Suche: Gemeinde Bempflingen

erhalten, der bei den Schützen schon vorhanden ist. Tiefbauingenieur Dominic Walter erläuterte dem Gemeinderat seine Planungen. Momentan endet der Kanal im Bereich des Riedernwegs. Dieser müsste bis zur Einfahrt [...] geplante Anlegung eines Gehwegs scheitert an den sehr hohen Kosten. Stattdessen einigte sich der Gemeinderat mehrheitlich darauf, auch die Straßenbeleuchtung bis zum Schützenhaus weiterzuführen. Da die neue [...] Straßenbeleuchtung wird auch dies ein erhebliches Plus an Verkehrssicherheit mit sich bringen. Gemeinderat Jens Hartlieb regte an, in diesem Bereich noch irgendwo einen Hydranten einzubauen. Herr Walter[mehr]

Belange gem. § 4 (2) BauGB Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2023 1/64 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Be- lange Stellungnahme Ergebnis [...] Belange gem. § 4 (2) BauGB Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2023 2/64 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Be- lange Stellungnahme Ergebnis [...] Belange gem. § 4 (2) BauGB Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2023 3/64 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Be- lange Stellungnahme Ergebnis[mehr]

Träger öffentlicher Belange durchgeführt. 3. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden öffentlich bekanntgemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.06.2023 den erneuten Entwurf des B [...] unden vorgebracht und durch den Gemeinderat abgewogen. Gleichfalls gingen von Seiten der Öffentlichkeit mehrere Stellungnahmen ein, welche bereits durch den Gemeinderat behandelte Themen abdecken. Dies [...] Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Gemeinderat hat darüber hinaus bestimmt, das Stellungnahmen lediglich zu den geänderten oder ergänzten Teilen[mehr]

fsplans Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: 131.0 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem von der Feuerwehr fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplan zu. Die Feuerwehr wird beauftragt [...] liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde. Der Feuerbedarfsplan wurde am 22. März 2010 erstmalig vom Gemeinderat beschlossen. Er wurde nun von Kommandant Neumann mit Unterstützung seiner Kameraden fortgeschrieben [...] spätestens jedoch bei der Planung von weitergehenden Investitionen. Das umfassende Werk wurde dem Gemeinderat von der Feuerwehr detailliert am 4. Juli 2023 im Feuerwehrhaus vorgestellt. Der Feuerwehrbedarfsplan[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.12.2020 beschlossen, den Bebauungsplan Hohe Äcker mit örtlichen Bauvorschriften zu ändern. Die Änderung läuft als Änderung eines Bebauungsplans [...] Grundstück Grafenberger Str. 32 (Flst. 12/8). Siehe In der öffentlichen Sitzung am 23.2.2021 hat der Gemeinderat zu diesem Verfahren den Entwurf der Bebauungsplanänderung, der örtlichen Bauvorschriften und der [...] Bebauungsplanentwurf und zu den örtlichen Bauvorschriften abgeben. Diese Stellungnahmen werden dem Gemeinderat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung nach § 10 Baugesetzbuch vorgelegt. Nicht fristgerecht abgegebene[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]

Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann zum Beispiel der Erhalt eines [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung[mehr]

Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister verleihen. In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen [...] Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. [mehr]