Suche: Gemeinde Bempflingen

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.12.2020 beschlossen, den Bebauungsplan Hohe Äcker mit örtlichen Bauvorschriften zu ändern. Die Änderung läuft als Änderung eines Bebauungsplans [...] Grundstück Grafenberger Str. 32 (Flst. 12/8). Siehe In der öffentlichen Sitzung am 23.2.2021 hat der Gemeinderat zu diesem Verfahren den Entwurf der Bebauungsplanänderung, der örtlichen Bauvorschriften und der [...] Bebauungsplanentwurf und zu den örtlichen Bauvorschriften abgeben. Diese Stellungnahmen werden dem Gemeinderat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung nach § 10 Baugesetzbuch vorgelegt. Nicht fristgerecht abgegebene[mehr]

entsprechenden Wunsch aus dem Gemeinderat wurden auch die drei örtlichen Schreiner beteiligt, von denen einer in den nächsten Tagen ein Angebot abgeben will. Der Gemeinderat lehnte jedoch den Vorschlag von [...] Welser machte deutlich, dass es sich hier um eine reine Freiwilligkeitsleistung handeln würde. Im Gemeinderat war wenig Verständnis für das Vorgehen der Gemeinde Neckartenzlingen zu erkennen. Mehrere Geme [...] Wohnhaus Neckartenzlinger Straße 44 anmietet, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Außerdem bemängelte Gemeinderat Hartlieb, dass die Grafenberger Straße in Kleinbettlingen stellenweise erhebliche Schäden aufweist[mehr]

1 (nö, die Anlagen der Anlage werden digital versandt) Az.: 656.618 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des städtebaulichen Vertrags (Anlage 1) mit der Firma mquadrat Erschließungsträger [...] Entwicklung des Baugebiets „Obere Au II“ zu. Sachstand: In seiner Sitzung am 18. Februar 2020 hat der Gemeinderat in einem ersten Schritt die Firma mquadrat Erschließungsträger GmbH aus Bad Boll mit Herrn Mezger [...] Kosten trägt die Gemeinde nur für die ihr dann zur Verfügung stehenden Bauplätze. Dafür wurde vom Gemeinderat bereits am 23.02.2021 eine Sonderfinanzierung mit einem Rahmen von 4 Mio. € beschlossen. Bempflingen[mehr]

ch lange Amtszeit: SPD-Gemeinderat Michael Kubel wurde auf eigenen Wunsch nach 37 Jahren aus dem Gremium verabschiedet. Im Dezember 1984 wurde Kubel erstmals in den Gemeinderat gewählt – als damals jüngstes [...] die ihn insbesondere zu Beginn der Amtszeit eingeführt und unterstützt haben. Er wünschte dem Gemeinderat, dass er zur nächsten Wahl genügend gute Kandidaten findet und seine SPD/UB-Fraktion weiterhin[mehr]

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann zum Beispiel der Erhalt eines [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung[mehr]

grundsätzlich für alle Mitglieder des Gemeinderats über das Ratsinformationssystem der commundus regisafe GmbH nur noch in elektronischer Form bereitgestellt. 2. Die Gemeinderäte erhalten einmalig je Amtszeit [...] (regisafe) gespeichert. Dabei laufen alle Informationen und Dokumente bei der Geschäftsstelle des Gemeinderats zusammen, welche aufwendig aufbereitet, kopiert, zusammengestellt, ausgetragen und im Anschluss [...] gäbe keine zusätzliche Schnittstelle zu einer anderen Anwendung. Das RIS von regisafe bietet dem Gemeinderat eine wie eine App aufgebaute Oberfläche an. Die Regisafe App ist für Android und IOS (Apple) verfügbar[mehr]

gleicher, direkter und geheimer Wahl für acht Jahre. Die Wahl findet unabhängig von der Wahl des Gemeinderats statt. Sie können sich bei Ihrer Gemeinde erkundigen, wann die nächste Wahl ansteht. Die Bürg [...] starke Stellung. Aufgaben stimmberechtigte Vorsitzende oder stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderates und all seiner Ausschüsse, Chefin oder Chef der Gemeindeverwaltung Zuständigkeit für verschiedene[mehr]

welche wenige Zentimeter übersteht. Beim Nachbargrundstück Ermsstraße 44 wurde 2014 durch den Gemeinderat eine Befreiung für ein Flachdach auf der Garage ausgesprochen. Aus Sicht der Verwaltung sind die [...] Baufensters errichtet werden sollen, bat die Untere Baurechtsbehörde um die Thematisierung im Gemeinderat und die Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens. Bempflingen, 29.11.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: [...] Freisitzes. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Hasengartenweg. Der Gemeinderat hat demnach über folgende Punkte zu entscheiden: - Überschreitung des Baufensters beim Freisitz[mehr]

gegeben. Gemeindewahlausschuss Der Gemeindewahlausschuss leitet die Gemeindewahlen (Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die [...] lausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern. Der Gemeinderat wählt die Beisitzer aus den Wahlberechtigten. Außerdem bestellt er aus dem Kreis der Wahlberechtigten [...] Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und eine Stellvertretung aus den Wahlberechtigten[mehr]