Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 134 Ergebnisse in 23 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 134.
TOP_2_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022
TOP6.pdf

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
TOP_4_-_Neubesetzung_der_Ausschuesse_nach_dem_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Übersicht Besetzung Ausschüsse und sonstige Gremien Az.: 023.04 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden [...] von Gemeinderat Wetzel fungiert. Laut Gemeindeordnung werden die Ausschüsse nicht durch Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Eine Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht [...] Mitglied in folgendem Ausschuss: - Beratender Bau- und Verwaltungsausschuss Als Stellvertreter von Gemeinderat Wetzel war Herr Trojan wie folgt eingeteilt: - Umlegungsausschuss Obere Au II - Krankenpflegeverein[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
KW_20_-_Bekanntmachung_der_Durchfuehrung_der_Europawahl_der_Regionalwahl_der_Kreistagswahl_und_der_Gemeinderatswahl_2024.pdf

Stimmzetteln in amtlichen Stimmzettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 14 Mitglieder. Stimmzettel-Aufdruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Farbe: eosinrot 6.2 Wahl des Kreistags Zu wählen [...] Wahlraum bereitgehalten. 6.4 Bei den Wahlen des Gemeinderats und des Kreistags hat der Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglieder des Gemeinderats und des Kreistags im Wahlkreis zu wählen sind (vergleiche [...] Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2024
Top_7_Bebauungsplan_Obere_Au_II_-_Oertliche_Bauvorschriften.pdf

Träger öffentlicher Belange durchgeführt. 3. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden öffentlich bekanntgemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.06.2023 den erneuten Entwurf des B [...] unden vorgebracht und durch den Gemeinderat abgewogen. Gleichfalls gingen von Seiten der Öffentlichkeit mehrere Stellungnahmen ein, welche bereits durch den Gemeinderat behandelte Themen abdecken. Dies [...] Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Gemeinderat hat darüber hinaus bestimmt, das Stellungnahmen lediglich zu den geänderten oder ergänzten Teilen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.04.2024
TOP_3_Nachrücken_in_den_Gemeinderat_-_Prüfung_von_Hinderungsgründen_und_Verpflichtun.pdf

3 Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung von Hinderungsgründen und Verpflichtung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei [...] Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat, ist das freigewordene Amt zu besetzen. Demnach hat der Gemeinderat die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der [...] Laut Aussage der Kommunalaufsicht liegt die Anerkennung eines Hinderungsgrundes im Ermessen des Gemeinderates. Grundsätzlich sollte die Situation zum Zeitpunkt der Wahl sowie die berufliche Auslastung be[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Top_6.1_Beschlussfassung_des_Haushalts_2024.pdf

12. Dezember 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter des Gemeinderates konnten im Rahmen der Haushaltsberatung von Verwaltung und Gemeinderat am 12. Januar 2024 ihre Anträge/Anregungen einbringen. Die [...] Haushalts 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2024 - Ga Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt 1. Änderungen aufgrund der Haushaltsberatung • 2110 – Schule: Streichung von Ansatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2024
Top_6.2__Beschlussfassung_des_Haushalts_2024.pdf

12. Dezember 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter des Gemeinderates konnten im Rahmen der Haushaltsberatung von Verwaltung und Gemeinderat am 12. Januar 2024 ihre Anträge/Anregungen einbringen. Die [...] Haushalts 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Az.: 902.41/2024 - Ga Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt beigefügte Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Finanzplanung 2024-2027 (Anlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2024
TOP_6_-_Einfuehrung_Ratsinformationssystems.pdf

grundsätzlich für alle Mitglieder des Gemeinderats über das Ratsinformationssystem der commundus regisafe GmbH nur noch in elektronischer Form bereitgestellt. 2. Die Gemeinderäte erhalten einmalig je Amtszeit [...] (regisafe) gespeichert. Dabei laufen alle Informationen und Dokumente bei der Geschäftsstelle des Gemeinderats zusammen, welche aufwendig aufbereitet, kopiert, zusammengestellt, ausgetragen und im Anschluss [...] gäbe keine zusätzliche Schnittstelle zu einer anderen Anwendung. Das RIS von regisafe bietet dem Gemeinderat eine wie eine App aufgebaute Oberfläche an. Die Regisafe App ist für Android und IOS (Apple) verfügbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023