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Gemeinde Bempflingen (Druckversion)

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 26. April 2022

Artikel vom 05.05.2022

Die Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag war ziemlich kurz – schon nach gut einer halben Stunde war schon alles vorbei.

 

Kommandantenwahl bei der Feuerwehr bestätigt

Die Jahreshauptversammlung bei der Feuerwehr hat doch verschiedene Veränderungen mit sich gebracht, nachdem sich einige Kameraden nicht mehr zur Wahl gestellt haben. So wurde Martin Neumann als Gesamtkommandant und gleichzeitig Kommandant der Abteilung Bempflingen bestätigt. Sein Stellvertreter ist Jens Brandstetter.

Kommandant der Abteilung Kleinbettlingen bleibt Andrée Wurster. Er ist gleichzeitig stellvertretender Gesamtkommandant. Stellvertreter im Ortsteil Kleinbettlingen ist Tim Trautwein.

Bürgermeister Bernd Welser bedankte sich bei den Feuerwehrkameraden für ihr Engagement. Nachdem es sich allesamt um langjährige und erfahrene Feuerwehrmänner handelt, war die einstimmige Zustimmung des Gemeinderats nur noch Formsache.

Neue Gebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Nachdem die Gemeinde im April insgesamt 12 Flüchtlinge aus der Ukraine in 2 eigens angemieteten Häusern aufgenommen hatte, mussten die Gebühren für diese beiden Unterkünfte festgelegt werden. Hauptamtsleiter Michael Kraft präsentierte eine entsprechende Kalkulation.

So steigt die Benutzungsgebühr pro qm minimal an. Die Verbrauchskosten für einige bestehende Unterkünfte wurden angepasst und für die neuen Unterkünfte ein Durchschnittswert ermittelt. Nach einiger Zeit können die Verbrauchskosten auch dort den tatsächlichen Verhältnissen angepasst werden.

 

Vorberatung von Verbandsversammlungen

Die Vorberatung der Verbandsversammlungen des Abwasserzweckverbands sowie des Gemeinderverwaltungsverbands Neckartenzlingen verliefen größtenteils unspektakulär. Etwas diskutiert wurde lediglich die Frage, ob man sich dem Antrag der Gemeinde Schlaitdorf anschließen sollte, den Amtsblattverlag zu wechseln. Hier gab es zwar unterschiedliche Meinungen, die große Mehrheit plädierte am Ende jedoch dafür, beim bisherigen Verlag zu bleiben.

 

Verschiedenes

Bürgermeister Bernd Welser berichtete, dass die Bahnsteigverlängerungzum Wochenende abgeschlossen werden kann. Des weiteren berichtete er von 2 Baumaßnahmen im Hasengartenweg bzw. der Grafenberger Straße, die aber den Bestimmungen des jeweiligen Bebauungsplans entsprechen.

Außerdem berichtete Tanja Galesky, Leiterin des Amts für Finanzen und Infrastruktur, über die anstehenden Veränderungen im Umsatzsteuerrecht. Während Bempflingen bislang nur im Bereich der Wasserversorgung Umsatzsteuer entrichten musste, wird sich diese Pflicht ab dem kommenden Jahr auf verschiedenste Gebiete erstrecken. Leider sei das alles recht kompliziert. Man habe sich mit einigen Nachbargemeinden vernetzt und eine gemeinsame Steuerberaterin ins Boot geholt. Wann die weitere Vorgehensweise geklärt ist, müssen verschiedene Stellen (Verwaltung, Schule, Kindergärten etc.) noch informiert werden.

http://www.bempflingen.de/index.php?id=121