Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 18. Februar 2020

Artikel vom 28.02.2020

Vorstellung der Schulsozialarbeiterin

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag stellte sich Irina Obrandt vor, die seit April 2019 die Schulsozialarbeit an der Grundschule auf Mauern durchführt. Frau Obrandt berichtete, dass sie in Tübingen Sozialpädagogik studiert und 15 Jahre lang Jugendtreffs und Ähnliches geleitet hat. In Bempflingen habe sie sich inzwischen gut eingelebt. Ihre Dienstzeiten hängen am Büro aus und sind sowohl den Schulkindern als auch den Eltern bekannt. Sie leiste hier Einzelfallhilfe, mache aber auch Beratung, sozialpädagogische Gruppenarbeit sowie offene Angebote für Kinder und Eltern.

Aktuell gebe es Waldtage mit verschiedenen Klassen bei entsprechenden Angeboten. Weitere Projekte sind ein Willkommensprogramm für Erstklässler, das Programm „Ich sage halt“ für die zweite Klasse sowie die Pausensalamander-Ausbildung für die Drittklässler. Letztere unterstützen auch die Lehrer, indem sie in der Pause Spiele etc. organisieren. Außerschulisch kooperiert die Sozialarbeiterin insbesondere mit dem Jugendtreff Gleis 1, den Nachbargemeinden und den anderen Schulsozialarbeitern beim Kreisjugendring.

 

Bericht über die offene Jugendarbeit

Jonas Schopf, der Leiter des Bempflingen Jugendtreffs, berichtete, dass sein Beschäftigungsumfang vor einiger Zeit auf 75 % erhöht worden ist. Daneben habe er noch einen FSJ-ler, der jedoch zu 50 % bei der BOB tätig ist. Außerdem arbeitete er mit verschiedenen Praktikanten aus unterschiedlichen Schulen. Die Öffnungszeiten im Gleis 1 konnten dem Bedarf angepasst werden, er arbeite seither in einer 4-Tage-Woche. Mit der Stellenerweiterung kamen für ihn verschiedene Aufgaben dazu, unter anderem die Funktion des Kinder- und Jugendbeauftragten. Aktuell absolviere er eine Ausbildung zum Moderator für Kinder- und Jugendbeteiligung.

Bei der Altersgruppe 8-12 Jahre sei dieses Jahr ein massiver Einbruch zu verzeichnen. Aus diesem Grund möchte er diese Gruppe in den offenen Treff integrieren, wo eigentlich Kinder ab zwölf Jahren sind. Derartige Einbrüche seien aber bei den Jugendtreffs durchaus normal.

Ab 18:00 Uhr gibt es ein Angebot für die Altersgruppe 14 Jahre aufwärts. Dieses orientiere sich an den Interessen der Besucher. Kooperiert werde hier mit den Nachbargemeinden, der Erziehungshilfestelle Neckartenzlingen sowie der Schulsozialarbeit an den weiterführenden Schulen.

Aktuell laufen auch verschiedene Projekte. Dies sind insbesondere der Dirtpark, die Herrichtung eines Gütles beim Jugendtreff, die Taschengeldbörse, Spiele- und Kinoabende sowie LAN-Partys. Eine tolle Sache sei auch die Mofawerkstatt, hier haben die Jugendlichen einen alten Roller gekauft, den sie mit viel Begeisterung herrichten.

Die Besucher seien überwiegend Jungs im Alter von 14-20 Jahren. Das Angebot für die Jüngeren müsse, wie oben erwähnt, angepasst werden. Sehr wichtig sei in diesem Zusammenhang auch das Sommerferienprogramm, welches gut besucht wurde; hier erreiche man auch Jugendliche, an die man über das offene Angebot nicht herankomme. Aus diesem Grund sei schon geplant, sich wieder aktiv am diesjährigen Sommerferienprogramm zu beteiligen.

Die Neugestaltung des Außenbereichs soll über einen Beteiligungsprozess laufen und von den Jugendlichen weitestgehend selbst organisiert werden. Desweiteren habe er eine Konzeption erstellt, die voraussichtlich im 2. Quartal veröffentlicht wird. Des weiteren ist an ein Nachtsportangebot gedacht, dass beispielsweise am Freitagabend ab 22:00 Uhr stattfinden könnte. Auf entsprechende Frage erklärte Herr Schopf, dass es hier um ein offenes Angebot ohne jeglichen Zwang und Leistungserwartung gehe. Das Ganze sei momentan noch am Wachsen. Es habe schon einen gewissen Charme, spätabends in eine Halle zu gehen und beispielsweise zu klettern oder Fußball zu spielen.

