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Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 6: Annahme von Spenden Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bernd Welser Bürgermeister Bezug: - Az.: 960.04 Beschlussantrag: Die Gemeinde [...] Er- füllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeinde- verwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der An- nahme der Spenden zuzustimmen.[mehr]

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

Gerüstbau ein Angebot ein. Der Gemeinderat vergab den Auftrag an die Fa. IBEK Gerüstbau GmbH für knapp 23.000Euro. Für die Dacheindeckung gingen drei Angebote ein. Der Gemeinderat vergab den Auftrag auch hier [...] Der Gemeinderat hat nach der Sommerpause wieder die Arbeit aufgenommen. Interessierte nahmen vor Ort und über den Live-Stream an der Sitzung teil. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse In der letzten [...] sieben Firmen, die zur Abgabe eines Angebots aufgefordert wurden, gingen drei Angebote ein. Der Gemeinderat vergab den Auftrag an die günstigste Bieterin, nämlich die Fa. Zippert GmbH & Co. KG zu einem Preis[mehr]

Amtswechsel im Gemeinderat Über die Verabschiedung von Gemeinderat Michael Kubel wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt berichtet. Den frei gewordenen Platz nahm Maike Engelhardt-Kraft ein, die bei [...] Nach dem Amtswechsel im Gemeinderat mussten auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Die SPD/UB-Fraktion hatte hierzu einen Vorschlag eingereicht, auf den sich der Gemeinderat sehr schnell einigen konnte [...] der Größe, aus. Der Gemeinderat einigte sich schließlich darauf, die beiden Stellplätze nur ab einer Wohnungsgröße von 60 m² zu fordern. Mit diesen Änderungen beschloss der Gemeinderat einen neuen Entwurf[mehr]

wäre auch eine Erweiterung des Magazins notwendig, um das Fahrzeug unterbringen zu können. Der Gemeinderat hat die Fortschreibung des FBP gebilligt und die Feuerwehr beauftragt, für die Beschaffung des [...] wird die Verwaltung einen Förderantrag erarbeiten. Neubau Einfamilienhaus in der Seestr. 34 Der Gemeinderat erteilte sein gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben auf dem Grundstück [...] uss 2021 Sonja Welker, Stellv. Leiterin des Amtes für Finanzen und Infrastruktur, stellte dem Gemeinderat den Jahresabschluss für 2021 vor. Die Zahlen fielen wieder erfreulich gut aus. Es wurde ein Ge[mehr]

Bürgermeister Bernd Welser am vergangenen Dienstag lediglich 7 Gemeinderäte begrüßen. Aufgrund der Corona-Krise hatte sich der Gemeinderat im Vorfeld darauf verständigt, nur in kleiner Besetzung zu erscheinen [...] Kehrmaschine für 8200 €. Gemeinderat Jörg Wetzel empfahl, die Bestellung angesichts der unabsehbaren Kosten durch das Corona-Virus noch etwas zu schieben. Die anderen Gemeinderäte konnten sich diesem Vorschlag [...] erscheinen und damit die Beschlussfähigkeit des Gremiums gerade so herzustellen. Die Tische der Gemeinderäte wurden recht großzügig gestellt, so dass ausreichende Abstände gewährt werden konnten. Zuhörer[mehr]

entsprechende Frage von Gemeinderat Jens Hartlieb erklärte der Bürgermeister, dass die Masten wohl stehen bleiben, die Koffer aber komplett erneuert werden müssen. Der Gemeinderat werde zu gegebener Zeit [...] ein passendes Fahrzeug zu erwerben. Diese Vorgehensweise wurde auch vom Gemeinderat einstimmig gebilligt. Bausachen Der Gemeinderat hatte diesmal lediglich über ein Baugesuch zu entscheiden, allerdings verlief [...] „Im Dorf“ - Entwurfsfeststellung Planerin Christiane Schäfer vom Büro Baldauf erläuterte dem Gemeinderat die Ergebnisse der Voranhörung zum Bebauungsplan Im Dorf. Es seien zwar zahlreiche Stellungnahmen[mehr]

Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Übersicht Besetzung Ausschüsse und sonstige Gremien Az.: 023.04 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden [...] von Gemeinderat Wetzel fungiert. Laut Gemeindeordnung werden die Ausschüsse nicht durch Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Eine Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht [...] Mitglied in folgendem Ausschuss: - Beratender Bau- und Verwaltungsausschuss Als Stellvertreter von Gemeinderat Wetzel war Herr Trojan wie folgt eingeteilt: - Umlegungsausschuss Obere Au II - Krankenpflegeverein[mehr]

erhalten, der bei den Schützen schon vorhanden ist. Tiefbauingenieur Dominic Walter erläuterte dem Gemeinderat seine Planungen. Momentan endet der Kanal im Bereich des Riedernwegs. Dieser müsste bis zur Einfahrt [...] geplante Anlegung eines Gehwegs scheitert an den sehr hohen Kosten. Stattdessen einigte sich der Gemeinderat mehrheitlich darauf, auch die Straßenbeleuchtung bis zum Schützenhaus weiterzuführen. Da die neue [...] Straßenbeleuchtung wird auch dies ein erhebliches Plus an Verkehrssicherheit mit sich bringen. Gemeinderat Jens Hartlieb regte an, in diesem Bereich noch irgendwo einen Hydranten einzubauen. Herr Walter[mehr]

eingehalten. Abschluss eines Erschließungsvertrags für das geplante Neubaugebiet „Obere Au II“ Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des städtebaulichen Vertrags mit der Firma mquadrat Erschließungsträger GmbH [...] zur Entwicklung des Baugebiets „Obere Au II“ zu. Bereits in der Sitzung vom 18.02.2020 hat der Gemeinderat in einem ersten Schritt die Firma mit der Planung und Entwicklung des Neubaugebiets beauftragt [...] werden die Anlagen an die Gemeinde übergeben. Annahme von Spenden Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat rund 4.100 € an Spenden annehmen und hierfür ein herzliches Dankeschön aussprechen. Die Spenden[mehr]