Suche: Gemeinde Bempflingen

atzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 131.24; 020.06 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung [...] für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung[mehr]

natürlich gern bereit, uns dieser Diskussion zu stellen und werden alle uns gemeldeten Probleme in den Gemeinderat einbringen und versuchen, eine Lösung zu finden. Zu beachten sind allerdings auch einige rechtliche [...] schwer durchsetzbar – es gilt die StVO. Und zu guter Letzt wird weder die Verwaltung noch der Gemeinderat die letzte Entscheidung treffen. Diese liegt ganz klar bei der Verkehrsbehörde im Landratsamt –[mehr]

Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann zum Beispiel der Erhalt eines [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung[mehr]

Mauern – Schlosser- und Bodenbelagsarbeiten Die ausgeschriebenen Schlosserarbeiten wurden vom Gemeinderat zum Preis von ca. 67.000 € an die ortsansässige Firma Wacker vergeben. Bei den Bodenbelagsarbeiten [...] Arbeiten nacheinander stattfinden. Nunmehr müssen verschiedene Arbeiten gleichzeitig erfolgen. Im Gemeinderat sorgte dies für eine gewisse Skepsis. Haushalt 2020 ist beschlossen Kämmerin Tanja Galesky verwies [...] . Hier erwarte man sich einige neue Erkenntnisse durch die Beratung von Frau Höhn, die ja vom Gemeinderat im Januar genehmigt wurde. Da es aber absehbar ist, dass zumindest drei Krippenkinder nicht aufgenommen[mehr]

stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1 Einwohnerfragestunde 2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3 Photovoltaikanlagen auf kommunalen Einrichtungen:[mehr]

in der Halle des Dorfgemeinschaftshauses stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Die Sitzung wird zusätzlich unter folgendem Link im Internet übertragen: Hier gelangen Sie zur Live-Übertragung[mehr]

zur Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019[mehr]

fsplans Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: 131.0 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem von der Feuerwehr fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplan zu. Die Feuerwehr wird beauftragt [...] liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde. Der Feuerbedarfsplan wurde am 22. März 2010 erstmalig vom Gemeinderat beschlossen. Er wurde nun von Kommandant Neumann mit Unterstützung seiner Kameraden fortgeschrieben [...] spätestens jedoch bei der Planung von weitergehenden Investitionen. Das umfassende Werk wurde dem Gemeinderat von der Feuerwehr detailliert am 4. Juli 2023 im Feuerwehrhaus vorgestellt. Der Feuerwehrbedarfsplan[mehr]

Haushalts 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Az.: 902.41/2022 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt beigefügte Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Finanzplanung 2023-2026 (Anlage [...] Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter es Gemeinderates stellten ihre Anträge/Anregungen bis zum 10. Februar 2023. Diese wurden unter Top 5.1 beraten[mehr]

25 des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Mai 2001 folgende Satzung erlassen: § 1 – Begründung des besonderen [...] Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die am 01.12.1980 vom Gemeinderat beschlossene Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Ortsgebiet von Bempflingen[mehr]