Auf weitere Frage erklärte Herr Schopf, dass es auch sein Anliegen sei, auch für Mädchen ein gutes Angebot zu machen. Deshalb versuche er, die nächste FSJ-Stelle weiblich zu besetzen, da die jungen FSJ-lerinnen erfahrungsgemäß einen guten Zugang zu den Mädchen aufbauen können.

 

Sanierung der Grundschule auf Mauern – Schlosser- und Bodenbelagsarbeiten

Die ausgeschriebenen Schlosserarbeiten wurden vom Gemeinderat zum Preis von ca. 67.000 € an die ortsansässige Firma Wacker vergeben. Bei den Bodenbelagsarbeiten gingen insgesamt 13 Angebote ein, diese Arbeiten wurden ebenfalls einstimmig an die Firma Daci M Boden aus Asperg vergeben.

Bürgermeister Bernd Welser berichtete, dass man jetzt bei voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von ca. 3,1 Millionen € liege. Damit habe man eine Überschreitung von ca. 76.000 €. Diese Überschreitung sei noch überschaubar, allerdings stehen doch noch einige Gewerke aus.

Auf entsprechende Frage von Gemeinderätin Maisch erklärte Architektin Dinkelaker, dass durch die Probleme mit verschiedenen Handwerkern der Fertigstellungstermin nicht gefährdet sei. Ursprünglich sei geplant gewesen, dass die Arbeiten nacheinander stattfinden. Nunmehr müssen verschiedene Arbeiten gleichzeitig erfolgen. Im Gemeinderat sorgte dies für eine gewisse Skepsis.

 

Haushalt 2020 ist beschlossen

Kämmerin Tanja Galesky verwies auf die letzte Sitzung, bei der über verschiedene Anträge aus den Fraktionen entschieden wurde. Dies wurde in den Haushaltsentwurf eingearbeitet und hat dazu geführt, dass die Kreditaufnahme von 2 auf 1,5 Millionen € reduziert werden konnte. Auch für 2021 konnte die Kreditaufnahme reduziert werden. Die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen für die Baulandumlegung in Höhe von 600.000 € wurde aufgenommen. Der Umfang der Kassenkredite wurde auf Anraten des Landratsamts von 200.000 € auf 1,5 Millionen erhöht, was noch genehmigungsfrei ist. In der Vergangenheit wurde dies nie gebraucht, man gehe davon aus, dass man diesen Betrag auch jetzt nicht brauche.

Die Kämmerin machte deutlich, dass die Kreditaufnahme und die Verpflichtungsermächtigungen genehmigungspflichtig sind. Aus diesem Grund kann der Haushalt erst in Kraft gesetzt werden, wenn die notwendige Genehmigung vom Landratsamt vorliegt. Anschließend wurde der Haushalt 2020 einstimmig beschlossen.

 

 

Kindergarten-Bedarfsplanung 2020/2021 sowie Festlegung von Aufnahmekriterien

Hauptamtsleiter Michael Kraft verwies auf die Vorberatung in der Sitzung des Kindergartenworkshops (WKB). Sowohl bei den über 3-jährigen als auch im Krippenbereich werden die Plätze knapp. Während es bei den größeren Kindern relativ einfach möglich sein wird, zusätzliche Plätze zu schaffen und folglich den Bedarf abzudecken, wird es in den Krippen schwieriger. Hier erwarte man sich einige neue Erkenntnisse durch die Beratung von Frau Höhn, die ja vom Gemeinderat im Januar genehmigt wurde.

Da es aber absehbar ist, dass zumindest drei Krippenkinder nicht aufgenommen werden können und eine Absage erhalten werden, sei es wichtig, in diesem Zusammenhang auch die bisherigen Aufnahmekriterien zu überdenken. Bislang war die Gemeinde nämlich in der komfortablen Situation, genügend Krippen- und Kindergartenplätze zu haben und den Bedarf decken zu können. Aufnahmekriterien brauchte man nur, um entscheiden zu können, welche Kinder in ihren Wunsch-kindergarten kommen und welche in eine andere Einrichtung ausweichen müssen.

