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Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen – Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES). Die Änderungssatzung hat folgenden Wortlaut: Gemeinde [...] Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen - Feuerwehr- Entschädigungssatzung (FwES) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) § 1 der Satzung erhält folgenden neuen Wortlaut: § 1 E[mehr]

Fassung: Verzeichnis der Kostenerstattungssätze für Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Bempflingen Für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen werden folgende Kosten- ersätze erhoben: 1. Per [...] 1 der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (Verordnung Kostenersatz Feuerwehr – VOKeFw) in der jeweils gültigen Fassung. - 2 - Sachstand: Die Feuerwehrkost [...] beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenersätze für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bempflingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung). Die Änderungssatzung hat folgenden Wortlaut:[mehr]

sind. Verzeichnis der Kostenerstattungssätze für Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Bempflingen Für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen werden folgende Kosten- ersätze erhoben: 1. Per [...] 1 der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (Verordnung Kostenersatz Feuerwehr – VOKeFw) in der jeweils gültigen Fassung. Inkrafttreten Die Satzung tritt am [...] Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Kostenersätze für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bempflingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Ba[mehr]

ung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Feuerwehr- kommandant bzw. dessen Beauftragter übt das Hausrecht aus. § 2 Benutzung Sämtliche Räumlichkeiten stehen der Freiwilligen Feuerwehr für dienstliche Zwecke [...] Gebührenordnung für das Feuerwehrhaus Bempflingen § 1 Allgemeines Das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen, Talstr. 23, ist Eigentum der Gemeinde Bempflingen. Die Einrichtung und Bewirtschaftung [...] Veranstaltungen im öffentlichen Interesse auf Veranlassung der Gemeinde im Einver- nehmen mit der Feuerwehr; 5. für Veranstaltungen von Vereinen, Vereinigungen oder Hilfeleistungsorganisationen, so- fern[mehr]

Az.: 131.0 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem von der Feuerwehr fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplan zu. Die Feuerwehr wird beauftragt, einen Fahrzeugausschuss zu bilden und in die Planungen [...] geordneten Lösch- und Rettungseinsatz erforderlichen leistungsfähigen Feuerwehr. Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit der örtlichen Feuerwehr liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde. Der Feuerbedarfsplan wurde [...] setz Baden-Württemberg fordert eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende, leistungsfähige Feuerwehr. Ein Feuerwehrbedarfsplan enthält wesentliche Angaben für die Beschreibung der feuerwehrtechnisch[mehr]

und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Bempflingen, in dieser [...] dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Bempflingen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr [...] schützen. Im übrigen hat die Feuerwehr zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen technische Hilfe zu leisten. - § 2 Abs. 1 Feuerwehrgesetz (2) Die Feuerwehr kann auch bei anderen Notlagen[mehr]

Esslingen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Bempflingen - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) - Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] not- Stand nach Änderung: 22.03.2024 wendigen Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt (§ 16 Abs. 4 Feuerwehr- gesetz). § 3 Zusätzliche Entschädigung (1) Die nachfolgend genannten ehrenamtlich in der Aus- und [...] t 67,00 Euro/Jahr (2) Die nachfolgend genannten ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeinde- feuerwehr, die durch andere Tätigkeiten als in der Aus- und Fortbildung über das übliche Maß hinaus Feuer[mehr]

c) Mehrzweckraum Feuerwehr und DG-Raum 10,-- € 10,-- 4. Heizkosten Wenn bei Veranstaltungen geheizt werden muss, sind pauschal Heizkosten zu entrichten. a) Bürgersaal 13,-- € b) Feuerwehr und DG-Raum Die [...] Gebühren erhoben: 1. Miete pro Tag a) für den Bürgersaal 40,-- € b) für den Mehrzweckraum 10,-- € c) Feuerwehr und DG-Raum Jugendthing 20,-- € d) Zuschlag für die Dauer einer Veranstaltung ab der Sperrstunde[mehr]

Gebühren erhoben: 1. Miete pro Tag a) für den Bürgersaal 30,-- € b) für den Mehrzweckraum 9,-- € c) Feuerwehr und DG-Raum Jugendthing 18,-- € d) Zuschlag für die Dauer einer Veranstaltung ab der Sperrstunde [...] geheizt werden muss, sind pauschal Heizkosten zu entrichten. a) Bürgersaal € b) Mehrzweckraum € c) Feuerwehr und DG-Raum Jugendthing € 5. Pauschale Nutzungsgebühr Bei Serienveranstaltungen oder Kursen, für[mehr]

meldeten sich neun Personen mit guten und nachvollziehbaren Hinweisen. Ein Termin mit der Freiwilligen Feuerwehr fand am 22.06.2022 statt, bei welchem weitere Anregungen aufgegriffen wurden. Am 28.06.2022 (Abendtermin [...] Kreuzung zur Weidenstraße wird gerne zugeparkt. Dadurch ist sowohl für PKW und insbesondere für Feuerwehr und ähnliche Fahrzeuge das Durchkommen, auch durch hohe Randsteine, sehr erschwert. Die Situation [...] Im Reuteweg sind die Kurven so eng, dass bei entsprechender Beparkung kein Durchkommen für die Feuerwehr oder ähnliche Fahrzeuge möglich ist. Mit dem Mindestabstand von fünf Metern zur Kreuzung ist für[mehr]