Suche: Gemeinde Bempflingen

Träger öffentlicher Belange durchgeführt. 3. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden öffentlich bekanntgemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.06.2023 den erneuten Entwurf des B [...] unden vorgebracht und durch den Gemeinderat abgewogen. Gleichfalls gingen von Seiten der Öffentlichkeit mehrere Stellungnahmen ein, welche bereits durch den Gemeinderat behandelte Themen abdecken. Dies [...] Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Gemeinderat hat darüber hinaus bestimmt, das Stellungnahmen lediglich zu den geänderten oder ergänzten Teilen[mehr]

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie ha[mehr]

digitalen Medien erhält die Gemeinde Zuwendungen in Höhe von rund 34.400€ aus dem Digitalpakt. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, die Firma Koniac Minolta, Stuttgart mit der Ausstattung von sechs Klassenräumen [...] eine digitale Tafel für den Fachraum im oberen Stockwerk im Wert von 6.224,00€ anschaffen. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, diese Anschaffungen erst bei den nächsten Haushaltsberatungen zu diskutieren [...] 1.273,18€ an die Bedarfsorientierte Betreuung (BoB) für GrundschülerInnen in Bempflingen. Der Gemeinderat nahm diese Spende dankend an. Verschiedenes/Bekanntgaben Bürgermeister Bernd Welser informierte[mehr]

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.12.2020 beschlossen, den Bebauungsplan Hohe Äcker mit örtlichen Bauvorschriften zu ändern. Die Änderung läuft als Änderung eines Bebauungsplans [...] Grundstück Grafenberger Str. 32 (Flst. 12/8). Siehe In der öffentlichen Sitzung am 23.2.2021 hat der Gemeinderat zu diesem Verfahren den Entwurf der Bebauungsplanänderung, der örtlichen Bauvorschriften und der [...] Bebauungsplanentwurf und zu den örtlichen Bauvorschriften abgeben. Diese Stellungnahmen werden dem Gemeinderat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung nach § 10 Baugesetzbuch vorgelegt. Nicht fristgerecht abgegebene[mehr]

Verwaltung wird sich hierzu intern abstimmen. Bausachen Ohne große Diskussion befürwortete der Gemeinderat die Herstellung von 5 Stellplätzen in der Lindenstraße, einen Umbau in der Ermsstraße, den Bau [...] bei einem Stall für 56 Rinder in der Teckstraße. Bereits 2012 war ein ähnliches Bauvorhaben vom Gemeinderat abgelehnt worden, da verschiedene Dinge noch unklar waren. Inzwischen hat der Bauherr nachgearbeitet [...] entsprechende Einnahmen gegenüberstehen. Von daher sei die Finanzierung gesichert, so dass der Gemeinderat schließlich die Zustimmung erteilen konnte. Annahme einer Spende Die Spende eines Außenspiegelgeräts[mehr]

Reihen des Gemeinderats gab es hierfür sehr lobende Worte. Nachdem Frau Galesky noch einige Detailfragen beantwortet hatte, erhielt die neue Eröffnungsbilanz die 1-stimmige Zustimmung des Gemeinderats. Bestellung [...] weiterhin mit dem Forstamt zusammenzuarbeiten und kein zusätzliches Personal aufzubauen. Der Gemeinderat beschloss daraufhin mehrheitlich, den Revierdienst sowie den Holzverkauf weiterhin durch das Forstamt [...] Erholungsfunktion des Waldes sei wichtig, deshalb könne er mit diesem Fehlbetrag durchaus leben. Gemeinderat Michael Kubel erkundigte sich nach dem allgemeinen Zustand des Waldes. Die Trockenheit, so Jürgen[mehr]

Mittagessen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 460.15, 211.95 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr fürs Mittagessen von 5,20 Euro für die Bedarfsorientierte Betreuung [...] Betreuung (BoB) und Kindergärten und 4 Euro für die Kinderkrippen zum 1. September 2024 zu. 2. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr fürs Mittagessen von 5,50 Euro für die Bedarfsorientierte Betreuung [...] Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erhielt die Gemeinde seitens des Gemeinderates den Auftrag die Gebühren im Bereich der Kinderbetreuung zu überprüfen. Weiterhin forderte auch[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 13. Oktober 2023[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2024[mehr]

Diese Entscheidung sollte allerdings nicht übers Knie gebrochen und dem neuen Gemeinderat überlassen werden. Im Gemeinderat wurde dies ähnlich gesehen. Volker Hasenberg plädierte aber dafür, die Sache nach [...] Kostenrechnung. Mit der Fertigstellung des Ärztehauses sei im Jahr 2021 zu rechnen. Aus der Mitte des Gemeinderats gab es noch einige Anregungen hinsichtlich des Geh- und Radwegs entlang der Lindenstraße und der [...] Themen Straßenbeleuchtung und Flüsterasphalt müsse man auch noch reden. Viel Lob von Seiten des Gemeinderats gab es für die engagierten Bürger, die an dem Projekt mitgearbeitet haben. Letztendlich wurde[mehr]