Suche: Gemeinde Bempflingen

der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung[mehr]

sich an unter www.stadtradeln.de/anmelden/ . Nach der Sommerpause werden in einer Sitzung des Gemeinderates die besten Teams sowie die besten Radfahrerinnen und Radfahrer gekürt. Mit der kostenfreien S[mehr]

n die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

der Fraktionen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt: 1.) Änderungsliste Verwaltung (siehe Anlage) 2.) Anträge der SPD/UB 7.54700000.055: [...] für Software und Geräte berücksichtigen Seitens der Verwaltung ist für die neue Amtsperiode des Gemeinderates (Sommer 2024) die Einrichtung eines Ratsinformationssystems einschl. - 2 - der notwendigen Hardware [...] Sitzung Fördermittel vom Bund von ca. + 8.000 Euro können beantragt werden. Digitalisierung: IPad Gemeinderäte – Aufnahme von Mitteln Siehe Ausführungen bei der FWV Nr. b. 1. Punkt THH1 – 1125 – Sach- und[mehr]

2, 8 Abs. 2, 11, 13 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 24. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Abwassersatzung § 43[mehr]

Fraktionen/Vertretern des Gemeinderates beraten den vorliegenden Entwurf intern und reichen ihre Anträge bis zum 10. Februar 2023 bei Frau Galesky ein. Die Anträge werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung [...] Haushaltsplan 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2023 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2021 Das Jahr[mehr]

g für den Bürgerbus Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 797.78 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über die Ersatzbeschaffung für den Bürgerbus. Sachstand: Die Spendenaktion des Gew[mehr]

rn vertreten. (3) Die weiteren Mitglieder und die gleiche Zahl von Stellvertretern werden vom Gemeinderat nach jeder Gemeinderatswahl neu gewählt. Scheidet ein wei- teres Mitglied aus der Verbandsversammlung [...] den Geschäftsgang der Verbandsversammlung finden die Be- stimmungen der Gemeindeordnung über den Gemeinderat sinngemäße Anwendung. (3) Bedienstete einschlägiger Fachämter der Verbandsmitglieder können zu [...] kommunale Zusammenarbeit in seiner jeweiligen Fassung. (2) Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung des Gemeinderats jeder Verbandsgemeinde. (3) Im Falle der Auflösung gehen das Vermögen und die Verbindlichkeiten[mehr]

allesamt um langjährige und erfahrene Feuerwehrmänner handelt, war die einstimmige Zustimmung des Gemeinderats nur noch Formsache. Neue Gebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Nachdem die[mehr]

Aufstellungsbeschlusses: § 2 Abs. 1 BauGB Fläche: ca. 0,06 ha Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 2 Abs. 1 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplans: § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW I [...] ............ Hiermit wird bestätigt, dass dieser zeichnerische Teil dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). Bempflingen, den Bernd Welser, Bürgermeister ............... .....[mehr]