Suche: Gemeinde Bempflingen

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 5 Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats nach der Wahl am 09.06.2024 6 Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters 7 Bausachen 7.1 Stiegelstr. 3: Antrag auf Abweichung[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürgerinnen und Bürger eingetragen, die am Wahltagwahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrerinnen [...] innen und Rückkehrer wahlberechtigt sind, werden aber von der Gemeinde nicht automatisch eingetragen. Sie müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltagwahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrer [...] und Rückkehrerinnen wahlberechtigt sind, werden aber von der Gemeinde nicht automatisch eingetragen. Sie müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.[mehr]

bergischen Wahlberechtigten gestellt werden. Maßgeblich für die Erfüllung des Quorums von einem Zehntel der Wahlberechtigten ist die Anzahl der Wahlberechtigten bei der letzten Landtagswahl oder Volks [...] Maßgeblich für die Erfüllung des Quorums von einem Zehntel der Wahlberechtigten ist die Anzahl der Wahlberechtigten bei der letzten Landtagswahl oder Volksabstimmung. Daher sind derzeit rund 770.000 Unterschriften [...] Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Landtag wahlberechtigt ist, somit auch 16- und 17-Jährige. Das Verfahren entspricht dem einer Wahl. Der Gesetzentwurf ist beschlossen, wenn er die Mehrheit[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Sein Wahlrecht ausüben kann in der Regel nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Im Ausland lebende Deutsche, die bei keiner [...] keiner Meldebehörde in Deutschland gemeldet sind, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen.[mehr]

Sein Wahlrecht ausüben kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Für jeden Wahlbezirk wird ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Sie werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen[mehr]

eitsarbeit. Der Schöffenwahlausschuss hat oft Hunderte von Schöffen zu wählen. Kein Mitglied des Wahlaus- schusses kann alle Bewerber kennen. Wenn Sie ein Mitglied des Wahlausschusses von der Wichtigkeit [...] erklären, dass Sie das Amt im Falle Ihrer Wahl auch annehmen werden. 3. Erkundigen Sie sich bei Ihrer örtlichen Volkshochschule, ob und ggf. wann vor der Wahl eine Informationsveranstaltung über das S [...] Wichtigkeit ihrer Bewerbung überzeugen, kann dieses die Argumente für Ihre Wahl in diesen mit einbringen. 1. Prüfen Sie, welche Anforderungen das Amt an Sie stellt und ob Sie die Verantwortung für das Urteil über[mehr]

Bündelausschreibungen Strom und Gas Annahme von Spenden Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2019 Verschiedenes, Bekanntgaben Bempflingen, 10.01.2019[mehr]

stellt fest, dass bei Herrn Velibor Jurisic, der erste Ersatzkandidat der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk Bempflingen, ein Hinderungsgrund nach § 16 GemO vorliegt. 2. Es wird festgestellt, dass bei Herrn [...] Herrn Constantin Dzubiella, dem zweiten Ersatzkandidaten der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk Bempflingen, kein Hinderungsgrund vorliegt. Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan [...] die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der Bürgerliste Bempflingen für den Wahlbezirk Bempflingen ist Herr Velibor Jurisic. Herr Jurisic brachte Hinderungsgründe vor, weshalb er sein[mehr]

Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können eine Gruppenauskunft, beispielsweise die Nennung aller Personen, die zwischen 18 und 25 Jahre alt sind, aus dem Melderegister erhalten [...] Staatsangehörigkeit ist kein Auswahlkriterium. Die Geburtstage der Betroffenen dürfen den Antragstellern nicht mitgeteilt werden. Achtung : Die Daten dürfen nur zur Werbung vor einer Wahl oder Abstimmung verwendet [...] erhalten. Dies gilt nur in den sechs Monaten vor Wahlen und Abstimmungen auf kommunaler und staatlicher Ebene. Die Auskunft erstreckt sich auf den Vor- und Familiennamen, einen eventuellen Doktorgrad und die[mehr]