Bebauungspläne: Gemeinde Bempflingen

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Bebauungspläne

Bebauungspläne der Gemeinde Bempflingen

Das Landratsamt Esslingen hat im Rahmen des Inspire-Projekts unsere Bebauungspläne aufgenommen und eine Karte mit den Bebauungsplänen der Gemeinde Bempflingen erarbeitet.

Hier gelangen Sie zu den Bebauungsplänen

Bekanntmachung des Beschlusses der 8. Änderung des Bebauungsplans „Krotenbach“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 10 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat in öffentlicher Sitzung am 22.03.2022 die 8. Änderung des Bebauungsplans „Krotenbach“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen. Es handelt sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB.

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Plan.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften treten mit der Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften werden mit Begründung vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an zu jedermanns Einsicht beim Rathaus Bempflingen, Zimmer 11, während der üblichen Öffnungszeiten bereitgehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden (Telefon 07123/9383-11). Auf Verlangen wird über den Inhalt des Bebauungsplans Auskunft gegeben.

Hinweis gem. § 44 Abs. 5 BauGB, Entschädigungsansprüche

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Entschädigungsberechtigte eine Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Hinweis gem. § 215 Abs. 2 BauGB, Verletzung von Vorschriften  

Nach § 215 Abs. 1 BauGB (bei den Örtlichen Bauvorschriften i.V.m. § 74 Abs. 7 LBO) werden unbeachtlich:

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorstehenden Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde Bempflingen unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.

Hinweis gem. § 4 Abs. 4 BauGB, Verletzung von Vorschriften 

Eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht gegenüber der Gemeinde schriftlicht und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht für die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften.

Bempflingen, 23.03.2022

gez. Bernd Welser, Bürgermeister

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

  • nach § 214 BauGB Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach“ mit Örtlichen Bauvorschriften – 2. Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

Öffentliche Bekanntmachung

Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung

(bei weniger als 20.000 m2 Grundfläche)

„8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach“ mit Örtlichen Bauvorschriften – 2. Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

(mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB)

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 20.04.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die 8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach gem. § 2 Abs. 1 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO aufzustellen.

Ziele und Zwecke der Planung:

Die Gemeinde Bempflingen verfügt über keine weiteren Neubauflächen mehr, während gleichzeitig der Nutzungsdruck im Bereich Wohnen in den letzten Jahren erheblich zugenommen hat. Bereits im 2004 durch die Gemeinde aufgestellten Ortsentwicklungskonzept wurden der Fokus auf die Innenentwicklung gelegt, der Bereich zwischen Panoramaweg und Herrenwiesenstraße ist hierin als Innenentwicklungsfläche durch Nachverdichtung und Schließung von Baulücken gekennzeichnet.

Die Innenentwicklung ist nicht durch den derzeit geltenden Bebauungsplan Krotenbach planungsrechtlich abgedeckt, daher ist dieser zu ändern. Aufgrund bestehender Abhängigkeiten hinsichtlich der Ausnutzbarkeit der Grundstücke und der Erschließung ist es erforderlich, die gesamten Grundstücke entlang des Panoramawegs, auf denen die Nachverdichtung erfolgen soll, inklusive der bestehenden Bebauung und der für die Erschließung notwendigen Flächen in den Geltungsbereich der Änderung aufzunehmen.

Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 3 BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Vom 03.05.2021 bis einschließlich 04.06.2021 fand eine frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durch Einsichtnahme im Internet statt. Am 27.07.2021 hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen in öffentlicher Sitzung den Entwurf für den Bebauungsplan und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften „8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Diese wurde im Zeitraum vom 16.08. bis 17.09.2021 durchgeführt.

Im Rahmen dieser Offenlage gingen von verschiedenen Seiten Stellungnahmen ein, über die der Gemeinderat am 14.12.2021 in öffentlicher Sitzung eine Abwägung durchgeführt hat. Diese Abwägung führte zu einer Änderung der Planung, was eine erneute, wenn auch verkürzte, Offenlage notwendig macht.
 Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der Örtlichen Bauvorschriften ist dem

nachfolgend abgedruckten Kartenausschnitt vom 27.07.2021 zu entnehmen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 01.12.2021 mit Begründung einschließlich der Anlagen zum Bebauungsplan liegen, wie der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung, digital gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 PlanSiG und § 3 PlanSiG, in der Zeit vom 03.01.2022 bis einschließlich 24.01.2022 öffentlich aus. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rathaus der Gemeinde Bempflingen wird durch die Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Die oben genannten Unterlagen hängen gem. § 2 Abs. 1 PlanSiG i.V.m. § 3 Abs. 2 PlanSiG zusätzlich im Rathaus der Gemeinde Bempflingen vor Zimmer 11 während der üblichen Öffnungszeiten aus. Das Rathaus ist zu diesen Zeiten wieder normal geöffnet.

