Aktuelles aus Bempflingen: Gemeinde Bempflingen

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Aktuelles aus Bempflingen

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 18.06.2024

Gemeinderat

Erstelldatum26.06.2024

Bürgermeister Welser begrüßt alle Anwesenden zur letzten Gemeinderatssitzung mit dem alten Gremium.

Bürgermeister Welser begrüßt alle Anwesenden zur letzten Gemeinderatssitzung mit dem alten Gremium.
 

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Der Gemeinderat hat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung dem Turnverein Bempflingen einen Zuschuss in Höhe von 2.500 Euro für die Anschaffung eines Mähroboters zugesagt.

 

Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Gebühren für die Benutzung und die Betriebskosten 2023 von allen Unterkünften wurden anhand der neusten tatsächlichen Kosten überprüft und neu kalkuliert. Die Benutzungsgebühr steigt deshalb von 11,09 Euro auf 11,96 Euro, die Betriebskostenpauschale erhöht sich bei sechs Unterkünften. Die Erhöhungen liegen im Bereich zwischen 1 und 24 Euro. Bei allen Unterkünften sind die Erhöhungen auf einen höheren Wasser- und Heizungsverbrauch zurückzuführen. Bei fünf Unterkünften verringerte sich die Betriebskostenpauschale aufgrund wenigem verbrauch.

 

Verbandsversammlung GVV Neckartenzlingen: Vorberatung
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen (GVV) findet am 26.06.2024 statt. Themen der öffentlichen Tagesordnung sind Verabschiedung von Verbandsgeschäftsführer Herrn Castro, Vorstellung Klimaschutzbeauftragte und deren Tätigkeit, Erlass einer neuern Verwaltungsgebührensatzung GVV 2024 mit Gebührenverzeichnis, die Verabschiedung des Haushaltsplans 2024, die 22. Änderung des Flächennutzungsplans auf Gemarkung Neckartenzlingen sowie die Stellungnahme zu Bauleitplänen. Der Gemeinderat teilte den Vertretern die Abstimmungsanweisung.

 

Feststellung von Hinderungsgründen für die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates
Der Gemeinderat stellt fest, dass gem. §29 Gemeindeordnung Baden-Württemberg bei keinem Mitglied des neu gewählten Gemeinderates Hinderungsgründe vorliegen.

 

Parkkonzept
Bürgermeister Welser gibt bekannt, dass das Parkkonzept vom Landratsamt nun genehmigt wurde und in den Sommermonaten umgesetzt wird.

 

Stadtradeln
Am 17.06.2024 startete das Stadtradeln in Bempflingen. Weitere Anmeldungen sind jederzeit willkommen. Schon jetzt ist die Beteiligung höher wie im letzten Jahr.

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