Suche: Gemeinde Bempflingen

Stellv. Hauptamtsleiterin[mehr]

Beschlussvorschlägen wird nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung getragen. Der Gemeinderat stimmt den Vorschlägen der Behandlung und Abwägung aller betroffenen privaten und öffentlichen[mehr]

Informieren Sie die Bürger darüber wie hoch die jeweiligen Kosten hierfür sind. Frühere Beschlüsse der Gemeinderäte wurden somit einfach ignoriert. Ob dies rechtlich zulässig ist, muss noch über das Landratsamt [...] auch diese Kosten hat der Bauherr zu tragen. Es bleibt nur zu hoffen, dass der eine oder andere Gemeinderat sich noch einmal mit diesem Vorhaben intensiv beschäftigt und seine eigenen Schlüsse zieht und[mehr]

Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Für[mehr]

Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Im Einzelfall erteilt der Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 16. Oktober 2023 findet[mehr]

Esslingen Aufnahmekriterien für die Kindergärten und Krippen der Gemeinde Bempflingen Vorwort Der Gemeinderat hat am 18.02.2020 neue Aufnahmekriterien beschlossen. Hintergrund ist, dass der Gesetzgeber gewisse[mehr]

FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 23. Januar 2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebnisrechnung[mehr]

esetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 12.10.2009 folgende Satzung beschlossen: 1. § 2 wird wie folgt gefasst[mehr]

nach § 15 Abs. 7 JWMG für 6 Jahre auf den Gemeindevorstand übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Der Gemeindevorstand vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der [...] Die abgeschlossenen Kassenbücher sind anschließend nach Ablauf von 6 Wirtschaftsjahren dem vom Gemeinderat bestellten Kassen- und Rechnungsprüfer vorzulegen. Der Prüfer hat in angemessenen Zeitabständen[mehr]

Aufstellungsbeschlusses: § 2 Abs. 1 BauGB Fläche: ca. 0,70 ha Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 2 Abs. 1 BauGB Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit/ Planeinsichtnahme: § 13a Abs. 2 [...] § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung der [...] - 04.06.2021 Hiermit wird bestätigt, dass dieser zeichnerische Teil dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). ........., den ..............., Bürgermeister ............... ....[mehr]