Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 352 Ergebnisse in 19 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 131 bis 140 von 352.
Top_7_Bebauungsplan_Obere_Au_II_-_Oertliche_Bauvorschriften.pdf

Träger öffentlicher Belange durchgeführt. 3. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden öffentlich bekanntgemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.06.2023 den erneuten Entwurf des B [...] unden vorgebracht und durch den Gemeinderat abgewogen. Gleichfalls gingen von Seiten der Öffentlichkeit mehrere Stellungnahmen ein, welche bereits durch den Gemeinderat behandelte Themen abdecken. Dies [...] Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Gemeinderat hat darüber hinaus bestimmt, das Stellungnahmen lediglich zu den geänderten oder ergänzten Teilen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.04.2024
TOP_5_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 10. April 2024[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.04.2024
TOP_4_-_Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 23. April 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] geändert am 19. September 2023, dahingehend ergänzt werden. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.04.2024
Haushaltsplan_2024.pdf

für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23. Januar 2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 E [...] und strukturellen Gegebenheiten. Die Verwaltung hat den Haushalt 2024 am 12. Dezember 2023 im Gemeinderat eingebracht. Vertreter der Fraktionen und die Verwaltung haben am 12. Januar 2024 den Haushaltsentwurf [...] Haushalt intern beraten und diskutiert. Die beratenen Ergebnisse wurden am 23. Januar 2024 vom Gemeinderat beschlossen. Zusätzlich hat die Reduzierung des Hebesatzes der Kreisumlage von 35,9 % auf 31,5[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2024
Top_3_Beitritt_zum_4_Klimaschutzpaket.pdf

Baden- Württemberg Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 794.02 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt die Unterzeichnung des 4. Klimaschutzpaktes Baden- Württemberg. Sachstand: Das Land [...] Landkreis ____________ hat einen Klimacheck in die ein- schlägigen Beschlussvorlagen des Hauptorgans (Gemeinderat/Kreistag) mit mögli- chem Klimaschutzbezug aufgenommen. Die Gemeinde/Stadt/der Landkreis ____________ [...] Landkreis ____________ will auch künftig an der Erfüllung der Vorbildfunktion weiterarbeiten: Der Gemeinderat/Kreistag hat in seiner Sitzung am _________ über die unterstüt- zende Erklärung beraten und zugestimmt[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.02.2024
Top_6_-_Annahme_von_Spenden.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 6: Annahme von Spenden Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bernd Welser Bürgermeister Bezug: - Az.: 960.04 Beschlussantrag: Die Gemeinde [...] Er- füllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeinde- verwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der An- nahme der Spenden zuzustimmen.[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024
Top_4_-_Fortführung_Sanierung_Ortsdurchfahrt_Beratung_zu_Umfang_und_ABlauf.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 4: Fortführung Sanierung Ortsdurchfahrt - Beratung zu Umfang und Ablauf Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Tanja Galesky Leiterin [...] Leiterin Finanzen & Infrastruktur Az.: 022.31; 653.21 Beschlussantrag: Der Gemeinderat definiert den „Rahmen“ des Sanierungsumfangs 2. BA Ortsdurchfahrt Bempf- lingen. Sachstand: Im Jahr 2023 wurde der 1. [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024
Top_3_-_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünfte.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 3: Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Sonja [...] Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] neusten tatsächlichen Kosten überprüft und neu kalkuliert. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2024
Top_4_-_Verbandsversammlung_GVV.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 4: Verbandsversammlung GVV Neckartenzlingen: Vorberatung Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Bernd Welser Bürgermeister Az.: 022[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2024
Top_5_-_Feststellung_von_Hinderungsgruenden_fuer_die_Mitglieder_des_neu_gewaehlten_Gemeinderates.pdf

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 5: Feststellung von Hinderungsgründen für die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Michelle [...] Duppke Hauptamtsleiterin Az.: 022.131 Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt fest, dass bei keinem der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden [...] Sachstand: Nach § 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung stellt der alte Gemeinderat nach jeder regelmäßigen Wahl fest, ob bei einem der künftigen Gemeinderäte ein Hinderungsgrund vorliegt. Bei den gewählten Kandidaten[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2024