Suche: Gemeinde Bempflingen

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 736 Ergebnisse in 51 Millisekunden gefunden.
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TOP_2_-_Nachruecken_von_Robin_Bueckner_in_den_Gemeinderat_-_Feststellung_des_Nichtvorliegens_von_Hinderungsgruenden.pdf

Esslingen Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2021 TOP: 2 Nachrücken von Robin Bückner in den Gemeinderat - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az [...] wird festgestellt, dass bei Herrn Bückner keine Gründe vorliegen, die gegen seinen Einzug in den Gemeinderat sprechen. Sachstand: Nach dem Ausscheiden von Gemeinderätin Gabriele Pischulti ist ein Nachrücker [...] Trost und Herr Knecht bereits nachgerückt sind. Nach § 29 Abs. 4 der Gemeindeordnung stellt der Gemeinderat (vor Amtsübernahme) fest, ob ein Hinderungsgrund vorliegt. Im wesentlichen sind dies Gründe, die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,15 KB
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Zuletzt geändert: 09.12.2021
TOP_4_-_Besetzung_der_Ausschuesse_des_Gemeinderats_nach_der_Wahl_am_26052019.pdf

2019 TOP: 4 Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats nach der Wahl am 26.05.2019 Sitzungsvorlage öffentlich Az.: 023.04 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich darauf, in der kommenden Amtsperiode [...] KSS, sondern für alle Ausschüsse und Gremien, an denen nur 2 Gemeinderäte mitwirken. Im Abwasserzweckverband ist die Gemeinde mit 3 Gemeinderäten vertreten. Hier gäbe es die Möglichkeit, im Verhältnis 1/1/1 [...] Amtsperiode die Ausschüsse des Gemeinderats sowie die weiteren Gremien zu besetzen. Sachstand: Laut Gemeindeordnung müssen nach jeder regelmäßigen Wahl auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Gleiches gilt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 114,03 KB
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Zuletzt geändert: 19.07.2019
TOP_1_-_Antrag_von_Gemeinderat_Hans_Reitermayer_auf_Ausscheiden_aus_dem_Gremium.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2019 TOP: 1 Antrag von Gemeinderat Hans Reitermayer auf Ausscheiden aus dem Gremium Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133 [...] anerkannt, dass ein wichtiger Grund vorliegt, der das Ausscheiden von Herrn Hans Reitermayer aus dem Gemeinderat rechtfertigt. Sachstand: Herr Reitermayer hat in der nichtöffentlichen Sitzung am 9. Dezember 2019 [...] Jahren, ununterbrochen Gemeinderatsmitglied. Damit ist er auch das dienstälteste Mitglied des Gemeinderats. § 16 GemO verlangt „nur“ eine Mitgliedschaft von 10 Jahren, um vorzeitig ausscheiden zu können[mehr]

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Dateigröße: 109,47 KB
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Zuletzt geändert: 16.01.2020
Bekanntmachung Jahresabschluss 2024

FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 30. September 2025 den Jahresabschluss für das Jahr 2024 mit folgenden Werten fest: 1. Erge[mehr]

Zuletzt geändert: 08.10.2025
Spielplatz in der Hauffstraße bekommt neue Schaukel

Spielbereich bleibt daher solange gesperrt, um die Sicherheit der Kinder zu ermöglichen. Der Gemeinderat hat das Projekt am 30. September 2025 beschlossen. Mit der neuen Anlage soll der Spielplatz in[mehr]

Zuletzt geändert: 12.11.2025
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026

1. Steuerfestsetzung Der Gemeinderat hat durch Hebesatzsatzung vom 19. November 2024 die Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2025 festgesetzt auf - 440 v.H. für die Betriebe der Land- und[mehr]

Zuletzt geändert: 26.11.2025
Spielplatz in der Blumenstraße bekommt neue Spielkombination

bleibt daher in diesem Zeitraum gesperrt, um die Sicherheit der Kinder sicher zu stellen. Der Gemeinderat hat das Projekt am 30. September 2025 beschlossen. Mit der neuen Anlage soll der Spielplatz in[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2026
Abwassersatzung_12.2025.pdf

von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und entfernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde und werden von ihr abgelesen. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und 23 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde finden [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 48 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Bempflingen betreibt die Beseitigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.12.2025
Wasserversorgungssatzung_12.2025.pdf

g hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 21. Oktober 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.12.2025
Satzung_Obdachlose_und_Flüchtlinge_Juni_2025.pdf

mberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24. Juni 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers besei- tigen und den früheren[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2025