Suche: Gemeinde Bempflingen

gegeben. Gemeindewahlausschuss Der Gemeindewahlausschuss leitet die Gemeindewahlen (Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die [...] lausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Der Gemeinderat wählt die Beisitzer aus den Wahlberechtigten. Außerdem bestellt er aus dem Kreis der Wahlberechtigten [...] Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und eine Stellvertretung aus den Wahlberechtigten[mehr]

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie ha[mehr]

jeweilige Ortschaft. Die Ortschaftsratswahlen werden gemeinsam mit den Gemeinderats- und Kreistagswahlen durchgeführt. Der Gemeinderat bestimmt durch die Hauptsatzung die Anzahl der von der Bürgerschaft zu [...] werden. Zudem hat er ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen. Der Gemeinderat kann dem Ortschaftsrat durch die Hauptsatzung auch Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen[mehr]

rn vertreten. (3) Die weiteren Mitglieder und die gleiche Zahl von Stellvertretern werden vom Gemeinderat nach jeder Gemeinderatswahl neu gewählt. Scheidet ein wei- teres Mitglied aus der Verbandsversammlung [...] den Geschäftsgang der Verbandsversammlung finden die Be- stimmungen der Gemeindeordnung über den Gemeinderat sinngemäße Anwendung. (3) Bedienstete einschlägiger Fachämter der Verbandsmitglieder können zu [...] kommunale Zusammenarbeit in seiner jeweiligen Fassung. (2) Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung des Gemeinderats jeder Verbandsgemeinde. (3) Im Falle der Auflösung gehen das Vermögen und die Verbindlichkeiten[mehr]

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

Sitzung des Gemeinderats. Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Verabschiedung von Gemeindeoberamtsrat Michael Kraft 2. Verabschiedung von Gemeinderat Carsten Trojan 3. Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung[mehr]

Ausscheiden von Gabriele Pischulti aus dem Gemeinderat - Feststellung eines wichtigen Grundes und Verabschiedung 2. Nachrücken von Robin Bückner in den Gemeinderat – Feststellung des Nichtvorliegens von [...] in der Halle des Dorfgemeinschaftshauses stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Die Sitzung wird zusätzlich unter folgendem Link im Internet übertragen: Hier gelangen Sie zur Live-Übertragung[mehr]

erhalten, der bei den Schützen schon vorhanden ist. Tiefbauingenieur Dominic Walter erläuterte dem Gemeinderat seine Planungen. Momentan endet der Kanal im Bereich des Riedernwegs. Dieser müsste bis zur Einfahrt [...] geplante Anlegung eines Gehwegs scheitert an den sehr hohen Kosten. Stattdessen einigte sich der Gemeinderat mehrheitlich darauf, auch die Straßenbeleuchtung bis zum Schützenhaus weiterzuführen. Da die neue [...] Straßenbeleuchtung wird auch dies ein erhebliches Plus an Verkehrssicherheit mit sich bringen. Gemeinderat Jens Hartlieb regte an, in diesem Bereich noch irgendwo einen Hydranten einzubauen. Herr Walter[mehr]

Träger und Auftrag des Trägers Träger unseres Kindergartens ist die Gemeinde Bempflingen Metzinger Straße 3 72658 Bempflingen Die Gemeinde ist außerdem Träger der Kindertagesstätte Kleinbettlingen, Kinderhaus [...] nspartner sind: Kindergarten Hanflandweg Regelmäßige Kooperation • Die Kindergärten der Gemeinde • Die Gemeinde • Die Grundschule • Die Eltern/ der Elternbeirat • Der Förderverein Kooperation nach Bedarf [...] genauen Ablauf der Kooperation. Betreuungseinrichtungen der Gemeinde Wir stehen in regelmäßigen Austausch mit den drei anderen Einrichtungen der Gemeinde Bempflingen. In den einmal im Monat stattfindenden Le[mehr]

erreichen, dass in Ihrer Gemeinde zu einer bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung[mehr]