Suche: Gemeinde Bempflingen

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 5: Vergabe: Straßenbeleuchtung - Austausch von Lichtmasten Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Tanja Galesky Leiterin Finanzen &[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 6: Annahme von Spenden Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bernd Welser Bürgermeister Bezug: - Az.: 960.04 Beschlussantrag: Die Gemeinde [...] Er- füllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeinde- verwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der An- nahme der Spenden zuzustimmen.[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 4: Fortführung Sanierung Ortsdurchfahrt - Beratung zu Umfang und Ablauf Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Tanja Galesky Leiterin [...] Leiterin Finanzen & Infrastruktur Az.: 022.31; 653.21 Beschlussantrag: Der Gemeinderat definiert den „Rahmen“ des Sanierungsumfangs 2. BA Ortsdurchfahrt Bempf- lingen. Sachstand: Im Jahr 2023 wurde der 1. [mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 3: Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Sonja [...] Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] neusten tatsächlichen Kosten überprüft und neu kalkuliert. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 4: Verbandsversammlung GVV Neckartenzlingen: Vorberatung Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Bernd Welser Bürgermeister Az.: 022[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 5: Feststellung von Hinderungsgründen für die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Michelle [...] Duppke Hauptamtsleiterin Az.: 022.131 Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt fest, dass bei keinem der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden [...] Sachstand: Nach § 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung stellt der alte Gemeinderat nach jeder regelmäßigen Wahl fest, ob bei einem der künftigen Gemeinderäte ein Hinderungsgrund vorliegt. Bei den gewählten Kandidaten[mehr]

Haushaltsplan 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2024 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2024 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 Im Jahr [...] stellen, dass die Gemeinde weiterhin zahlungsfähig bleibt. Es muss das gemeinsame Bestreben von Gemeinderat und Verwaltung sein, in den kommenden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die [mehr]

- We Beschlussantrag: Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebnisrechnung EUR 1.1 Summe[mehr]

Mittagessen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 460.15, 211.95 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr fürs Mittagessen von 5,20 Euro für die Bedarfsorientierte Betreuung [...] Betreuung (BoB) und Kindergärten und 4 Euro für die Kinderkrippen zum 1. September 2024 zu. 2. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr fürs Mittagessen von 5,50 Euro für die Bedarfsorientierte Betreuung [...] Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erhielt die Gemeinde seitens des Gemeinderates den Auftrag die Gebühren im Bereich der Kinderbetreuung zu überprüfen. Weiterhin forderte auch[mehr]

Beschäftigungsumfangs Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 100.30 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über den Umfang der Aufstockung der Tätigkeit der Gemeindevollzugsbediensteten. Sachstand: [...] diesem geringen Zeitraum sind natürlich nur sporadische Kontrollen möglich. Dies war damals vom Gemeinderat auch so gewollt; die Intention war, ein gewisses Risiko des Erwischt-werdens zu schaffen und auf [...] Sicher auch aus diesem Grund wurde bei den diesjährigen Haushaltsberatungen aus der Mitte des Gemeinderats eine Erhöhung des Stundenumfangs des Gemeindevollzugsdienstes gefordert. Die Verwaltung kann die[mehr]