Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 327 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 271 bis 280 von 327.
TOP_5__Verbandsversammlung_GVV_Neckartenzlingen_Vorberatung.pdf

ist notwendig, da § 20 Abs. 3 GemO geändert wurde. Die Änderung der GemO räumt den Fraktionen im Gemeinderat ein Recht ein, ihre Auffassungen im Amtsblatt der Gemeinde darzulegen, den sog. „Darstellungsanspruch“[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.02.2024
TOP_6_-_Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung_der_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenfte.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. September 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung [...] allen Unterkünften zu überprüfen und neu zu kalkulieren. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
TOP_6_-_Einfuehrung_Ratsinformationssystems.pdf

grundsätzlich für alle Mitglieder des Gemeinderats über das Ratsinformationssystem der commundus regisafe GmbH nur noch in elektronischer Form bereitgestellt. 2. Die Gemeinderäte erhalten einmalig je Amtszeit [...] (regisafe) gespeichert. Dabei laufen alle Informationen und Dokumente bei der Geschäftsstelle des Gemeinderats zusammen, welche aufwendig aufbereitet, kopiert, zusammengestellt, ausgetragen und im Anschluss [...] gäbe keine zusätzliche Schnittstelle zu einer anderen Anwendung. Das RIS von regisafe bietet dem Gemeinderat eine wie eine App aufgebaute Oberfläche an. Die Regisafe App ist für Android und IOS (Apple) verfügbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023
TOP_6_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 6. Juli 2023 Tanja[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023
TOP_6_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2023[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
TOP_7_Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung_der_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenfte.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 25. April 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] am 18. Oktober 2022, dahingehend ergänzt werden. In seiner Sitzung am 18. Oktober 2022 hat der Gemeinderat die Ergänzung der Betriebskostenpauschale für die Unterkunft Bergstraße 5 beschlossen. Um auch[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023
TOP_8_Vorberatung_Verbandsversammlung_des_Zweckverbands_Abwasserreinigung_Bempflingen-Riederich.pdf

Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Im Einzelfall erteilt der Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 3. Mai 2023 findet[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023
TOP_8_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2024[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
TOP_8_oe_Verfahren_zur_Vergabe_der_Gaskonzession_fuer_das_Gebiet_der_Gemeinde_Bempflingen.pdf

beim Gemeinderat. Die Verwaltung wird gemeinsam mit den Beratern eine Vergabeempfehlung erarbeiten. In der Sitzung wird ein Vertreter der Kanzlei W2K anwesend sein und für Fragen des Gemeinderats zur Verfügung [...] keine Änderungen durch die Bieter vorgesehen. 5. Weiteres Verfahren Nach der Entscheidung des Gemeinderates über den Kriterienkatalog wird dieser allen Bietern im Verfahren – gemeinsam mit den weiteren[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
TOP_92_-_Neubau_eines_Zweifamilienhauses_mit_Garage.pdf

errichten. Das Flurstück ist noch unbebaut. In der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2022 hat der Gemeinderat das Einvernehmen versagt. Dem folgte das Landratsamt, wodurch das versagte Einvernehmen nicht ersetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023