Suche: Gemeinde Bempflingen

nd. § 15 Wahlen (1) Die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden vom Feuerwehrkommandanten geleitet. Steht er selbst zur Wahl, bestellen die Wahlberechtigten einen Wahlleiter [...] ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten erhalten muss. (4) Die Wahl der Mitglieder [...] des Feuerwehrausschusses wird als Mehrheitswahl ohne das Recht auf Stimmhäufung durchgeführt. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie Ausschussmitglieder zu wählen sind. In den Feuerwehrausschuss[mehr]

eitsarbeit. Der Schöffenwahlausschuss hat oft Hunderte von Schöffen zu wählen. Kein Mitglied des Wahlaus- schusses kann alle Bewerber kennen. Wenn Sie ein Mitglied des Wahlausschusses von der Wichtigkeit [...] erklären, dass Sie das Amt im Falle Ihrer Wahl auch annehmen werden. 3. Erkundigen Sie sich bei Ihrer örtlichen Volkshochschule, ob und ggf. wann vor der Wahl eine Informationsveranstaltung über das S [...] Wichtigkeit ihrer Bewerbung überzeugen, kann dieses die Argumente für Ihre Wahl in diesen mit einbringen. 1. Prüfen Sie, welche Anforderungen das Amt an Sie stellt und ob Sie die Verantwortung für das Urteil über[mehr]

stellt fest, dass bei Herrn Velibor Jurisic, der erste Ersatzkandidat der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk Bempflingen, ein Hinderungsgrund nach § 16 GemO vorliegt. 2. Es wird festgestellt, dass bei Herrn [...] Herrn Constantin Dzubiella, dem zweiten Ersatzkandidaten der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk Bempflingen, kein Hinderungsgrund vorliegt. Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan [...] die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der Bürgerliste Bempflingen für den Wahlbezirk Bempflingen ist Herr Velibor Jurisic. Herr Jurisic brachte Hinderungsgründe vor, weshalb er sein[mehr]

Die Gemeinde darf bei der Auswahlentscheidung nicht ihre eigenen Belange in den Vordergrund stellen, sondern muss ein Verfahren organisieren und durchführen, das auf die Auswahl des besten Netzbetreibers [...] eingegangen. Das hat zur Folge, dass für die Neuvergabe der Gaskonzession ein wettbewerbliches Auswahlverfahren durchzuführen ist. Die Vorbereitung und Durchführung des Vergabewettbewerbs ist aufwändig und [...] s ausgerichtet ist. Folglich dürfen die Auswahlkriterien nur auf das jeweilige Energienetz – hier das örtliche Gasverteilernetz in der Gemeinde – bezogen sein. Es darf beispielsweise nicht darauf abgestellt[mehr]

Weitergabe auch der freiwilligen Daten an die Gemeinde- vertretung und den Schöffenwahlausschuss. Übermittlung nur zum Zwecke der Schöffenwahl. __________________________________________________ Ort, Datum eigenhändige [...] Aufnahme in die Schöffen-Vorschlagsliste An die Stadt-/Gemeindeverwaltung /Verwaltungsgemeinschaft: Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028 (Schöffe) Angabe der notwendigen Daten, Einverständniserklärung [...] rung und Versicherung nach § 44a DRiG Ich beantrage die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl: einer Schöffin / eines Schöffen. Angaben zur Person* Name, Geburtsname Vorname/n Geburtsort Geburtsdatum[mehr]

unsere Demokratie und gehen Sie wählen. Ihr Joachim Kälberer Bürgermeister Landtagswahl 2021 Am Sonntag, den 14. März 2021 findet die Landtagswahl statt. Das Wahllokal im Rathaus/Bürgerzentrum, Spitalhof [...] 18.00 Uhr geöff- net. Die Wahlberechtigten werden gebeten, die zugegangene Wahlbenach- richtigung und den Personalausweis zur Wahl mitzubringen. Nach Schließung des Wahllokals wird das Ergebnis ermittelt; [...] den Wahlloka- len als auch per Briefwahl möglich ist. Zum einen haben wir schon über 1.000 Briefwahlunterlagen ausgestellt und gehen deshalb davon aus, dass ein erheb- licher Teil der Wählerschaft so abstimmt[mehr]

Gemeinderat Wetzel fungiert. Laut Gemeindeordnung werden die Ausschüsse nicht durch Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Eine Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht einigen[mehr]

Wählerverzeichnis 1.1 In das Wählerverzeichnis werden von Amts wegen die für die Wahl am 03.04.2022 Wahlberechtigten eingetragen. Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Neuwahlwahlberechtigt sind [...] dessen Wählerverzeichnis er einge- tragen ist. Der Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung ange- geben. Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahlwählen möchte, benötigt dazu einen Wahlschein (siehe [...] vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. 2.4 Wer einen Wahlschein hat, kann entweder in einem beliebigen Wahlraum der Stadt/Gemeinde oder durch Briefwahlwählen. Der Wahlschein enthält[mehr]

werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt. c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zu- sammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten [...] Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörig- keitsrechtlichen Verfahren erforderlich[mehr]

sind jeweils die Gemarkungen der früheren Gemeinden gleichen Namens. VII. Unechte Teilortswahl § 13 Unechte Teilortswahl (1) Von den in § 12 genannten Ortsteilen bilden je einen Wohnbezirk im Sinne von [...] h Beratung und Beschlussfassung eingehalten werden. In einer Sitzung nach Absatz 1 Satz 1 dürfen Wahlen im Sinne von § 37 Absatz 7 nicht durchgeführt werden. Im Übrigen bleiben die für den Geschäftsgang [...] Verhält- nisse nach Maßgabe des Absatzes 2 mit Vertretern dieser Wohnbezirke zu be- setzen (unechte Teilortswahl). (2) Die Sitze im Gemeinderat werden entsprechend auf die einzelnen Wohnbezirke verteilt: 2.1[mehr]