An umweltbezogenen Informationen wird die Übersichtsbegehung des Dipl.-Biologen Peter Endl vom 30.06.2021 mit ausgelegt.

Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben.

 

Bempflingen, 21.12.2021

Gez. Bernd Welser, Bürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung des Inkrafttretens des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften “Hinter der Kirche – 3. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 16.11.2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Hinter der Kirche – 3. Änderung“ nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO), in der jeweils geltenden Fassung, beschlossen.

Für den räumlichen Geltungsbereich ist der zeichnerische Teil des Bebauungsplans vom 03.11.2021 maßgebend. Er ergibt sich aus dem folgenden Kartenausschnitt:

 

Der Inhalt des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus dem zeichnerischen und textlichen Teil in der Fassung vom 03.11.2021 des Planungsbüros Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH, Stuttgart. Beigefügt ist eine Begründung (§ 9 Abs. 8 BauGB) vom 03.11.2021, sowie die Anlagen zum Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche – 3. Änderung“ treten mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB kann jedermann den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften einschließlich seiner Begründung im Rathaus der Gemeinde Bempflingen einsehen.

Der in Kraft getretene Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften jeweils mit Begründung werden ergänzend in das Internet auf die Homepage der Gemeinde Bempflingen gestellt.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von 3 Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten beachtlichen Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Nach § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt der Bebauungsplan - sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind,

2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

 

Bempflingen, 17.11.2021                 

gez. Bernd Welser, Bürgermeister

6. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Kelternauchtert“ Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 05.10.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die 6. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Kelternauchtert“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen.

Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:

Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Bempflingen, den 06.10.2021

gez. Bernd Welser, Bürgermeister

3. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche“

Öffentliche Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 15.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen. Ziel und Zweck ist es, die Nachverdichtung einer untergenutzten innerörtlichen Fläche zu ermöglichen und somit die Innenentwicklung zu fördern.

Die öffentliche Auslegung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfes des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche – 3. Änderung“ fand in der Zeit vom 28.06.2021 bis 29.07.2021 statt. Die Einholung der Stellungnahmen gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB fand vom 02.08.2021 bis 03.09.2021 statt.

Im Zuge der öffentlichen Auslegung ergaben sich neue Erkenntnisse zur geplanten städtebaulichen Entwicklung. Dies machte die Änderung des Entwurfs hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche und des Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl) erforderlich. Ergänzt wurde die Festsetzung zum notwendigen Einbau von Retentionszisternen als Maßnahme zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft. Außerdem wurden nachrichtlich Hinweise zur Geotechnik, dem Grundwasser und dem Artenschutz ergänzt.

Die Änderungen zum erneuten Entwurf sind rot kenntlich gemacht. Die erneute öffentliche Beteiligung bezieht sich lediglich auf diese Bestandteile und wurde gemäß § 4a Abs. 3 BauGB angemessen auf die Dauer von 14 Tagen verkürzt.

Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt und umfasst lediglich die Flurstücke 429/2 und 429/3.

Maßgebend ist der erneute Entwurf des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 13.09.2021.

Der erneute Bebauungsplanentwurf vom 13.09.2021 und der erneute Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften vom 13.09.2021, mit gemeinsamer Begründung vom 13.09.2021 und der Übersichtsbegehung Artenschutz liegen gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB in der Zeit vom

Montag, 27.09.2021 bis einschließlich Montag, 11.10.2021

im Rathaus Bempflingen, Metzinger Straße 3, Zimmer 11 öffentlich aus.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist das Rathaus derzeit geschlossen. Termine zur Besichtigung bzw. Erörterung können jedoch unter Tel. 07123/9383-0 vereinbart werden.

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung sowie die oben genannten Entwurfsunterlagen werden zudem während des Zeitraums der Auslegung im Internet auf der Homepage der Gemeinde Bempflingen (www.bempflingen.de) unter der Rubrik „Neuigkeiten aus Bempflingen“ eingestellt.

