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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19. Oktober 2021
Erstelldatum27.10.2021
Flurbereinigung Hohe Äcker
Nachdem Bürgermeister Bernd Welser verschiedene Fragen der Zuhörer beantwortet hatte – es ging um Verkehrsangelegenheiten und Klimaschutz - , stand die Flurbereinigung Hohe Äcker im Raum. Diese ist geplant, um einen Radweg zwischen Kleinbettlingen und Grafenberg zu schaffen, der weitgehend dem Straßenverlauf folgt.
Peter Cohausz vom Landratsamt Göppingen, das in diesen Angelegenheiten auch für den Landkreis Esslingen zuständig ist, erläuterte das Plangebiet und die bisherigen Verfahrensschritte. Der Radweg soll vom Ortsrand Kleinbettlingen über den dortigen asphaltierten Feldweg auf die Anhöhe und von dort über den bisherigen Grasweg Richtung Grafenberg führen. Nach dem Querweg Richtung Gewerbegebiet Grafenberg soll der Radweg der Kreisstraße entlang bis an den Grafenberger Ortsrand führen.
Das Flurbereinigungsverfahren ist bereits weit fortgeschritten, die notwendigen Beschlüsse sind gefasst, die Bodenwerte festgestellt und der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft gebildet. Nunmehr stehe die Zustimmung zum Entwurf des Plans und der Finanzierung an. Auch der Ausbaustandard – im Radwegbereich soll der Weg asphaltiert werden, für den Weg von der Anhöhe in Richtung Riederich reicht ein Schotterbelag – war noch festzulegen.
Der Gemeinderat stimmte den notwendigen Beschlüssen einstimmig zu, so dass das Verfahren weitergeführt werden kann.
Rahmenvertrag mit dem Rechenzentrum
Im Jahr 2018 sind die drei baden-württembergischen kommunalen Rechenzentren mit der Datenzentrale Baden-Württemberg zum Dienstleiser „Komm.one“ fusioniert. Hierzu mussten dort eine Vielzahl an unterschiedlichen Verträgen angepasst werden. Für Bempflingen bedeutete dies allerdings Mehrkosten in Höhe von fast 12.000,-- €/Jahr. Im Zuge einiger Klärungen konnte diese Summe um knapp 5.000 € verringert werden, dennoch wird die ganze Sache deutlich teurer.
Bürgermeister Bernd Welser machte deutlich, dass die Preise seit 2018 nicht erhöht wurden, man mit dieser Erhöhung leben könne und – mangels Alternativen – auch müsse. Bei einigen kleineren Programmen könne man auf andere Anbieter ausweichen oder ganz darauf verzichten, bei den großen landeseinheitlichen Programmen geht das aber nicht.
Auch im Gemeinderat wurden keine Alternativen gesehen. Man müsse, so Martin Michaelis, diese Kröte wohl schlucken, auch wenn es befremdlich sei, wenn bei einer wirtschaftlich bedingten und begründeten Fusion am Ende höhere Preise herauskommen.
Verschiedenes
Des weiteren wurde der Bau eines 6-Familien-Hauses in der Kelterstraße abgelehnt. Die am 10. November stattfindende Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen wurde vorberaten. Hier stehen insbesondere die Jahresrechnung des Verbands und die Schaffung der Stelle als Beauftragte/r für eine klimafreundliche Verwaltung auf der Tagesordnung.
Bei der ebenfalls vorberatenen Sitzung des Abwasserzweckverbands am 26. Oktober wird es um eine Auftragsvergabe gehen.
Außerdem wurde eine Spende des Fördervereins Grundschule Auf Mauern in Höhe von 204 € dankend angenommen.
Bürgermeister Welser gab zum Ende der Sitzung bekannt, dass die Luftreinigungsgeräte für die Grundschule bestellt werden konnten und die Fördermittel hierzu reserviert sind.
Aus der Zuhörerschaft kamen dann noch 2 Stellungnahmen. Es ging um ein Parkkonzept in Kleinbetlingen sowie das Thema Klimaschutz.