen. Nutzen Sie die Gelegenheit, um Ihre Anliegen vorzubringen oder zu bestimmten[mehr]