Suche: Gemeinde Bempflingen

geschmiedet, das am 19. Dezember 2016 dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt wird. Dieser wird dann nach intensiver Diskussion und Abwägung zu entscheiden haben, welche Vorschläge aus der Zukunftswerkstatt mit [...] Last but not least gilt ein besonders herzliches Dankeschön dem Gemeinderat, der mit seinem Teilnahmebeschluss und der Bereitstellung der finanziellen Mittel erst den Weg der intensiven Bürgerbeteiligung[mehr]

Betrag von 10.000,-- EURO im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 2.000,-- EURO im Einzelfall; 2.3 die Ernennung, Einstellung [...] einzeln ausgewiesenen Frei- gebigkeitsleistungen bis zu 1.000,-- EURO im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 2 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 bis zu 6 Monaten und [...] zu 10.000,-- EURO im Einzelfall; 2.9 Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von 2.000,-- EURO im Einzelfall; 2.10 die Veräußerung[mehr]

Bempflingen diese auch langfristig leisten kann. Diese Abwägung muss weiterhin zukünftig bei allen Entscheidungen vorgenommen werden, auch wenn dies aufgrund der positiven Rechnungsergebnisse sicher schwerfallen[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der Steuerpflicht [...] »H« besitzen, 2. Hunden, die die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und für den Schutz der Zivilbevölkerung zur Verfügung stehen. 3. Hunden, die von Berufsjägern [...] Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Mona- ten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit[mehr]

Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörig- [...] en können sowohl schriftlich als auch nur elektro- nisch auf der Homepage der Meldebehörde zur Verfügung gestellt werden. Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen [...] eitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden[mehr]

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Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen, e) Vornahme der Bekanntmachungen bzw. ortsüblichen Bekanntgaben, f) Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, g) Entscheidung über das Einvernehmen [...] sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft zur Jagdgenossenschaft endet mit dem Verlust des Grund- stückseigentums. 3. Eigentümer von Grunds [...] wird nicht gezählt. 3. Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesen- den und vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche[mehr]

1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 23. Januar 2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten fest: 1. Erg[mehr]

oder 3 des Landtagswahlgesetzes entstanden ist, 5.2.3 ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister [...] n und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten [...] G über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 08.03.2026 1. Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde Bempflingen wird[mehr]

haben die Wahlbenachrichtigung und zur Identitätsfeststellung ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen [...] n Landkreis Esslingen Wahlbekanntmachung 1. Am 8. März 2026 findet die Wahl zum 18. Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in folgende 3 Wahlbezirke [...] gefilmt werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne[mehr]