Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Herzlich Willkommen in Bempflingen
Herzlich Willkommen in Bempflingen
Herzlich Willkommen in Bempflingen

Hauptbereich

Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14. Dezember 2021

Artikel vom 21.12.2021

Ausscheiden von Gabriele Pischulti aus dem Gremium

Bürgermeister Bernd Welser berichtete, dass Frau Pischulti nach 12,5 Jahren aus familiären Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte. Sie wurde bei der Kommunalwahl 2009 erstmals gewählt und 2014 sowie 2019 im Amt bestätigt. Ihren Schwerpunkt sah Frau Pischulti im sozialen Bereich, hier hat sie sich insbesondere im WKB sowie im Kindergarten-, Schul-und Sozialausschuss eingebracht.

In ihre Amtszeit fielen die Einrichtung einer Krippe in Kleinbettlingen und der Krippenneubau Auf Mauern. Eine weitere Krippengruppe im Hanflandweg konnte vor wenigen Wochen in Betrieb genommen werden. Des weiteren standen Erhalt und Sanierung verschiedener gemeindeeigener Gebäude, Hochwasserschutzmaßnahmen und die Neugestaltung der Bempflinger Ortsmitte auf der Tagesordnung. Aber auch im zwischenmenschlichen Bereich, wie beispielsweise bei der Tour de Ländle, bei der sie als Gemeinderätin Spendenmittel für kommunale Einrichtungen erradelte, standen immer wieder im Vordergrund.

Als Gemeinderätin sei Frau Pischulti jederzeit gern bereit gewesen, sich einzubringen und auch unangenehme Dinge anzusprechen. Dabei legte sie immer großen Wert auf Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen. Nachdem sie die gesetzlichen Voraussetzungen zum vorzeitigen Ausscheiden eindeutig erfüllt, könne er Frau Pischulti nur ein herzliches Dankeschön aussprechen. Sehr gern hätte er sie persönlich verabschiedet, was aber aus gesundheitlichen Gründen leider nicht möglich war.

Gemeinderat Jens Hartlieb, Vorsitzender der FWV-Fraktion, schloss sich den lobenden Worten des Bürgermeisters an. So war Frau Pischulti bei den Freien Wählern für längere Zeit die einzige Frau. Sie schaffte es dennoch, die Männerrunde bei manch hitziger Diskussion wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen. Auch er erwähnte die sozialen Themen, die Frau Pischulti immer am Herzen gelegen sind, aber auch andere Dinge, die einfach hinzukommen, wenn man für jedermann ein offenes Ohr hat. Hierfür gebühre ihr auch ein großes Dankeschön aus der Fraktion. Von ihrem Nachfolger Robin Bückner erhofft sich Hartlieb auch neue Akzente und Ideen – die Fraktion freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Gemeinderätin Sandra Maisch, Vorsitzende der SPD/UB-Fraktion, wies darauf hin, dass sie selbst zusammen mit Frau Pischulti 2009 erstmals in den Gemeinderat gewählt wurde. Man habe viele Jahre trotz manchmal schwieriger Themen sehr konstruktiv in WKB und Kindergartenausschuss zusammengearbeitet und konnte doch etliche gute Entscheidungen treffen. Frau Pischulti habe immer großen Wert auf ein gutes Klima innerhalb des Gemeinderats gelegt und bei Unstimmigkeiten ausgleichend gewirkt. So gehe mit ihr auch ein Stück Menschlichkeit verloren. Für die gute Zusammenarbeit gab es ebenfalls ein herzliches Dankeschön, verbunden mit einem Willkommen an ihren Nachfolger Robin Bückner.

Tanja Galesky, Leiterin Finanzverwaltung, las anschließend eine Erklärung von Frau Pischulti vor. Sie sei 2009 für sie etwas überraschend in den Gemeinderat gewählt worden, habe es aber nie bereut, dieses Ehrenamt anzunehmen. Dabei habe sie insbesondere der damalige Fraktionsvorsitzende Hans Reitermayer sehr unterstützt und ihr den notwendigen Halt gegeben. Ihre Schwerpunkte lagen natürlich im sozialen Bereich, aber auch andere Dinge wie Feuerwehr, Schulsanierung, neue Ortsmitte sowie das Thema Bauen und Wohnen seien ihr immer wichtig gewesen. Nicht jede Entscheidung habe sie für richtig gehalten, aber man müsse eine demokratische Abstimmung eben akzeptieren. Ganz wichtig sei ihr auch gewesen, dass man innerhalb des Gemeinderats fair miteinander umgeht. Sie richte insbesondere an die jüngeren Mitbürger einen Appell, sich ebenfalls für ein Ehrenamt als Gemeinderat zu bewerben und eigene Ideen einzubringen. Ihrem Nachfolger Robin Bückner wünschte sie einen guten Start und dem Gremium insgesamt weiterhin eine gute Zusammenarbeit.

