Suche: Gemeinde Bempflingen

Grundschule Auf Mauern Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 2 Az.: 207.324 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf des Medienentwicklungsplans (Anlage 1) als Grundlage für die weitere Ausstattung [...] Rahmen eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns Teile des MEP umgesetzt. Formal muss nun der MEP noch vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und anschließend vom Kreismedienzentrum genehmigt werden. Die Schule hat [...] dem Lockdown Anfang 2021 anhand eines Arbeitspapiers (Anlage 2) im Februar 2021 evaluiert. Dem Gemeinderat wurden die beiden Anlagen bereits am 01.03.2021 im Vorfeld zur Vorbereitung zur Verfügung gestellt[mehr]

Fraktionen/Vertretern des Gemeinderates beraten den vorliegenden Entwurf intern und reichen ihre Anträge bis zum 10. Februar 2023 bei Frau Galesky ein. Die Anträge werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung [...] Haushaltsplan 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2023 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2021 Das Jahr[mehr]

rung Az.: 621.41 - Kr Beschlussantrag: Der Bebauungsplan „Kelternauchtert“ wird geändert. Der Gemeinderat billigt den beiliegenden Entwurf des Geltungsbereichs und beauftragt die Verwaltung, das Bebau [...] umfassen lediglich die aus Sicht der Verwaltung wichtigsten Punkte und können selbstverständlich vom Gemeinderat noch verändert werden. Die Feststellung des Entwurfs, die Abwägung und der Satzungsbeschluss wird [...] Architekten und Stadtplaner erfolgen. Dort hat die Verwaltung ein Angebot eingeholt. Sofern der Gemeinderat zustimmt, wird der Aufstellungsbeschluss im Mitteilungsblatt öffentlich bekanntgemacht. Dies ist[mehr]

Bebauungsplanentwurf mit zeichnerischem Teil und Textteil Az.: 621.41 - Kr Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat nimmt die vorgestellten Festsetzungen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Obere Au II“ vom 20.04.2021 [...] Planung für die Dauer von 4 Wochen auf der Homepage der Gemeinde zugänglich gemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung [...] Planung darstellt und als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung dient. Am 20.10.2020 wurden dem Gemeinderat darüber hinaus in öffentlicher Sitzung die Stellungnahmen mit Anregungen und Bedenken der Öffe[mehr]

1 (nö, die Anlagen der Anlage werden digital versandt) Az.: 656.618 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des städtebaulichen Vertrags (Anlage 1) mit der Firma mquadrat Erschließungsträger [...] Entwicklung des Baugebiets „Obere Au II“ zu. Sachstand: In seiner Sitzung am 18. Februar 2020 hat der Gemeinderat in einem ersten Schritt die Firma mquadrat Erschließungsträger GmbH aus Bad Boll mit Herrn Mezger [...] Kosten trägt die Gemeinde nur für die ihr dann zur Verfügung stehenden Bauplätze. Dafür wurde vom Gemeinderat bereits am 23.02.2021 eine Sonderfinanzierung mit einem Rahmen von 4 Mio. € beschlossen. Bempflingen[mehr]

Beschäftigungsumfangs Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 100.30 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über den Umfang der Aufstockung der Tätigkeit der Gemeindevollzugsbediensteten. Sachstand: [...] diesem geringen Zeitraum sind natürlich nur sporadische Kontrollen möglich. Dies war damals vom Gemeinderat auch so gewollt; die Intention war, ein gewisses Risiko des Erwischt-werdens zu schaffen und auf [...] Sicher auch aus diesem Grund wurde bei den diesjährigen Haushaltsberatungen aus der Mitte des Gemeinderats eine Erhöhung des Stundenumfangs des Gemeindevollzugsdienstes gefordert. Die Verwaltung kann die[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 26. Mai 2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] Die Satzung tritt zum 1. Juli 2020 in Kraft. Sachstand: In seiner Sitzung am 24.03.2020 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die Gebühr auf andere Weise zu berechnen, um die Ungerechtigkeiten, [...] Grund ist die Verwaltung von einer komplett einheitlichen Gebühr wieder abgekommen. Dies wurde dem Gemeinderat im April per E-Mail mitgeteilt; Bedenken wurden nicht vorgebracht. Stattdessen wird vorgeschlagen[mehr]

oberhalb (südöstlich) liegenden Garten eine zusätzliche Baumöglichkeit zu schaffen. Nachdem der Gemeinderat dieser Nachverdichtung aufgeschlossen gegenüberstand, wurde die Kostenübernahme vertraglich durch [...] Büro Baldauf Architekten und Stadtplaner abgeschlossen. In seiner Sitzung am 15.06.2021 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss gefasst und einen ersten Bebauungsplanentwurf festgestellt, der im Juni/Juli [...] Nebenanlagen sollten u.E. dem Bauherrn nicht zu viele Vorgaben gemacht werden. - 2 - Sofern der Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplans beschließt, erfolgt Ende der Woche noch die öffentliche Bekanntmachung[mehr]

vereinfachtes Flurneuordnungsverfahren angeordnet worden. Die ersten Überlegungen hierzu wurden dem Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 19. Februar 2018 vorgestellt. Daraufhin wurden in zwei Beteiligungsrunden [...] geführt, die in beiden Fällen die Planung befürwortet haben. Die einleitenden Beschlüsse hat der Gemeinderat am 18.06.2018 gefasst. Zwischenzeitlich wurde das Verfahren in allen Bereichen fortgeführt und [...] Genehmigung der Planung durch die obere Flurbereinigungsbehörde ist nun erneut die Beteiligung des Gemeinderats in Form von konkreten ergänzenden Beschlüssen erforderlich. - 2 - Herr Cohausz vom Amt für Vermessung[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 26. April 2022 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] Die Satzung tritt zum 1. Mai 2022 in Kraft. Sachstand: In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]