Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14.5.2018

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 26.06.2018

Vorentwurf des Bebauungsplans „Im Dorf“
Städteplanerin Christiane Schäfer erläuterte dem Gemeinderat den von ihr erarbeiteten Vorentwurf des Bebauungsplans „Im Dorf“. Es geht hier um die Fläche rund um das künftige Ärztehaus. Teilweise gilt hier bereits der Bebauungsplan „Nürtinger Straße/Lindenstraße“, für den größten Teil der Fläche gibt es derzeit aber noch keinen Bebauungsplan.

Ihre Planung, so Frau Schäfer, sei eng mit den Büros Siegmund und Walk abgestimmt, welche die Außenanlagen bzw. das Ärztehaus planen. Das Gebäude selbst wird drei Vollgeschosse und 16,5 m Firsthöhe haben und im Ortskern eine gewisse Dominanz ausüben, die aber durchaus gewollt ist. Die Erfahrung habe gezeigt, dass bei einer Voranhörung der Träger öffentlicher Belange etliche Bedenken ausgeräumt werden können und so das gesamte Verfahren beschleunigt werden kann. Deshalb sprach sie sich dafür aus, diesen eigentlich nicht vorgeschriebenen Verfahrensschritt trotzdem zu machen.

Der Gemeinderat war im wesentlichen mit der Planung einverstanden. Ausdrücklich beschlossen wurde, dass der Einbau von Dachgauben grundsätzlich möglich sein soll. Werbeanlagen sollten bis zur Hälfte der Fassadenlänge zulässig sein, der Bau eines Geräteschuppen hingegen nicht.

Der Vorentwurf wird nunmehr im Rathaus öffentlich ausgelegt, jedermann kann die Planung einsehen und Stellungnahmen abgeben. Gleichzeitig werden die maßgeblichen Behörden informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Ziel ist, den endgültigen Entwurf in der Juli-Sitzung festzustellen (siehe nachfolgende Bekanntmachung über die Auslegung).

Sanierung der Hausentwässerung in der Schulstraße 1
Bereits 2016 kam es zu Abflussproblemen im Bereich des Kindergartens auf Mauern. In diesem Zug musste ein Teilstück des Kanals von der Bahnhofstraße her erneuert werden. Inzwischen hat sich gezeigt, dass die gesamte Abwasserleitung durch Wurzeleinwuchs, verschobene Rohrverbindungen etc. stark beschädigt ist und erneuert werden muss. Das Büro Walter schlägt hierzu den Einbau eines Brawoliners vor. Dies ist - vereinfacht ausgedrückt - ein Schlauch, der in den Kanal eingezogen und dann überdehnt und an die Rohrwände gepresst wird. Die Kosten liegen bei knapp 18.000 €.

Änderung der Obdachlosensatzung
Nachdem das Wohnhaus Lindenstraße 44 vom Landkreis nicht mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt wird, ist der Mietvertrag ausgelaufen. Seither wird das Objekt zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen genutzt, ein angemietetes Haus in der Seestraße konnte dafür an den Eigentümer zurückgegeben werden.

Dieser Schritt musste nun auch in der Satzung zur Benutzung der Obdachlosen-und Flüchtlingsunterkünfte nachvollzogen werden. Die hierfür notwendige Kalkulation nahm die Verwaltung zum Anlass, auch die anderen Unterkünfte zu kalkulieren und das ganze wieder auf einen aktuellen Stand zu bringen. Dies wurde vom Gemeinderat auch einstimmig beschlossen (siehe nachfolgende Bekanntmachung).

Annahme von Spenden
Dankend angenommen wurde die Spende einer Privatperson in Höhe von 126 € zur Anlegung einer Blumenwiese im Bereich Mittelstädter Straße.

Vergabe des Architektenauftrags zur Sanierung der Grundschule Auf Mauern
Die anstehende Sanierung der Grundschule auf Mauern beschäftigt den Gemeinderat schon seit einiger Zeit. Im März wurde ein entsprechender Förderantrag gestellt, außerdem musste ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn gestellt werden. Um das Zeitfenster gut nutzen zu können, brauche man nun ein geeignetes Architekturbüro.

Nachdem man beim Bau der Krippe mit dem Büro Mueller Benzing aus Esslingen gute Erfahrungen gemacht hatte, wurde von dort ein Angebot eingeholt. Der Architekt geht davon aus, dass die Baumaßnahme in mehreren Abschnitten während der Ferien durchgeführt werden kann und somit keine Containerlösung notwendig ist. Dies müsse allerdings noch genauer überprüft werden. Der Architektenauftrag wurde anschließend mit deutlicher Mehrheit an das Büro Mueller Benzing erteilt.

Projekt Zukunft Bempflingen – Evaluationsbericht
Bürgermeister Welser berichtete, dass nach dem Beschluss des Handlungskonzepts im Dezember 2016 insgesamt sechs runde Tische gebildet wurden, die sich um verschiedene Dinge gekümmert haben. Er gab einen kurzen Überblick über die einzelnen Projekte, die sich durchaus unterschiedlich entwickelt hatten und über die im Amtsblatt auch regelmäßig berichtet wurde. Entscheidend sei, ob bei den runden Tischen eine Person dabei war, die sich maßgeblich um das Projekt kümmert und die Sache am Laufen hält. In zwei Arbeitskreisen sei dies der Fall gewesen, hier sei es auch sehr gut vorwärts gegangen. Andere Arbeitskreise hätten sich schwerer getan, es gebe aber jederzeit die Möglichkeit, auch solche Themen wieder zu reaktivieren. Voraussetzung sei natürlich immer die Bereitschaft, sich aktiv einzubringen.

Bausachen
Einstimmig billigte der Gemeinderat den Ausbau eines Wohnhauses in der Florianstraße. Des weiteren berichtete Bürgermeister Welser über ein gewerbliches Bauvorhaben in der Austraße, bei dem sämtliche Bestimmungen des Bebauungsplans eingehalten sind.

Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürgermeister Welser berichtete von einer Verkehrsschau, bei der beschlossen wurde, die Parksituation in der Grafenberger Straße zu verändern. Der Parkplatz Dorfgemeinschaftshaus, der teilweise zum Abstellen von Anhängern genutzt wird, soll künftig ausschließlich für PKW‘s zur Verfügung stehen.

Aus den Reihen der Zuhörer gab es zum Abschluss zwei Stellungnahmen. Dabei ging es um die Verkehrsschau sowie die interkommunale Zusammenarbeit.

(Erstellt am 17. Mai 2018)

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