Innerhalb der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf und zu den Örtlichen Bauvorschriften abgeben.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben.

Bempflingen, den 14.09.2021

gez. Bernd Welser, Bürgermeister

 

3. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche“ Öffentliche Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 15.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen. Ziel und Zweck ist es, die Nachverdichtung einer untergenutzten innerörtlichen Fläche zu ermöglichen und somit die Innenentwicklung zu fördern.

Die öffentliche Auslegung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfes des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche – 3. Änderung“ fand in der Zeit vom 28.06.2021 bis 29.07.2021 statt. Die Einholung der Stellungnahmen gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB fand vom 02.08.2021 bis 03.09.2021 statt.

Im Zuge der öffentlichen Auslegung ergaben sich neue Erkenntnisse zur geplanten städtebaulichen Entwicklung. Dies machte die Änderung des Entwurfs hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche und des Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl) erforderlich. Ergänzt wurde die Festsetzung zum notwendigen Einbau von Retentionszisternen als Maßnahme zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft. Außerdem wurden nachrichtlich Hinweise zur Geotechnik, dem Grundwasser und dem Artenschutz ergänzt.

Die Änderungen zum erneuten Entwurf sind rot kenntlich gemacht. Die erneute öffentliche Beteiligung bezieht sich lediglich auf diese Bestandteile und wurde gemäß § 4a Abs. 3 BauGB angemessen auf die Dauer von 14 Tagen verkürzt.

 

Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt und umfasst lediglich die Flurstücke 429/2 und 429/3:

 

Maßgebend ist der erneute Entwurf des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 13.09.2021.

 

Der erneute Bebauungsplanentwurf vom 13.09.2021 und der erneute Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften vom 13.09.2021, mit gemeinsamer Begründung vom 13.09.2021 und der Übersichtsbegehung Artenschutz liegen gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB in der Zeit vom

 

Montag, 27.09.2021 bis einschließlich Montag, 11.10.2021

 

im Rathaus Bempflingen, Metzinger Straße 3, vor Zimmer 11 öffentlich aus.

 

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung sowie die oben genannten Entwurfsunterlagen werden zudem während des Zeitraums der Auslegung im Internet auf der Homepage der Gemeinde Bempflingen (www.bempflingen.de) unter der Rubrik „Neuigkeiten aus Bempflingen“ eingestellt.

 

Innerhalb der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf und zu den Örtlichen Bauvorschriften abgeben. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben.

 

 

Bempflingen, 14.09.2021

 

 

 

gez. Bernd Welser, Bürgermeister

8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach

Öffentliche Bekanntmachung

Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung

(bei weniger als 20.000 m2 Grundfläche)

„8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach“ mit Örtlichen Bauvorschriften

im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

(mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB)

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 20.04.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die 8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach gem. § 2 Abs. 1 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO aufzustellen.

Ziele und Zwecke der Planung:

Die Gemeinde Bempflingen verfügt über keine weiteren Neubauflächen mehr, während gleichzeitig der Nutzungsdruck im Bereich Wohnen in den letzten Jahren erheblich zugenommen hat. Bereits im 2004 durch die Gemeinde aufgestellten Ortsentwicklungskonzept wurden der Fokus auf die Innenentwicklung gelegt, der Bereich zwischen Panoramaweg und Herrenwiesenstraße ist hierin als Innenentwicklungsfläche durch Nachverdichtung und Schließung von Baulücken gekennzeichnet.

Die Innenentwicklung ist nicht durch den derzeit geltenden Bebauungsplan Krotenbach planungsrechtlich abgedeckt, daher ist dieser zu ändern. Aufgrund bestehender Abhängigkeiten hinsichtlich der Ausnutzbarkeit der Grundstücke und der Erschließung ist es erforderlich, die gesamten Grundstücke entlang des Panoramawegs, auf denen die Nachverdichtung erfolgen soll, inklusive der bestehenden Bebauung und der für die Erschließung notwendigen Flächen in den Geltungsbereich der Änderung aufzunehmen.

Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 3 BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Vom 03.05.2021 bis einschließlich 04.06.2021 fand eine frühzeitige Beteiligung gem. §3 Abs. 1 BauGB durch Einsichtnahme im Internet statt.

