Suche: Gemeinde Bempflingen

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

gewesen, dass man innerhalb des Gemeinderats fair miteinander umgeht. Sie richte insbesondere an die jüngeren Mitbürger einen Appell, sich ebenfalls für ein Ehrenamt als Gemeinderat zu bewerben und eigene Ideen [...] Verpflichtungsformel nachsprechen und seinen Platz im Gemeinderat einnehmen. Auf entsprechenden Vorschlag der FWV-Fraktion einigte sich der Gemeinderat gleich auf die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse [...] Bernd Welser berichtete, dass Frau Pischulti nach 12,5 Jahren aus familiären Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte. Sie wurde bei der Kommunalwahl 2009 erstmals gewählt und 2014 sowie 2019 im[mehr]

Juni hat der Gemeinderat beschlossen, im Kindergarten Hanflandweg eine Krippe einzubauen. Architekt und Gemeinderat Klaus Hess hat hierzu einen Bauantrag erarbeitet, den er im Gemeinderat vorstellte. Geplant [...] nisses einzustellen. Dies entspreche auch dem Wunsch des Gemeinderats aus den diesjährigen Haushaltsberatungen. Aus den Reihen des Gemeinderats gab es doch etliche Fragen an den Vollzugsbediensteten. So [...] Neckartenzlingen beschäftigt ist und dabei auch die Gemeinde Bempflingen betreut, berichtete dem Gemeinderat aus seiner täglichen Arbeit. Der Schwerpunkt liege natürlich bei der Beanstandung von Falschparkern[mehr]

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

entsprechende Frage von Gemeinderat Jens Hartlieb erklärte der Bürgermeister, dass die Masten wohl stehen bleiben, die Koffer aber komplett erneuert werden müssen. Der Gemeinderat werde zu gegebener Zeit [...] ein passendes Fahrzeug zu erwerben. Diese Vorgehensweise wurde auch vom Gemeinderat einstimmig gebilligt. Bausachen Der Gemeinderat hatte diesmal lediglich über ein Baugesuch zu entscheiden, allerdings verlief [...] „Im Dorf“ - Entwurfsfeststellung Planerin Christiane Schäfer vom Büro Baldauf erläuterte dem Gemeinderat die Ergebnisse der Voranhörung zum Bebauungsplan Im Dorf. Es seien zwar zahlreiche Stellungnahmen[mehr]

Amtswechsel im Gemeinderat Über die Verabschiedung von Gemeinderat Michael Kubel wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt berichtet. Den frei gewordenen Platz nahm Maike Engelhardt-Kraft ein, die bei [...] Nach dem Amtswechsel im Gemeinderat mussten auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Die SPD/UB-Fraktion hatte hierzu einen Vorschlag eingereicht, auf den sich der Gemeinderat sehr schnell einigen konnte [...] der Größe, aus. Der Gemeinderat einigte sich schließlich darauf, die beiden Stellplätze nur ab einer Wohnungsgröße von 60 m² zu fordern. Mit diesen Änderungen beschloss der Gemeinderat einen neuen Entwurf[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

erhalten, der bei den Schützen schon vorhanden ist. Tiefbauingenieur Dominic Walter erläuterte dem Gemeinderat seine Planungen. Momentan endet der Kanal im Bereich des Riedernwegs. Dieser müsste bis zur Einfahrt [...] geplante Anlegung eines Gehwegs scheitert an den sehr hohen Kosten. Stattdessen einigte sich der Gemeinderat mehrheitlich darauf, auch die Straßenbeleuchtung bis zum Schützenhaus weiterzuführen. Da die neue [...] Straßenbeleuchtung wird auch dies ein erhebliches Plus an Verkehrssicherheit mit sich bringen. Gemeinderat Jens Hartlieb regte an, in diesem Bereich noch irgendwo einen Hydranten einzubauen. Herr Walter[mehr]

konnte eine Lösung gefunden werden, die teilweise mit geringfügigen Planänderungen verbunden war. Gemeinderat Hans Reitermayer kritisierte, dass aufgrund einer solchen Einwendung eine Fläche von ca. 15 m² [...] veräußert werden, wenn die Neuordnung der Ortsmitte weitergeht. Allerdings wurde der Antrag von Gemeinderat Reitermayer, den Geltungsbereich des Bebauungsplans nicht anzutasten, mit knapper Mehrheit befürwortet [...] befürwortet. Die anderen geringfügigen Änderungen fanden hingegen die ungeteilte Zustimmung des Gemeinderats. Der Bebauungsplan „Im Dorf“ wurde daraufhin einstimmig verabschiedet (siehe nachfolgende Beka[mehr]