Nachdem auch der Gesetzgeber Aufnahmekriterien geschaffen hat, sei man gezwungen, dies entsprechend zu berücksichtigen. Kraft empfahl dem Gremium, die Reutlinger Aufnahmekriterien anzuwenden. Dort kommt ein Punktesystem zur Anwendung, welches die Berufstätigkeit, die bisherige Betreuungssituation, vor allem aber etwaige Empfehlungen des Jugendamts berücksichtigt. Auswärtige Kinder können grundsätzlich nicht aufgenommen werden. Über diesen Punkt und vor allem die Frage, ob Personen, die hier einen Bauplatz gekauft oder einen Mietvertrag abgeschlossen haben, als Einheimische gelten, wurde dann doch relativ ausgiebig diskutiert. Das Ergebnis war schließlich, dass auswärtige Personen mit Baubeginn hier ihre Kinder anmelden können, auch wenn es bis zum Einzug noch etwas dauert. Wer schon jetzt mit Erstwohnsitz hier wohnt, bekommt 3 zusätzliche Punkte.

Nicht berücksichtigt wurde die Frage, ob es eine weitere Härtefallklausel geben wird. Hier war man der Meinung, dass man das System nicht zu kompliziert machen und erst einmal Erfahrungen sammeln sollte. Es bestand Einigkeit darüber, dass man insbesondere in der anfänglichen Testphase durchaus bereit ist, erforderlichenfalls Korrekturen an diesem System vorzunehmen.

 

Bausachen

Jeweils bei einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat zwei Bauvoranfragen einstimmig zu. Es ging um einen Anbau und die Aufstockung eines Wohnhauses im Reuteweg sowie die Erweiterungsabsichten für einen Kleinbettlinger Gewerbebetrieb.

 

Neubaugebiet Obere Au II

Bürgermeister Welser schlug vor, das Büro mquadrat, welches beim Neubaugebiet schon erhebliche Vorarbeiten geleistet hat, als Erschließungsträger zu beauftragen. Die Kosten liegen über die gesamte Laufzeit bei 121.000 €. Auf entsprechende Nachfrage erklärte der Bürgermeister, dass die bisherigen Leistungen teilweise mit berücksichtigt werden. Eine komplette Berücksichtigung ist nicht möglich, da ja drei Gebiete untersucht wurden, aber nur eines zur Umsetzung komme. Letztendlich gab es bei einer Enthaltung einen einstimmigen Beschluss, dem Büro mquadrat den Auftrag zu erteilen.

 

Anordnung der Umlegung und Bildung des Umlegungsausschusses

Bürgermeister Welser erklärte, dass die Umlegung der formale Einstieg in die Bodenordnung sei. Hierzu müsse der Gemeinderat zunächst die Umlegung für das Baugebiet „Obere Au II“ anordnen. Des weiteren wäre ein Umlegungsausschusses zu bilden, der bei der Bodenordnung die maßgeblichen Entscheidungen trifft. Neben den Gemeinderatsmitgliedern ist in solchen Umlegungsausschusses auch stets ein vermessungstechnischer sowie ein bautechnischer Sachverständiger vertreten.

Der Gemeinderat ordnete die Umlegung an und bestellte folgende Mitglieder des Umlegungsausschusses:

  • Vorsitzender: BM Bernd Welser

•      Gabriele Pischulti                Stv.: Maria Buckmüller

•      Jan Gläser                            Stv.: Daniel Trost

•      Lothar Schnizler                   Stv.: Jens Brandstetter

•      Sandra Maisch                     Stv.: Andrea Hirle

•      Martin Michaelis                   Stv.: Klaus Hess

•      Jörg Wetzel                           Stv.: Carsten Trojan

•      vermessungstechnischer Sachverständiger: Dipl. Ing. Guido Hils (öBVI)

•      bautechn. Sachverständiger: Dipl. Ing. Manfred Mezger (freier Stadtplaner)

 

Verschiedenes, Bekanntgaben

Bürgermeister Welser berichtete, dass es eine Verkehrsuntersuchung des ÖPNV durch die Raumschaft Neckartenzlingen geben wird, die bis Filderstadt reiche. Die Kosten für die Gemeinde Bempflingen liegen bei ca. 700 €.

Am 14. März wird es eine Markungsputzete geben. Start ist um 9:00 Uhr beim Bauhof.

Der Ausbau des Glasfasernetzes im Gewerbegebiet Hohlweg-Hagen wird noch in diesem Jahr umgesetzt. Von der Telekom habe er die Rückmeldung, dass genügend Betriebe die entsprechenden Aufträge erteilt haben.

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