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Aus der Sitzung des Gemeinderats am 23.04.2024
Erstelldatum30.04.2024
Den Sitzungsbericht finden Sie hier
Einwohnerfragestunde
Von den anwesenden Zuhörern kam die Frage auf, ob die Schallschutzwand der B312 verlängert werden kann. Bürgermeister Welser berichtet, dass die Gemeinde dies im Zuge der Sanierung der Wand beantragt hatte. Das Regierungspräsidium hat dies abgelehnt wurde.
Eine weitere Frage kam zur Treppe am Rathausplatz, wann diese fertiggestellt wird. Vor ein paar Monaten ist ein PKW die Treppe heruntergefahren und hat dabei einige Stufen beschädigt und verschoben. Damit dies nicht nochmals passiert, wird ein Poller angebracht. Dieser hat allerdings längere Lieferzeiten.
Auf die Frage, ob die Gemeinde Bempflingen wieder beim Stadtradeln mitmachen wird, teilt Bürgermeister Welser mit, dass die Teilnahme in Bempflingen wieder möglich ist. Der Start ist voraussichtlich für den 17. Juni 2024 vorgesehen.
Bedarfsplanung für Kindergärten und Krippen 2024/2025
Aufgrund der bisher eingegangenen Anmeldungen wurde die Bedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr erstellt.
Gesamtkindergartenleitung Yvonne Lang berichtet, dass unsere vier Krippengruppen insgesamt 40 Plätze bieten, die zu Beginn des Kindergartenjahrs teilweise voll belegt sind, teilweise besteht noch Luft. Aufgrund des Aufnahmealters von einem Jahr, ist mit weiteren Anmeldungen im laufenden Kindergarten zu rechnen.
In den Kindergärten sind aktuell 141 Kinder angemeldet. Alle Krippenkinder, die im Laufe des Jahres in den Kindergarten wechseln, finden in ihrer Bestandseinrichtung einen Betreuungsplatz. Auch alle weiteren angemeldeten Kinder können aufgenommen werden. Zu einer deutlichen Entspannung hat der Naturkindergarten geführt.
Die vorhandenen Plätze der Kindergärten reichen aus, wenige Plätze sind noch verfügbar für z.B. Zuzüge.
Im Kindergarten Auf Mauern stimmte der Gemeinderat der Beendigung des Betreuungsmodells AM 40 einstimmig zu. Bisher gab es im Kindergarten Auf Mauern und im Kindergarten Kleinbettligen jeweils ein Modell mit Ganztagesbetreuung.
Der Bedarf des Betreuungsmodells hat insgesamt abgenommen. Zukünftig wird nur noch die Ganztagesbetreuung im Kindergarten Kleinbettlingen angeboten und das Ganztagesbetreuungsmodell im Kindergarten Auf Mauern läuft sanft nach dem Kindergartenjahr 2024/25 aus.
Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Aufgrund von zwei Neuanmietungen zur Unterbringung von Geflüchteten war eine Anpassung der Satzung notwendig. Im Zuge dessen müssen auch die Betriebskostenpauschalen ergänzt werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Anpassung der Benutzungsgebühr sowie der Betriebskostenpauschalen je Unterkunft zu.
Annahme von Spenden
Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat eine Spende in Höhe von 100 Euro annehmen und hierfür ein herzliches Dankeschön aussprechen. Die Spende kam von Elske Fritz für den Bürgerbus
Nutzungsänderung einer 3-Zimmer-Wohnung in eine Naturheilpraxis
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Nutzungsänderung einer 3-Zimmer-Wohnung in eine Naturheilpraxis zu und erteilt das Einvernehmen nach §36 BauGB.
Bebauungsplan Obere Au II
Der Bebauungsplan Obere Au II wird in der Zeit von 06.05. bis 07.06.2024 nochmals ausgelegt. Aufgrund einer Gesetzesänderung lag der Bebauungsplan Obere Au II vorerst auf Eis und muss daher – ergänzt um eine Umweltprüfung und eine Eingriffs- Ausgleichsbilanz – neu ausgelegt werden. Am Plan selbst gibt es gegenüber der Auslegung im Vorjahr keine Änderungen. Auf die entsprechende öffentliche Bekanntmachung in der letzten Woche wird verwiesen.
Toilettensanierung des Dorfgemeinschaftshauses – Vergabe von Aufträgen
Für die Sanierung der Toilettenanlage im DGH hat der Gemeinderat einstimmig die Vergabe für die Maler-, Putz- und Trockenbauarbeiten an die Firma Timo Müller „Ihr Stuckateurbetrieb“ aus Mittelstatt , die Fliesenarbeiten an die Firma von Au- Gehrung Fliesen GmbH aus Nürtingen, die Tischlerarbeiten an die Firma Theo Flamm GmbH aus Bempflingen und die Heizung-, Lüftung- und Sanitärarbeiten an die Firma Wurster GmbH aus Bempflingen vergeben hat.