Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 352 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 241 bis 250 von 352.
TOP5.pdf

welche wenige Zentimeter übersteht. Beim Nachbargrundstück Ermsstraße 44 wurde 2014 durch den Gemeinderat eine Befreiung für ein Flachdach auf der Garage ausgesprochen. Aus Sicht der Verwaltung sind die [...] Baufensters errichtet werden sollen, bat die Untere Baurechtsbehörde um die Thematisierung im Gemeinderat und die Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens. Bempflingen, 29.11.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: [...] Freisitzes. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Hasengartenweg. Der Gemeinderat hat demnach über folgende Punkte zu entscheiden: - Überschreitung des Baufensters beim Freisitz[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
TOP6.pdf

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

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TOP7.pdf

Hundesteuersatzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 968.11 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 8 [...] weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. Sachstand: Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 hat der Gemeinderat letztmalig die Hundesteuersatzung neu beschlossen und den Steuersatz für den normalen Hund auf[mehr]

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TOP8.pdf

Dorfgemeinschaftshauses Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 761.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses Bempflingen [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Abschnitt II. um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Aus- nahmen zulassen. Die Gemeindeverwaltung kann eine[mehr]

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Rathaus Kleinbettlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für das Alte Rathaus Kleinbettlingen zu. Sachstand: Mit [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

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TOP_10_Neuvergabe_des_Linienbuendels_10_OePNV.pdf

Linienbündels 10 ÖPNV Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 797.71 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über die Mehrleistungen des ÖPNV-Angebots ab April 2025. Sachstand: Ursprünglich wurde[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
TOP_11_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 13. Oktober 2023[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023
TOP_13_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 5. September 2023[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
TOP_2_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
TOP_3.1_Photovoltaikanlagen_auf_kommunalen_Einrichtungen__-_Vergabe_fuer_Kita_Auf_Mauern.pdf

Mauern die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023