Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24. Mai 2022

Erstelldatum02.06.2022

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24. Mai 2022

Die Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag war ziemlich kurz – schon nach gut einer halben Stunde waren alle Themen der Tagesordnung behandelt.

 

Einwohnerfragestunde – Neubaugebiet Obere Au

In der Einwohnerfragestunde erkundigte sich ein Bürger über den aktuellen Stand im Neubaugebiet Obere Au II. Daraufhin gab Bürgermeister Bernd Welser Auskunft und teilte mit, das Projekt laufe noch. Durch das Starkregenrisikomanagement, zu dem man sich nach den Unwettern 2021 entschieden habe, sei es zu einigen Verzögerungen gekommen. Das Thema wird voraussichtlich in der Gemeinderatssitzung am 19. Juli wieder öffentlich behandelt.

 

Digitale Ausrüstung der Grundschule Auf Mauern

Im Zuge der Grundschulsanierung wurden zwei Klassenzimmer mit digitalen Tafeln ausgerüstet. Parallel dazu wurde ein Medienentwicklungsplan entwickelt, der die Grundlage für weitere Beschaffungen darstellt. Für die Ausrüstung mit digitalen Medien erhält die Gemeinde Zuwendungen in Höhe von rund 34.400€ aus dem Digitalpakt.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, die Firma Koniac Minolta, Stuttgart mit der Ausstattung von sechs Klassenräumen zu beauftragen. In allen sechs Räume sollen jeweils Deckenbeamer, Leinwand, Soundtechnik und Dokumentenkameras installiert werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 28.272,02€.

Zusätzlich dazu möchte die Schule noch drei weitere Dokumentenkameras im Wert von 2.495,43€ und eine digitale Tafel für den Fachraum im oberen Stockwerk im Wert von 6.224,00€ anschaffen. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, diese Anschaffungen erst bei den nächsten Haushaltsberatungen zu diskutieren, da in diesem Jahr im Finanzhaushalt hierfür keine Mittel mehr vorhanden sind.

 

Bausachen

Außerdem auf der Tagesordnung standen zwei Bauanträge zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens auf der Tagesordnung. Dieses wurde in beiden Fällen erteilt; es ging um ein Einfamilienhaus in der Seestraße sowie einen Hühnerstall im Bereich Teckstr./Grafenberger Straße.

Des Weiteren wurde über den Bau einer Doppelgarage in der Schulstraße 4 informiert. Diese Maßnahme kann vom Landratsamt zugelassen werden und benötigt kein gemeindliches Einvernehmen.

 

Spendenannahme

Die Jürgen-Brixner-Stiftung spendete einen Verbundspiegel im Wert von 1.273,18€ an die Bedarfsorientierte Betreuung (BoB) für GrundschülerInnen in Bempflingen. Der Gemeinderat nahm diese Spende dankend an.

 

Verschiedenes/Bekanntgaben

Bürgermeister Bernd Welser informierte über die Ersatzbeschaffung einer Spülmaschine für die Kinderkrippe Auf Mauern. Die alte Spülmaschine sei leider nicht mehr zu reparieren gewesen. Das Gesundheitsamt habe dringend dazu geraten, wieder eine Industriespülmaschine zu beschaffen. Die Entscheidung fiel auf eine andere Marke, in der Hoffnung nun ein langlebigeres Modell zu haben. Diese außerplanmäßige Ausgabe soll durch Einsparungen im Ergebnishaushalt finanziert werden.

Für die geplanten Gemeinschaftsschuppenanlagen in Bempflingen seien in letzter Zeit einige der Interessenten abgesprungen. Daher wird dieses Projekt in diesem Jahr nicht mehr realisiert, sondern zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf angegangen.

Des Weiteren informierte Bürgermeister Bernd Welser, dass in den Monaten August bis Dezember 2022 Bauarbeiten auf der B312 an der Brücke Mittelstädter Straße stattfinden werden. Diese Arbeiten sollen mit dem Bau einer Einfädelungsspur an der Auffahrt Riederich verbunden werden; hier müsse man mit erhöhtem Verkehrsaufkommen rechnen. Die Umleitung in Fahrtrichtung Stuttgart erfolge über Bempflingen. Ein Parkverbot wurde angeregt. Die ursprünglich geplante Sanierung der Metzinger Straße im Bereich Karlstraße musste deshalb auf das nächste Jahr verschoben werden.

Auf Nachfrage der Gemeinderäte teile Bürgermeister Bernd Welser mit, dass der Bahnbetrieb in Bempflingen wieder aufgenommen worden sei. Die Arbeiten laufen aber noch. Der Bitte um ein weiteres Wartehäuschen kann die Gemeinde selbst nicht nachkommen, die Anfrage wird aber weitergeleitet.

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