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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 485 Ergebnisse in 35 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 271 bis 280 von 485.
TOP_1_-_Antrag_von_Gemeinderaetin_Gabriele_Pischultil_auf_Ausscheiden_aus_dem_Gremium.pdf

wird anerkannt, dass ein wichtiger Grund vorliegt, der das Ausscheiden von Frau Pischulti aus dem Gemeinderat rechtfertigt. Sachstand: Frau Pischulti hat erklärt, dass sie aus privaten Gründen in der Deze [...] Jahre. Auch aus diesem Grund kann sie ihr Ausscheiden verlangen. Formell entscheidet zwar der Gemeinderat, ob diese Gründe ausreichend sind. Allerdings ist der Ermessensspielraum auf Null reduziert. So[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2021
TOP_1_-_Antrag_von_Gemeinderat_Hans_Reitermayer_auf_Ausscheiden_aus_dem_Gremium.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2019 TOP: 1 Antrag von Gemeinderat Hans Reitermayer auf Ausscheiden aus dem Gremium Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133 [...] anerkannt, dass ein wichtiger Grund vorliegt, der das Ausscheiden von Herrn Hans Reitermayer aus dem Gemeinderat rechtfertigt. Sachstand: Herr Reitermayer hat in der nichtöffentlichen Sitzung am 9. Dezember 2019 [...] Jahren, ununterbrochen Gemeinderatsmitglied. Damit ist er auch das dienstälteste Mitglied des Gemeinderats. § 16 GemO verlangt „nur“ eine Mitgliedschaft von 10 Jahren, um vorzeitig ausscheiden zu können[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2020
TOP_2_-_Nachruecken_von_Robin_Bueckner_in_den_Gemeinderat_-_Feststellung_des_Nichtvorliegens_von_Hinderungsgruenden.pdf

Esslingen Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2021 TOP: 2 Nachrücken von Robin Bückner in den Gemeinderat - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az [...] wird festgestellt, dass bei Herrn Bückner keine Gründe vorliegen, die gegen seinen Einzug in den Gemeinderat sprechen. Sachstand: Nach dem Ausscheiden von Gemeinderätin Gabriele Pischulti ist ein Nachrücker [...] Trost und Herr Knecht bereits nachgerückt sind. Nach § 29 Abs. 4 der Gemeindeordnung stellt der Gemeinderat (vor Amtsübernahme) fest, ob ein Hinderungsgrund vorliegt. Im wesentlichen sind dies Gründe, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2021
TOP_2_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
TOP_3-_Vorberatung_Verbandsversammlung_des_Zweckverbands_Abwasserreinigung_Bempflingen-Riederich.pdf

Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Im Einzelfall erteilt der Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 1. April 2020 findet [...] findet um 17.30 Uhr eine öffentliche Besichtigung der Kläranlage mit den Mitgliedern des Gemeinderates der Gemeinden Bempflingen und Riederich und um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2020
TOP_3-_Vorberatung_Verbandsversammlung_des_Zweckverbands_Abwasserreinigung_Bempflingen-Riederich.pdf

Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Im Einzelfall erteilt der Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 1. April 2019 findet[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2019
TOP_3.1_Photovoltaikanlagen_auf_kommunalen_Einrichtungen__-_Vergabe_fuer_Kita_Auf_Mauern.pdf

Mauern die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023
TOP_3.2_Photovoltaikanlagen_auf_kommunalen_Einrichtungen__-_Vergabe_fuer_Kita_Kleinbettlingen.pdf

n die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 107,88 KB
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Zuletzt geändert: 19.04.2023
TOP_3.2_Sanierung_Grundschule_-_Vergabe_Containeranlage.pdf

80 Euro (brutto) (Anlage 2). Herr Mueller wird in der Sitzung gerne Fragen aus der Mitte des Gemeinderates beantworten. Finanzielle Auswirkungen: Das Ausschreibungsergebnis liegt über der Kostenberechnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2019
TOP_3.3_Photovoltaikanlagen_auf_kommunalen_Einrichtungen__-_Vergabe_fuer_Rathaus.pdf

h die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023