Suche: Gemeinde Bempflingen

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 722 Ergebnisse in 39 Millisekunden gefunden.
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Benutzungsordnung_Altes_Rathaus_-_NEU.pdf

Aufsicht und Wartung obliegt dem Beauftragten der Gemeinde (künftig Hausmeister genannt). Er ist bei allen seinen Handlungen Bevoll- mächtigter der Gemeinde und übt unmittelbar das Hausrecht aus. Seine An- [...] Haftpflichtansprüche gegenüber der Gemeinde für den Fall der eigenen Inanspruchnahme in diesen Fällen, auf die Geltendmachung von Regressansprüchen gegen die Gemeinde und deren Bediensteten oder Beauftragten [...] Von dieser Regelung bleiben die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigen- tümerin, bezogen auf die Räum- und Streupflicht, sowie die Haftung der Gemeinde für den sicheren Bauzustand des Gebäudes und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 63,99 KB
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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Gebührenordnung_fuer_das_alte_Rathaus_Kleinbettlingen_vom_16122002_-_Aenderung_01012024_-_NEU.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gebührenordnung für das Bürgerhaus Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 [...] die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine angemessene Kaution verlangen. § 6 Inkrafttreten [...] 2023 folgende G E B Ü H R E N O R D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die Gemeinde Bempflingen erhebt für die Benutzung des Bürgerhaus in Kleinbettlingen Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Satzung_Entschädigung_FFW_März_2024.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) - Aufgrund von § 4 der [...] für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich [...] Jugendfeuerwehrwart 67,00 Euro/Jahr (2) Die nachfolgend genannten ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeinde- feuerwehr, die durch andere Tätigkeiten als in der Aus- und Fortbildung über das übliche Maß hinaus[mehr]

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Dateigröße: 20,28 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Kostensätze_FFW_März_2024.pdf

2022, 22.03.2024 Ortsrecht Reg.Nr. 130.5 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Kostenersätze für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bempflingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung) [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Für die [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Dateigröße: 92,78 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Friedhofssatzung_aktuell.pdf

Todes bei der Gemeinde anzu- melden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Doppelgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort [...] innerhalb der Gemeinde nicht zulässig. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. (2) Nach Ablauf der Ruhezeit noch vorhandene Leichen- oder Aschenreste dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Gemeinde in belegte [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde ver- storbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2025
Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer_Heb.pdf

und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Bempflingen erhebt von dem in ihrem Gebiet [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Bempflingen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Bempflingen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze [...] Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für[mehr]

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Dateigröße: 35,34 KB
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Zuletzt geändert: 10.01.2025
Satzung_über_Erlaubnisse_und_Gebühren_für_Sondernutzungen_an_öffentlichen_Straßen__Wegen_und_Plätzen.pdf

ng für Baden-Württemberg (GemO) und des § 2 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 13. Oktober 1997 fol- gende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich [...] Ortsrechtssammlung Reg.Nr. 650.33 Stand nach der Änderung vom 21.11.2016 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen [...] Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, die in der Straßenbau- last der Gemeinde Bempflingen stehen, sowie für die Ortsdurchfahrten der Kreisstraßen. § 2 Erlaubnispflicht Die Benutzung[mehr]

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Dateigröße: 131,56 KB
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Zuletzt geändert: 01.04.2025
TOP_1_Gründung_des_Zweckverbands_Klärschlammverwertung_Böblingen.pdf

wird Bezug genommen auf die ausführlichen Sitzungsunterlagen der Gemeinderatssitzung Riederich vom 14.10.2020 Top 1 und der Gemeinderatssitzung Bempflingen vom 20.10.2020 Top 3. Bempflingen, den 2. November[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2020
TOP_4.2_-_GRS_24.05.2022.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2022 TOP: 4.2 Aufstellung eines mobilen Hühnerstalls im Bereich Grafenberger/Teckstraße Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Bauunterlagen [...] Bauunterlagen Az.: 632.6 - Kr Beschlussantrag: Die Gemeinde stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB. Sachstand: Die Bauherrschaft beabsichtigt, einen größeren fahrbaren Hühnerstall[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.05.2022
TOP_10_Verbandsversammlung_GVV_Neckartenzlingen_Vorberatung.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 18. November 2019 TOP: 10 Vorberatung der Verbandsversammlung des GVV Neckartenzlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 031.13 [...] späteren Zeitpunkt vorgesehen. zu TOP 3: Die Gemeinde Neckartailfingen will zur Ausweisung eines Baugebiets den Flächennutzungsplan anpassen. Belange der Gemeinde Bempflingen sind dabei nicht betroffen. zu [...] ist turnusmäßig die Gemeinde - 2 - Altdorf an der Reihe. Der zweite Stellvertreterposten wechselt zwischen den Gemeinden Neckartailfingen und Bempflingen. Hier ist nun die Gemeinde Neckartailfingen an[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.11.2019