Suche: Gemeinde Bempflingen

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium [mehr]

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• Einladung zu der am Dienstag, den 28. März 2023 um 19.30 Uhr

gewesen, dass man innerhalb des Gemeinderats fair miteinander umgeht. Sie richte insbesondere an die jüngeren Mitbürger einen Appell, sich ebenfalls für ein Ehrenamt als Gemeinderat zu bewerben und eigene Ideen [...] Verpflichtungsformel nachsprechen und seinen Platz im Gemeinderat einnehmen. Auf entsprechenden Vorschlag der FWV-Fraktion einigte sich der Gemeinderat gleich auf die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse [...] Bernd Welser berichtete, dass Frau Pischulti nach 12,5 Jahren aus familiären Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte. Sie wurde bei der Kommunalwahl 2009 erstmals gewählt und 2014 sowie 2019 im [mehr]

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [mehr]

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• Ortsrecht

Amtswechsel im Gemeinderat Über die Verabschiedung von Gemeinderat Michael Kubel wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt berichtet. Den frei gewordenen Platz nahm Maike Engelhardt-Kraft ein, die bei [...] Nach dem Amtswechsel im Gemeinderat mussten auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Die SPD/UB-Fraktion hatte hierzu einen Vorschlag eingereicht, auf den sich der Gemeinderat sehr schnell einigen konnte [...] der Größe, aus. Der Gemeinderat einigte sich schließlich darauf, die beiden Stellplätze nur ab einer Wohnungsgröße von 60 m² zu fordern. Mit diesen Änderungen beschloss der Gemeinderat einen neuen Entwurf [mehr]

erwaltung auf den Gemeinderat als Gemeindevorstand wird zugestimmt. 4. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von dem Planentwurf der neuen Satzung der Jagdgenossenschaft. 5. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung [...] : 1. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister eine Jagdgenossenschaftsversammlung bis spätestens 31. Januar 2022 einzuberufen. 2. Der Bürgermeister wird als Vorsitzender des Gemeinderats ermächtigt [...] übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Nach dem neuen JWMG kann die Verwaltung der Jagdgenossenschaft künftig nur noch für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen werden. Somit ist spätestens [mehr]

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• Einladung zu der am Dienstag, den 16. November 2021 um 19.30 Uhr

Gemeinderat tagt wieder im Rathaus Nach gut 2 ½ Jahren Corona-bedingtem Umzug des Gemeinderats in das Dorfgemeinschaftshaus wird die Dezembersitzung am kommenden Dienstag die erste sein, die wieder im [...] Stück weit Normalität ein. Mit dem Wegfall der allermeisten Regelungen zur Pandemie zieht der Gemeinderat in seine eigentliche Heimstätte zurück. In diesem Zuge wird auch der Live-Stream der Sitzung, der [mehr]

Gerüstbau ein Angebot ein. Der Gemeinderat vergab den Auftrag an die Fa. IBEK Gerüstbau GmbH für knapp 23.000Euro. Für die Dacheindeckung gingen drei Angebote ein. Der Gemeinderat vergab den Auftrag auch hier [...] Der Gemeinderat hat nach der Sommerpause wieder die Arbeit aufgenommen. Interessierte nahmen vor Ort und über den Live-Stream an der Sitzung teil. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse In der letzten [...] sieben Firmen, die zur Abgabe eines Angebots aufgefordert wurden, gingen drei Angebote ein. Der Gemeinderat vergab den Auftrag an die günstigste Bieterin, nämlich die Fa. Zippert GmbH & Co. KG zu einem Preis [mehr]

wissen, wie sich Gemeinde und Gemeinderat zu diesem Thema stellen. Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass das Thema Hochwasserschutz schon seit vielen Jahren beim Gemeinderat im Blick ist. In den letzten [...] hat die Gemeinde ein Starkregenrisikomanagement eingeleitet, das heute mit ersten Ergebnissen im Gemeinderat präsentiert werden soll. Herr Gerber vom Büro itr GmbH stellte umfangreich dar, wie Flusshochwasser [...] der Mitte der Zuhörerschaft kamen immer wieder Zwischenfragen, die im Rahmen der Vorstellung im Gemeinderat nicht beantwortet werden können. Im Herbst wird es deshalb einen Bürgerworkshop geben, wo das Thema [mehr]

Juni hat der Gemeinderat beschlossen, im Kindergarten Hanflandweg eine Krippe einzubauen. Architekt und Gemeinderat Klaus Hess hat hierzu einen Bauantrag erarbeitet, den er im Gemeinderat vorstellte. Geplant [...] nisses einzustellen. Dies entspreche auch dem Wunsch des Gemeinderats aus den diesjährigen Haushaltsberatungen. Aus den Reihen des Gemeinderats gab es doch etliche Fragen an den Vollzugsbediensteten. So [...] Neckartenzlingen beschäftigt ist und dabei auch die Gemeinde Bempflingen betreut, berichtete dem Gemeinderat aus seiner täglichen Arbeit. Der Schwerpunkt liege natürlich bei der Beanstandung von Falschparkern [mehr]

entsprechende Frage von Gemeinderat Jens Hartlieb erklärte der Bürgermeister, dass die Masten wohl stehen bleiben, die Koffer aber komplett erneuert werden müssen. Der Gemeinderat werde zu gegebener Zeit [...] ein passendes Fahrzeug zu erwerben. Diese Vorgehensweise wurde auch vom Gemeinderat einstimmig gebilligt. Bausachen Der Gemeinderat hatte diesmal lediglich über ein Baugesuch zu entscheiden, allerdings verlief [...] „Im Dorf“ - Entwurfsfeststellung Planerin Christiane Schäfer vom Büro Baldauf erläuterte dem Gemeinderat die Ergebnisse der Voranhörung zum Bebauungsplan Im Dorf. Es seien zwar zahlreiche Stellungnahmen [mehr]