Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Bempflingen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Bempflingen
Herzlich Willkommen in Bempflingen
Kleinbettlingen
Herzlich Willkommen in Bempflingen
Herzlich Willkommen in Bempflingen
Herzlich Willkommen in Bempflingen

Hauptbereich

Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24. Januar 2023

Erstelldatum29.03.2023

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24. Januar 2023

Bürgermeister Welser begrüßte alle Anwesenden im Sitzungssaal des Rathauses zur ersten Sitzung im neuen Jahr.

Einwohnerfragestunde

Aus der Zeitung war zu entnehmen, dass viele Kommunen nicht mehr in der Lage seien ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Daher bestätigte Bürgermeister Welser auf Nachfrage einer Bürgerin, dass die Gemeindeverwaltung weiterhin in der Lage ist die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Zu den Pflichtaufgaben gehören bspw. die Abwasserbeseitigung, das Einwohnermeldeamt oder der Betrieb von Kindertageseinrichtungen.

Eine weitere Frage bezog sich auf die Ergebnisse bzw. den aktuellen Stand des Parkkonzepts im Ort. Diesbezüglich arbeitet die Gemeinde derzeit mit einem Fachbüro zusammen, dass die geplanten Maßnahmen überprüft. Die Planungen befinden sich nun in der letzten Phase und das Konzept kann dann beim Landratsamt eingereicht werden, da das Landratsamt die Beschilderung anordnen muss.

 

Bericht über den Bürgerbus

Ursel Wünsche berichtete über die rund zwei Jahre, seitdem der Bürgerbus ins Leben gerufen wurde. Die Bempflinger würden sich leider etwas schwertun, das Angebot anzunehmen. Im Jahr 2021 hat der Bürgerbus 113 Personen zu 49 Fahrzielen befördert. 275 Personen und 162 Fahrziele waren es im Jahr 2022. Der Bürgerbus fährt alle Ziele in Bempflingen und den umliegenden Gemeinden an. Auch sind Fahrten zu Fachärzten nach Metzingen möglich. Montags und mittwochs ist es möglich, Termine für dienstags und donnerstags zu vereinbaren. Zur Zeit sind eine Fahrerin und sechs Fahrer im Einsatz. Die Fahrten sind kostenlos, die Fahrerinnen und Fahrer freuen sich allerdings über eine kleine Spende. Sie würde sich zudem darüber freuen, wenn sie in der Bürobesetzung noch Unterstützung finden würde. Interessierte können sich gerne bei ihr melden.

 

Bausachen

Bekanntgegeben wurde der Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Showrooms in Produktions- und Bürofläche in der Neckartenzlinger Straße. Die Vorgaben des Bebauungsplans Hohlweg-Hagen sind eingehalten.

 

Abschluss eines Erschließungsvertrags für das geplante Neubaugebiet „Obere Au II“

Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des städtebaulichen Vertrags mit der Firma mquadrat Erschließungsträger GmbH, Bad Boll, zur Entwicklung des Baugebiets „Obere Au II“ zu. Bereits in der Sitzung vom 18.02.2020 hat der Gemeinderat in einem ersten Schritt die Firma mit der Planung und Entwicklung des Neubaugebiets beauftragt. Innerhalb des bereits bestehenden städtebaulichen Vertrags sind nun hierzu in einem ergänzenden Vertrag – Erschließungsvertrag – Regelungen zur Ausführung der Erschließung zu treffen. Nach Fertigstellung der Erschließung werden die Anlagen an die Gemeinde übergeben.

 

Annahme von Spenden

Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat rund 4.100 € an Spenden annehmen und hierfür ein herzliches Dankeschön aussprechen. Die Spenden kamen von Herrn Matthias Marx und dem Gewinnsparverein der Volks- und Raiffeisenbanken BW e.V.

 

Einbringung des Haushalts

Tanja Galesky, Leiterin des Amts für Finanzen und Infrastruktur, gab dem Gemeinderat zunächst einen Rückblick auf die Haushaltsjahre 2021 und 2022. Diese beiden Jahre konnten, entgegen der ursprünglichen Prognosen, erfreulicherweise mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen werden. Gründe sind hier bspw. eingeplante Projekte, die aus zeitlichen Gründen nicht umgesetzt werden konnten. Im laufenden Jahr sei ein ausgeglichener Haushalt nicht möglich. Allerdings können die guten Ergebnisse der Vorjahre diese Lücke schließen. Auch in den Folgejahren besteht jeweils ein Haushaltsdefizit, das jedoch von Jahr zu Jahr kleiner wird.

Im Ergebnishaushalt steigen die Erträge um ca. 0,8 Millionen Euro. Das liegt u.a. an höheren Steuereinnahmen und den sonstigen ordentlichen Erträgen. Die ordentlichen Aufwendungen liegen bei 11,4 Millionen Euro, die Erträge bei 10,1 Millionen. Die Abschreibungen betragen rund 1 Million.  

Im Finanzhaushalt sei in diesem Jahr keine Kreditaufnahme notwendig. Die geplanten Investitionsausgaben betragen 2,4 Millionen Euro. Die größten Investitionen sind das Brunnenprojekt in Kenia, der Erwerb von Grundstücken, die Errichtung des Naturkindergartens, das Neubaugebiet Obere Au II, die Sanierung der Metzinger Straße/ Lindenstraße (Wasser, Abwasser und Bushaltestellen) sowie den Ausbau der Mittelstädter Straße und die Anbringung von Photovoltaikanlagen.

Auch in den nächsten Jahren sei davon auszugehen, dass ein Haushaltsausgleich nicht möglich ist. Insgesamt sei die Situation aufgrund der guten Vorjahre nicht ganz so dramatisch. Wichtig sei aber insbesondere, die Kosten zu senken und hierzu insbesondere die Freiwilligkeitsleistungen genau zu prüfen und zu priorisieren.

Der Gemeinderat nahm den Haushaltsentwurf so zur Kenntnis. Im nächsten Schritt werden sich die Fraktionen damit befassen und der Verwaltung Änderungsanträge unterbreiten. Über diese wird dann voraussichtlich in der Sitzung am 28. Februar entschieden. Im Idealfall kann dann auch gleich der Haushalt verabschiedet werden.

 

Verschiedenes, Bekanntgaben

Bürgermeister Bernd Welser informierte über die geplante Sanierung der alten Bahnsteige. Gegen Ende des Jahres ist die Ausführung vorgesehen. Nächstes Jahr wird dann das gesamte Bahnstegniveau angehoben, da eine einheitliche Zugeinstiegshöhe angestrebt wird.

Des Weiteren wurde informiert, dass die Sitzungen des Gemeindeverwaltungsverbands am 24.05.2023 und 15.11.2023 stattfinden.

Der Kreisjugendring hat zwischenzeitlich die Neubesetzung der Jugendarbeitsstelle beschlossen. Herr Jürgen Hauk wird die Stelle von Herrn Schopf übernehmen.

Gemeinderat Brandstetter erkundigte sich, ob der Festplatz Kleinbettlingen in naher Zukunft gerichtet wird. Oftmals wird der Bereich von außen zugeparkt, dass die innen nicht mehr rausfahren können. Er bat darum, hier eine Regelung zu treffen.

Infobereich