Suche: Gemeinde Bempflingen

Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 - Einladung zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände [mehr]

Gemeinderat wurde dies ähnlich gesehen. Volker Hasenberg plädierte aber dafür, die Sache nach der Wahl schon zügig anzugehen und im September auf die Tagesordnung zu bringen. Die Bedarfsplanung wurde [mehr]

Kinderhaus auf Mauern. Wahl der Beisitzer und Stellvertreter für den Gemeindewahlausschuss Für die Kommunalwahl am 26. Mai muss auch in Bempflingen wieder ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden. Dieser [...] Dieser Ausschuss leitet die Wahlen vor Ort und stellt das endgültige Wahlergebnis fest. Vorsitzender ist kraft Amtes der Bürgermeister, die Beisitzer und Stellvertreter müssen vom Gemeinderat gewählt werden [mehr]

der Ansatz für den Verkauf von Grundstücken um 110.000 € auf 400.000 € reduziert. Die Freie Wählervereinigung hatte beantragt, auf öffentlichen Grünflächen nicht nur Gras, sondern Wildblumen auszusäen. [mehr]

zuletzt im Jahr 1999 erhöht wurden. Dies betreffe vor allem die Mitglieder des Gemeinderats sowie die Wahlhelfer. Nach beinahe 20 Jahren halte man eine maßvolle Erhöhung für angemessen. Bürgermeister Welser legte [mehr]

Bürgermeister Welser verwies darauf, dass bei der Gemeinderatswahl 2019 Daniel Trost mit 612 Stimmen zum ersten Ersatzkandidaten der Freien Wählervereinigung gewählt worden war. Nach dem Ausscheiden von Hans [...] vertreten war, neu besetzt werden. Der Gemeinderat einigte sich auf den Vorschlag, den die Freien Wähler vorab eingereicht hatten. Die Aufgaben von Hans Reitermayer im Ältestenrat wird künftig Jens Hartlieb [mehr]

an. Hier stellt sich die Frage, wer welche Entscheidungen treffen darf; es gehe zum einen um die Auswahl der Materialien und Farben, zum anderen aber auch um geringfügige Änderungen bei der Planung. Bü [mehr]

Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 (1) Bundesmeldegesetzt (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang [...] ng mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten sogenannte Gruppenauskünfte erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das [...] Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden [mehr]

2023 ist das Jahr der Schöffenwahlen für die Amtszeit von 2024 bis 2028. Hierzu werden in nächster Zeit verschiedene Informationen und Bekanntmachungen im Amtsblatt erfolgen. Wer jedoch bereits jetzt sich [...] einmal grundsätzlich über dieses Ehrenamt interessieren möchte, kann hierzu im Internet unter www.schoffenwahl.de die Voraussetzungen und die Anforderungen an das Amt nachlesen. [mehr]

festgelegt. Für weitere Fragen in Bezug auf die Jugendschöffenwahl steht Ihnen Frau Sonja Keiling unter 0711-3902-42570 oder unter jugendschoeffenwahl(@)lra-es.de zur Verfügung- Weitere Informationen finden [...] finden Sie unter: www.justiz-bw.de oder www.schoeffenwahl2023.de Flyer Schöffenwahl Bewerbungsformular [...] Im Jahr 2023 finden in Baden-Württemberg die Wahlen der Schöffinnen und Schöffen für die Schöffenamtsperiode 2024 bis 2028 statt. Schöffinnen und Schöffen sind an den Schöffengerichten der Amtsgerichte [mehr]