Suche: Gemeinde Bempflingen

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 329 Ergebnisse in 21 Millisekunden gefunden.
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TOP_2_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 331,94 KB
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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14. Dezember 2021

gewesen, dass man innerhalb des Gemeinderats fair miteinander umgeht. Sie richte insbesondere an die jüngeren Mitbürger einen Appell, sich ebenfalls für ein Ehrenamt als Gemeinderat zu bewerben und eigene Ideen [...] Verpflichtungsformel nachsprechen und seinen Platz im Gemeinderat einnehmen. Auf entsprechenden Vorschlag der FWV-Fraktion einigte sich der Gemeinderat gleich auf die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse [...] Bernd Welser berichtete, dass Frau Pischulti nach 12,5 Jahren aus familiären Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte. Sie wurde bei der Kommunalwahl 2009 erstmals gewählt und 2014 sowie 2019 im[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 28. Juli 2020

Juni hat der Gemeinderat beschlossen, im Kindergarten Hanflandweg eine Krippe einzubauen. Architekt und Gemeinderat Klaus Hess hat hierzu einen Bauantrag erarbeitet, den er im Gemeinderat vorstellte. Geplant [...] nisses einzustellen. Dies entspreche auch dem Wunsch des Gemeinderats aus den diesjährigen Haushaltsberatungen. Aus den Reihen des Gemeinderats gab es doch etliche Fragen an den Vollzugsbediensteten. So [...] Neckartenzlingen beschäftigt ist und dabei auch die Gemeinde Bempflingen betreut, berichtete dem Gemeinderat aus seiner täglichen Arbeit. Der Schwerpunkt liege natürlich bei der Beanstandung von Falschparkern[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23. Juli 2018

entsprechende Frage von Gemeinderat Jens Hartlieb erklärte der Bürgermeister, dass die Masten wohl stehen bleiben, die Koffer aber komplett erneuert werden müssen. Der Gemeinderat werde zu gegebener Zeit [...] ein passendes Fahrzeug zu erwerben. Diese Vorgehensweise wurde auch vom Gemeinderat einstimmig gebilligt. Bausachen Der Gemeinderat hatte diesmal lediglich über ein Baugesuch zu entscheiden, allerdings verlief [...] „Im Dorf“ - Entwurfsfeststellung Planerin Christiane Schäfer vom Büro Baldauf erläuterte dem Gemeinderat die Ergebnisse der Voranhörung zum Bebauungsplan Im Dorf. Es seien zwar zahlreiche Stellungnahmen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Aus der Sitzung des Gemeinderats am 12.12.2023

Freisitzes stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Änderung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer Stellv. Leiterin für Finanzen und Infrastruktur Sonja Welker schlug dem Gemeinderat vor, die Realsteue [...] Die letzte Sitzung des Jahres hatte es durchaus in sich. Insbesondere sahen sich der Gemeinderat und Verwaltung gezwungen, in spürbarer Weise Steuern und Gebühren zu erhöhen. Folgende Punkte wurden behandelt: [...] Submission ging die Firma Wurster mit gut 130.110 € als günstigste Anbieterin hervor. So konnte der Gemeinderat gleich den entsprechenden Auftrag erteilen. Einbringung des Haushaltplan 2024 Bürgermeister Welser[mehr]

Zuletzt geändert: 23.12.2023
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 27. Juli 2021

Amtswechsel im Gemeinderat Über die Verabschiedung von Gemeinderat Michael Kubel wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt berichtet. Den frei gewordenen Platz nahm Maike Engelhardt-Kraft ein, die bei [...] Nach dem Amtswechsel im Gemeinderat mussten auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Die SPD/UB-Fraktion hatte hierzu einen Vorschlag eingereicht, auf den sich der Gemeinderat sehr schnell einigen konnte [...] der Größe, aus. Der Gemeinderat einigte sich schließlich darauf, die beiden Stellplätze nur ab einer Wohnungsgröße von 60 m² zu fordern. Mit diesen Änderungen beschloss der Gemeinderat einen neuen Entwurf[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Aus der Sitzung des Gmeinderates vom 18.06.2018

erhalten, der bei den Schützen schon vorhanden ist. Tiefbauingenieur Dominic Walter erläuterte dem Gemeinderat seine Planungen. Momentan endet der Kanal im Bereich des Riedernwegs. Dieser müsste bis zur Einfahrt [...] geplante Anlegung eines Gehwegs scheitert an den sehr hohen Kosten. Stattdessen einigte sich der Gemeinderat mehrheitlich darauf, auch die Straßenbeleuchtung bis zum Schützenhaus weiterzuführen. Da die neue [...] Straßenbeleuchtung wird auch dies ein erhebliches Plus an Verkehrssicherheit mit sich bringen. Gemeinderat Jens Hartlieb regte an, in diesem Bereich noch irgendwo einen Hydranten einzubauen. Herr Walter[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023