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Aus der feierlichen Sitzung des Gemeinderats am 09.07.2024 – Neuer Gemeinderat ist im Amt
Erstelldatum18.07.2024
Der Amtswechsel im Gemeinderat nach der Wahl am 9. Juni 2024 fand genau einen Monat später, am Dienstag, 9. Juli 2024 im Rahmen einer feierlichen Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt. Bürgermeister
Aus der feierlichen Sitzung des Gemeinderats am 09.07.2024 – Neuer Gemeinderat ist im Amt
Der Amtswechsel im Gemeinderat nach der Wahl am 9. Juni 2024 fand genau einen Monat später, am Dienstag, 9. Juli 2024 im Rahmen einer feierlichen Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt. Bürgermeister Bernd Welser begrüßte die alten und neuen Gemeinderäte sowie alle Gäste, die trotz der sommerlichen Temperaturen und der EM-Viertelfinal-Spiele den Weg ins Rathaus gefunden hatten.
Von der ersten Sitzung am 22.07.2019 bis zur letzten am 18.06.2024 wurden in 57 Gemeinderatsitzungen rund 630 Tagesordnungspunkte bandelt. Die Beratungszeit belief sich auf bemerkenswerte 180 Stunden. Nicht berücksichtigt sind dabei Ausschusssitzungen, Verbandsversammlungen, Baustellenbegehungen, Waldumgänge, Klausurtagungen und vor allem auch nicht Fraktionsbesprechungen und Vorbereitungszeiten für die Sitzungen. Diese Amtsperiode war geprägt von der Corona-Pandemie, welche Sitzungsabsagen sowie eine rund zweijährige Verlegung der Gremiensitzungen in das deutlich größere DGH zur Folge hatte.
Im Rahmen der abgelaufenen fünf Haushaltsjahre hat das Gremium stolze 55,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und 12 Millionen Euro im Finanzhaushalt für kleine, mittlere und große Maßnahmen bereitgestellt. Schwerpunkt sei auch in dieser abgelaufenen Legislaturperiode der Erhalt der öffentlichen Infrastruktur gewesen, so Bürgermeister Welser. Neben dem größten Projekt, der Kernsanierung der Grundschule Auf Mauern mit knapp 3 Millionen Euro, hatte der Gemeinderat in diesen fünf Jahren weitere Schwerpunkt erfolgreich umgesetzt. Beispielshaft zu nennen sind: die Neugestaltung der Ortsmitte, die LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung, der Glasfaserausbau im Ortsteil Bempflingen als Modellprojekt im Zweckverband Breitbandausbau sowie die Aufrüstung im Bereich des Katastrophenschutzes. Des Weiteren konnten drei Eröffnungen in diesem Jahr feierlich begangen werden. Zum einen die Radwegverbindungen nach Mittelstadt und Grafenberg sowie die Eröffnung des Naturkindergartens. Auch sind noch Themen vorhanden, die das neue Gremium zum Ende führen darf, wie zum Beispiel der nächste Sanierungsabschnitt der Ortsdurchfahrt und den Abschluss des Baugebietes „Obere Au II“.
Insgesamt scheiden acht der 14 Mitglieder aus dem Gemeinderat aus:
Robin Bückner war im Dezember 2021 für Frau Pischulti ins Gremium eingezogen. Seine Stimmenzahl hat nicht zum Wiedereinzug in das Gremium gereicht, sodass er als potenzieller Nachrücker für den Teilort Kleinbettlingen bereitsteht. Herr Bückner hat sich mit seinen Kenntnissen als Vermessungstechniker einbringen können und sich stets für die Vereine eingebracht.
Meike Engelhardt-Kraft scheidet aus dem Gemeinderat aus, weil sie nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Ihrem Engagement zusammen mit weiteren betroffenen Eltern ist es zu verdanken, dass die Bempflinger Schüler/innen jetzt eine offizielle Schulbusverbindung zur Gemeinschaftsschule nach Walddorf-Häslach haben.
Im Januar 2021 ist Achim Knecht als Nachrücker in den Gemeinderat eingezogen und scheidet nun aus, weil die Wählerschaft dies so entschieden hat. Herr Knecht war immer bestens vorbereitet, bereit alle Facetten der Thematik zu betrachten und setzte sich für Themen der Elternschaft zu Kindergarten und Schulkindbetreuung ein. Auch sah der Haushalt 2023 direkt besser aus, als er fehlende 900.000 Euro fand, da eine Null beim Eintippen vergessen wurde.
Ebenfalls nicht mehr kandidiert hat Daniel Trost. In der an Wechseln rekordverdächtigen Legislaturperiode, zog auch er als Nachrücker in den Gemeinderat ein. Von seinen Erfahrungen und Impulsen aus der Privatwirtschaft konnten die Verwaltung und das Gremium immer wieder profitieren.
