Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 342 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 311 bis 320 von 342.
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

esetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 12.10.2009 folgende Satzung beschlossen: 1. § 2 wird wie folgt gefasst[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.09.2020
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Friedhofssatzung_mit_Gebührenverzeichnis_ab_01.01.2023.pdf

Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2013, in der Fassung vom 13. Dezember 2022 die nachstehende Friedhofssatzung be[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Jagdgenossenschaftssatzung.pdf

nach § 15 Abs. 7 JWMG für 6 Jahre auf den Gemeindevorstand übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Der Gemeindevorstand vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der [...] Die abgeschlossenen Kassenbücher sind anschließend nach Ablauf von 6 Wirtschaftsjahren dem vom Gemeinderat bestellten Kassen- und Rechnungsprüfer vorzulegen. Der Prüfer hat in angemessenen Zeitabständen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.04.2022
Erlaubnisse__Genehmigungen_01.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und des § 2 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 13. Oktober 1997 fol- gende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Ge[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.09.2020
Polizeiverordnung_ueber_umweltschaedliches_Verhalten_01.pdf

1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. November 2017 (Gbl. S. 631) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2019
Vergnuegungssteuersatzung.pdf

Baden-Württemberg (GemO) i.V. mit den §§ 2 und 6 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 16.1.1995 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.06.2018
KW_12_-__Verwaltungsgebührensatzung.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 22. März 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2022
Hundesteuer.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Ba- den-Württemberg sowie §§ 2, 8[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024