Am 27.07.2021 hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen in öffentlicher Sitzung den Entwurf für den Bebauungsplan und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften „8. Änderung des Bebauungsplans Krotenbach“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der Örtlichen Bauvorschriften ist dem nachfolgend abgedruckten Kartenausschnitt vom 27.07.2021 zu entnehmen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.07.2021, erg. 27.07.2021 mit Begründung vom 15.07.2021, erg 27.07.2021 einschließlich der Anlagen zum Bebauungsplan liegen, wie der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung, digital gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 PlanSiG und § 3 PlanSiG, in der Zeit vom

 16.08.2021 bis einschließlich 17.09.2021

im Internet auf der Homepage der Gemeinde Bempflingen (www.bempflingen.de in der Rubrik „Gemeinde Bempflingen“ / „Bebauungspläne“) öffentlich aus. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rathaus der Gemeinde Bempflingen wird durch die Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Die oben genannten Unterlagen hängen gem. § 2 Abs. 1 PlanSiG i.V.m. § 3 Abs. 2 PlanSiG zusätzlich im Rathaus der Gemeinde Bempflingen vor Zimmer 11 während der üblichen Öffnungszeiten aus. Das Rathaus ist zu diesen Zeiten wieder normal geöffnet. Termine zur Erörterung können unter Tel. 07123/9383-0 vereinbart werden und sind in der Regel auch kurzfristig möglich.

An umweltbezogenen Informationen wird die Übersichtsbegehung des Dipl.-Biologen Peter Endl vom 30.06.2021 mit ausgelegt.

Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben.

 

Bempflingen, 02.08.2021

Gez. Bernd Welser, Bürgermeister

 

- Begründung

- Textteil

- Plan

- Übersichtsbegehung Artenschutz und Habitatpotenzialanalyse

Geplante Festsetzung des Bebauungsplans „Obere Au II“

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.04.2021 die geplanten Festsetzungen des Bebauungsplans „Obere Au II“ im Entwurf soweit festgelegt, dass auf dieser Grundlage den Eigentümern sowie der interessierten Bevölkerung die Möglichkeit gegeben werden kann, zu diesen Festsetzungen Stellung zu nehmen.

Dies ist kein förmlich erforderlicher Schritt im Bebauungsplanverfahren. Uns ist jedoch wichtig, dass vor dem förmlichen Entwurfsbeschluss und der damit verbundenen Offenlegung Rückmeldungen eingebunden werden können.

Gerne können Sie uns bis zum 31. Mai 2021 Ihre Stellungnahme zukommen lassen. Gleichzeitig werden die Unterlagen im Rathausdurchgang ausgehängt und können dort auch außerhalb der Dienstzeiten eingesehen werden.

Textteil

Zeichnerischer Teil

Öffentliche Bekanntmachung Aufstellung des Bebauungsplanes „Obere Au II“ in Bempflingen

Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat am 18.11.2019 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Obere Au II“ und die Aufstellung der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan beschlossen.

Der Gemeinderat hat des Weiteren beschlossen, zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Für den Geltungsbereich ist der Lageplan zum Aufstellungsbeschluss vom 18.11.2019 maßgebend.

Der Planbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:

Ziele und Zwecke der Planung

Um den mittelfristigen Bedarf nach Wohnbauland befriedigen zu können, möchte die Gemeinde Bempflingen ein neues Wohngebiet erschließen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erschließung und Bebauung im Gewann Obere Au geschaffen werden.

 

Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren (§ 13b BauGB)

Der Bebauungsplan wird gem. § 13 b BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB)

Der Lageplan zum Aufstellungsbeschluss mit der vorläufigen Begründung zum Bebauungsplan, dem städtebaulichen Entwurf sowie der artenschutzrechtlichen Relevanzuntersuchung und dem geologischen Gutachten werden vom 17.08.2020 bis einschließlich 02.10.2020 im Rathaus Bempflingen, Metzinger Straße 3, 72658 Bempflingen zu den üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt. Es wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass der Besuch des Rathauses derzeit nur mit vorheriger Terminvereinbarung (Tel. 07123 9383-0) möglich ist. Der städtebauliche Entwurf mit vorläufiger Begründung wird daher zusätzlich am unteren Eingang des Rathauses von außen sichtbar aufgehängt.

Die Öffentlichkeit kann sich in diesem Zeitraum über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren und innerhalb der genannten Frist zur Planung äußern.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können Sie nachfolgend herunterladen.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Abs. 6 BauGB).

 

Bempflingen, den 05.08.2020

Bernd Welser
Bürgermeister

Infobereich