Martin Michaelis kann auf eine volle Amtszeit zurückblicken. Auch für Ihn hat die Wählerschaft die Ersatzbank als potenzieller Nachrücker für den Ortsteil Bempflingen vorgesehen. Während der Corona-Phase hat er mit seinem technischen Knowhow die Gemeinderatsitzungen per Live-Stream in das Wohnzimmer aller Interessierten gebracht. Auch war er bereit, bei strittigen Fragen die Gegenposition einzunehmen.
Andrea Hirle und Klaus Hess verlassen nach 10 Jahren beide freiwillig das Gremium. Beide sind erstmals 2014 zur Wahl angetreten und sind gleich in das Gremium gewählt worden. Frau Hirle vertrat als letzte SPD-lerin der Fraktion SPD/UB stets die sozialen Themen und hat hier wichtige Impulse setzten können. Vor allem lagen ihr die Themen rund um Kinder und Jugend am Herzen.
Herrn Hess seine Themen lagen – vielleicht ein Stück weit berufsbedingt – besonders auf den baulichen und städtebaulichen Themen. Von seiner Fachlichkeit hat das Gremium profitieren können. Zusammen konnte die energetische Sanierung des Kindergartens Hanflandweg, die barrierefreie Zuwegung zum DGH sowie die aktuelle Sanierung der WC-Anlagen des DGH umgesetzt werden.
Lothar Schnizler blickt auf stolze 20 Jahre in vier Amtszeiten zurück. Einer, der die Belange des Ortsteils Kleinbettlingen genauso vertreten hat, wie die Belange der Landwirte des Gesamtortes. Zeitweise hat der die Funktion des dritten stellvertretenden Bürgermeisters übernommen. In seiner Zeit als ehrenamtlicher Gemeinderat sind mit seiner Unterstützung zum Beispiel wichtige Einrichtungen wir das Pflegeheim, die Hochwasserschutzmaßnahmen für beide Teilorte und der Bau der Kinderkrippe Auf Mauern entstanden. Zugleich erhält er mit seinem Ausscheiden die Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für sein 20-jähriges ehrenamtliches Engagement als Gemeinderat. Aufgrund seines jahrzehntelangen Engagements hielt Herr Schnizler ein besonderes - kulinarisches - Präsent bestehend aus einem Vesperkorb und Gutscheinen umliegender Gastronomie.
Danke im Namen der Gemeinde, danke im Namen der Bürgerinnen und Bürger, aber auch ganz persönlich – herzlichen Dank an alle ausscheidende Mitglieder.
Bürgermeister Bernd Welser
Für die beiden Fraktionen sprachen anschließend Sandra Maisch und Jens Hartlieb ihren ehemaligen Fraktionskollegen Dank und Anerkennung aus und gingen ebenfalls kurz auf jeden Einzelnen ein.
Nach diesen Worten überreichte Bürgermeister Welser allen Ausscheidenenden ein kleines Präsent. Frau Hirle und Herrn Hess erhielten zudem die Ehrenurkunde samt Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg für zehn Jahre aktive Arbeit im Gemeinderat.
Die Amtseinsetzung der neu bzw. wieder gewählten Gemeinderatsmitglieder begann mit einer Ehrung. Jens Hartlieb und Jörg Wetzel können ebenfalls auf eine zehnjährige Amtszeit als Gemeinderätinnen zurückblicken. So wurde auch ihnen die Ehrenurkunden sowie die Ehrennadel für zehnjährige Tätigkeit überreicht.
Bürgermeister Welser bedankte sich bei allen Kandidaten für ihre Bereitschaft, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen. Auch wenn nicht alle ins Gremium einziehen können, hatten die Wähler eine Auswahl für ihre demokratische Entscheidung. Als Starthilfe erhielten alle Gewählten eine aktuelle Fassung der Gemeindeordnung. Den Haushaltsplan – das zahlenmäßige Planwerk- wird ganz im Sinne der Digitalisierung als Datei zur Verfügung gestellt. Bürgermeister Welser bot allen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem gesamten Rathausteam und den gemeindlichen Einrichtungen an. Des Weiteren wünschte er allen eine immer von gegenseitigem Respekt geprägten erfolgreiche Amtszeit, die das Ziel der Entwicklung unserer Gemeinde vor Augen hält.
Anschließend sprachen die gewählten Gemeinderäte die Verpflichtungsformel nach, die durch Handschlag bekräftigt und für wirksam erklärt wurde.
Beim anschließenden Stehempfang gab es noch die Möglichkeit, bei dem ein oder anderen Getränk Gespräche zu führen, was auch rege genutzt wurde.