Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "beschluss".
Es wurden 131 Ergebnisse in 15 Millisekunden gefunden.
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Top_4_Kelternauchtert_7_Aenderung_im_Bereich_Kelterstrasse_20.pdf

und der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage - Zustimmung und Beschluss zum Abwägungsvorschlag - Satzungsbeschluss Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Sitzungsvorlage öffentlich nic [...] - Begründung vom 31.01.2023 Az.: 621.41 - Du Beschlussantrag: I. Den in der Abwägungstabelle vom 31.01.2023 (Anlage 1) unterbreiteten Beschlussvorschlägen wird nach Abwägung untereinander und gegeneinander [...] Parkierungsdruck, der durch Nachverdichtungsmaßnahmen entsteht, zu lenken. Mit Aufstellungsbeschluss erfolgte auch der Auslegungsbeschluss am 15.11.2022. Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte 25.11.2022, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
Vereinsregisteranmeldung.pdf

ist in der Beschlussniederschrift enthalten. Sie bildet eine Anlage zur Beschlussniederschrift, mit der zusammen sie beigelegt eingereicht wird. e) Die Auflösung des Vereins gemäß Beschluss vom mit Bestellung [...] Vereinssatzung. Der neue Wortlaut der geänderten Bestimmungen ergibt sich aus der mitübersandten Beschlussniederschrift. d) Die durchgreifende Änderung und Neufassung der Vereins- satzung. Die Neufassung datiert [...] Vorschriften der Vereins- satzung hinsichtlich der Einberufung der Versammlung/Sitzung, der Beschlussfähigkeit der Versammlung/Sitzung und der Abstimmung eingehalten sind. (vor Bescheinigung anhand der[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2018
Jagdgenossenschaftssatzung.pdf

wird nicht gezählt. 3. Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesen- den und vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche [...] bekannt zu geben. 4. Die Jagdgenossenschaftsversammlung ist nichtöffentlich. § 6 Stimmrecht und Beschlussfassung der Jagdgenossen 1. Die Abstimmung erfolgt offen. Jeder Jagdgenosse hat eine Stimme. 2. Mit [...] Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse und das jeweilige Abstimmungsergebnis, nach Stimmen und Grundflächen, enthält. Die Niederschrift[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.04.2022
166-031-BP-Kelternauchert-7-Ae_TEXT_E-erg.pdf

4 C VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat …………… § 2 Abs. 1 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses …………… § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öf [...] 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplans …………… § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW Hiermit wird bestätigt, dass dieser Textteil (Planungsrechtliche Festsetzungen) dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats [...] , …………… der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung …………… § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB Anhörung der Öffentlichkeit ……………[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2022
BP_Kelternauchert.pdf

Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses: § 2 Abs. 1 BauGB Fläche: ca. 0,06 ha Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 2 Abs. 1 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplans: § 10 Abs. [...] Belange: § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Anhörung der betroffenen Öffentlichkeit: § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher [...] ............... ............... Hiermit wird bestätigt, dass dieser zeichnerische Teil dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). Bempflingen, den Bernd Welser, Bürgermeister ..[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2022
TOP_5_-_Entwicklung_Baugebiet_Obere_Au_II_-_Abschluss_eines_staedtebaulichen_Vertrags.pdf

öffentlich Anlagen: 1 (nö, die Anlagen der Anlage werden digital versandt) Az.: 656.618 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des städtebaulichen Vertrags (Anlage 1) mit der Firma mquadrat [...] Neubaugebiets „Obere Au II“ beauftragt. Zwischenzeitlich wurde im Bebauungsplanverfahren der Entwurfsbeschluss gefasst und die Umsetzung des Gebiets rückt näher. Damit wird der Abschluss eines weiteren Vertrags [...] vorgenommen und die nun als Anlage beigefügte Entwurfsfassung erarbeiten lassen. Sie wird zur Beschlussfassung empfohlen. Finanzielle Auswirkungen: Die mit der Erschließung verbundenen Kosten trägt die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

anwesenden bzw. in digitaler Form aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlussfähig ist. Beschlüsse der Hauptversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Auf Antrag ist geheim abzustimmen [...] Satzung durchzuführenden Wahlen und Beschlussfassungen in geheimer Abstimmung in einer Präsenzveranstaltung (Wahlversammlung) durchgeführt werden oder b) zu treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch die [...] g soll den Mitgliedern spätestens 3 Tage vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn min- destens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. (3) Der Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022
TOP_4_Carsharing_und_E-Laden_in_Bempflingen.pdf

4 Carsharing und E-Laden in Bempflingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 820 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt die Vorstellung zur Kenntnis. Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen [...] Vorstellung sind keine Kosten verbunden. Für eine spätere Umsetzung stehen bei entsprechender Beschlussfassung Haushaltsmittel zur Verfügung. Bempflingen, den 12.04.2023 Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023
166-025_BP_Hinter_der_Kirche_3_Aend_PLAN_eE.PDF

Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses: § 2 Abs. 1 BauGB Fläche: ca. 0,1 ha Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 13a [...] 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplans: § 10 Abs.1 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften: § 74 Abs.1 u. 7 LBO mit [...] 18.06.2021 15.06.2021 18.06.2021 Hiermit wird bestätigt, dass dieser zeichnerische Teil dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). ........., den ..............., Bürgermeister 28[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2021
Top_3_Beitritt_zum_4_Klimaschutzpaket.pdf

4. Klimaschutzpakt Baden- Württemberg Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 794.02 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt die Unterzeichnung des 4. Klimaschutzpaktes Baden- Württemberg. [...] Technik) Anstreben der Klimaneutralität bis 2040 Bemühung über die Einführung eines Klimachecks in Beschlussvorlagen Anstreben einer flächendeckenden Befassung der Gremien mit den Themen des kommunalen Klimaschutzes [...] Die Gemeinde/Stadt/der Landkreis ____________ hat einen Klimacheck in die ein- schlägigen Beschlussvorlagen des Hauptorgans (Gemeinderat/Kreistag) mit mögli- chem Klimaschutzbezug aufgenommen. Die Ge[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.02.2024