Aktuelles aus Bempflingen: Gemeinde Bempflingen

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Aktuelles aus Bempflingen

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22. Oktober 2018

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 20.12.2018

Bebauungsplan „Im Dorf“
Nachdem Bürgermeister Bernd Welser im Rahmen der Bürgerfragestunde zwei Fragen der recht zahlreich erschienenen Zuhörer beantwortet hatte, konnte er Frau Seitz vom Planungsbüro Baldauf Architekten begrüßen. Auf der Tagesordnung stand nämlich der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Im Dorf“, mit dem die planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau des sogenannten Ärztehauses und die Gestaltung des daneben liegenden Platzes geschaffen werden sollen.

Frau Seitz erläuterte die bisherigen Verfahrensschritte und ging insbesondere auf verschiedene Anregungen ein, die von Behörden und Privatpersonen gekommen waren. Für all diese Anregungen konnte eine Lösung gefunden werden, die teilweise mit geringfügigen Planänderungen verbunden war.

Gemeinderat Hans Reitermayer kritisierte, dass aufgrund einer solchen Einwendung eine Fläche von ca. 15 m² nicht an den Bauträger verkauft werden soll. Der Gemeinde entstehe dadurch ein finanzieller Schaden in Höhe von ca. 5000 €. Bürgermeister Bernd Welser entgegnete, dass man eine funktionierende Lösung angestrebt habe, mit der alle Beteiligten zufrieden sind. Dies sei auf jeden Fall gegeben und der Einwender auch bereit, seinen Widerspruch zurückzunehmen. Im Übrigen bleibe dann dieser Grundstücksteil im Eigentum der Gemeinde und könne immer noch veräußert werden, wenn die Neuordnung der Ortsmitte weitergeht. Allerdings wurde der Antrag von Gemeinderat Reitermayer, den Geltungsbereich des Bebauungsplans nicht anzutasten, mit knapper Mehrheit befürwortet.

Die anderen geringfügigen Änderungen fanden hingegen die ungeteilte Zustimmung des Gemeinderats. Der Bebauungsplan „Im Dorf“ wurde daraufhin einstimmig verabschiedet (siehe nachfolgende Bekanntmachung).

Jugendarbeit in Bempflingen
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Welser Jonas Schopf, den Leiter des Bempflingen Jugendhauses sowie Ralph Rieck, den Geschäftsführer des Kreisjugendrings, begrüßen. Zunächst berichtete Herr Schopf von den unterschiedlichen Aktivitäten, die derzeit im Gleis 1 laufen. Die Altersspanne der Besucher fängt bei acht Jahren an, die Ältesten sind 19 - 20 Jahre alt. Für alle Altersgruppen gibt es unterschiedliche Veranstaltungen und Aktionen. So habe man beispielsweise am Kinderfest teilgenommen und unterstütze den Bau des Dirtparks in Kleinbettlingen sehr aktiv. Die personelle Besetzung bestehe derzeit aus ihm (50 %-Stelle) sowie einem Jahrespraktikanten, der einmal pro Woche ein Angebot für die Jugendlichen macht.

Aus den Reihen des Gemeinderats gab es sehr lobende Worte für das Engagement, das Herr Schopf an den Tag legt. Es sei unverkennbar, dass sich der Jugendtreff unter seiner Leitung weiter entwickelt, und zwar in eine sehr positive Richtung.

Auch Herr Rieck bestätigte diesen positiven Eindruck. Mit dem Engagement von Herrn Schopf werde eine moderne Kinder- und Jugendarbeit im ländlichen Raum umgesetzt. Den Vorschlag, seinen Stellenanteil um 25 % zu erhöhen, könne er deshalb nur befürworten.

Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass diese Aufstockung nach dem sogenannten Esslinger Modell gefördert wird und letztendlich „nur“ ein Kostenanteil von ca. 7800 € pro Jahr bei der Gemeinde verbleibt. Vertreter beider Fraktionen sahen dieses Geld als gut investiert an und unterstützten den Antrag. Die Erhöhung des Beschäftigungsumfangs ab Januar 2019 wurde daraufhin einstimmig beschlossen.

Betriebsplan für den Gemeindewald
Alle Jahre wieder präsentiert Revierförster Jürgen Ernst dem Gemeinderat im Herbst den Betriebsplan für den Wald. Gegenüber dem Forsteinrichtungswerk sei man momentan leicht im Plus, so dass der diesjährige Einschlag etwas geringer ausfällt. Hinzu kommt, dass derzeit aufgrund des Borkenkäferbefalls sehr viel Nadelholz auf dem Markt ist und die Preise deshalb „im Keller“ sind. Aus diesem Grund werde man auf den ursprünglich geplanten Einschlag der Fichten im Reinerwald erst einmal verzichten, bis sich die Preise wieder erholt haben.

Geplant sind hingegen Einschläge von ca. 330 Festmeter im Reinerwald sowie im unteren Ebnethau. Da die Kreisstraße nach Großbettlingen ab März 2019 ohnehin gesperrt wird, kann in dieser Zeit auch der Einschlag erfolgen und auf zusätzliche Verkehrssicherungsmaßnahmen verzichtet werden.

Gemeinderat Kubel erkundigte sich, was passiert, wenn der nächste Sommer wieder so trocken wird. Daran, so der Förster, möchte er gar nicht denken. In diesem Fall wären schon erhebliche Schäden vorprogrammiert.

Auf weitere Frage von Gemeinderat Reitermayer machte Herr Ernst klar, dass die Aufforstungsmaßnahmen an der Eisenbahn sowie der alten Großbettlingen Straße, die vor einigen Jahren durchgeführt wurden, sich ganz gut entwickelt haben. Die dortigen Bäume haben die Trockenheit bislang gut überstanden, allerdings sei es schon möglich, dass die Folgeschäden erst noch eintreten.

Bebauungsplan „Hohe Äcker“ wird geändert
Im April hat der Gemeinderat ein Bauvorhaben in der Jusistraße behandelt und verschiedene Befreiungen befürwortet. Allerdings konnte das Landratsamt nicht mitgehen und sah die Grundzüge der Planung berührt. Dies hätte letztendlich dazu geführt, dass das Haus ca. 1 m unterhalb des Straßenniveaus hätte gebaut werden müssen. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat darauf verständigt, den Bebauungsplan „Hohe Äcker“ zu ändern.

Hauptamtsleiter Michael Kraft erläuterte dem Gremium die geplanten Änderungen. Die zulässigen Höhen sollten für die zwei Baugrundstücke explizit festgesetzt werden. Bei dieser Gelegenheit könnte man auch Walmdächer wieder zulassen und die Dachneigung geringfügig verändern, so dass das Bauvorhaben auch im Kenntnisgabeverfahren eingereicht werden könnte.

So fasste der Gemeinderat einstimmig den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und stellte auch gleich einen Entwurf fest. Wenn alles optimal läuft, kann der Satzungsbeschluss bereits im Dezember erfolgen (siehe nachfolgende Bekanntmachung).

Verschiedenes
Bürgermeister Welser berichtete, dass Frau Stimmler aus Kleinbettlingen beim Amtsgericht Nürtingen zur Hilfsschöffin berufen wurde. Die anderen vom Gemeinderat gewählten Personen wurden nicht berücksichtigt.

Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von einer Zuhörerin genutzt. Es ging dabei nochmals um den Bebauungsplan „Im Dorf“.

(Erstellt am 25. Oktober 2018)

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