 

Verpflichtung von Robin Bückner als Gemeinderat

Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl 2019 Robin Bückner der nächste Ersatzkandidat sei. Eine Prüfung habe ergeben, dass keine Hinderungsgründe vorliegen. So konnte Herr Bückner als jüngstes Gemeinderatsmitglied überhaupt die Verpflichtungsformel nachsprechen und seinen Platz im Gemeinderat einnehmen.

Auf entsprechenden Vorschlag der FWV-Fraktion einigte sich der Gemeinderat gleich auf die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse. Die Sitzverteilung zwischen den Fraktionen bleibt selbstverständlich unverändert.

 

8. Änderung Bebauungsplan Krotenbach – Feststellung eines neuen Entwurfs

Sebastian Nies, der zuständige Planer beim Büro Baldauf, erläuterte dem Gemeinderat die bisherigen Schritte. Nachdem man mit dem letzten Entwurf im Sommer in die Öffentlichkeit ging, kamen von verschiedenen Seiten Stellungnahmen. Sowohl das Landratsamt als auch ein unterhalb gelegener Anwohner wiesen darauf hin, dass der Kanal im dortigen Bereich bereits jetzt an seiner Belastungsgrenze ist. Man habe dies zum Anlass genommen, diese Situation noch einmal näher zu untersuchen, dabei bestätigten sich die Befürchtungen. So musste man in der Weise umplanen, dass die zusätzliche Bebauung sich nicht allzu gravierend auf das Kanalsystem auswirkt. Dies schafft man durch die Festsetzung von begrünten Flachdächern in Verbindung mit ausreichend großen Retentionszisternen. Des weiteren soll aufgrund einer privaten Einwendung das Baufenster für 2 Gebäude etwas verschoben werden. Mit Rücksicht auf die Nachbarn sei es allerdings nicht möglich, diesen Wunsch vollständig zu erfüllen.

Insbesondere diese beiden Änderungen, aber auch einige kleinere Dinge, die gleich mit beschlossen wurden, machen eine erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfs notwendig. So stimmte der Gemeinderat dem neuen Entwurf zu, der nunmehr erneut ausgelegt werden muss.

 

Auftragsvergabe Jahresbauarbeiten 2022/2023 und Kostenfeststellung Krippe Hanflandweg

Tiefbauingenieur Dominic Walter berichtete, dass sein Büro die Jahresbauarbeiten unter vier bekannten Firmen beschränkt ausgeschrieben hat. Bei der Submission ging die Firma Wurster mit gut 81.000 € als günstigste Anbieterin hervor. So konnte der Gemeinderat gleich den entsprechenden Auftrag erteilen.

Die Krippe im Kindergarten Hanflandweg hat insgesamt knapp 170.000 € gekostet, dies ist rund 35.000 € unterhalb der Kostenschätzung. Allerdings habe man Leistungen in Höhe von 11.500 € bislang nicht ausgeführt. Es sei durchaus denkbar, dass sich diese Arbeiten noch als notwendig erweisen und nachgeholt werden müssen. Dennoch könne man auch hier von einem positiven Ergebnis sprechen.

 

Jahresabschluss 2019 sehr positiv

Tanja Galesky, Leiterin der Finanzverwaltung, stellte dem Gemeinderat den ersten Jahresabschluss seit der Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen vor. Die Zahlen seien äußerst positiv, da sich zum einen die Erträge aus Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen, Kinder- und Flüchtlingsbetreuung besser als erwartet entwickelt haben. Hinzu komme, dass bei den Aufwendungen einige Dinge ins nächste Jahr verschoben werden mussten. So kam bei der Gesamtrechnung statt des erwarteten Minus von rund 300.000 € ein Plus von ca. 250.000 € heraus. Auch die Liquidität habe sich sehr positiv entwickelt.

Für die Jahre 2020 und 2021 sei ebenfalls absehbar, dass es ein positives ordentliches Ergebnis geben wird. Bürgermeister Welser bedankte sich, ebenso wie Vertreter beider Fraktionen, bei Frau Galesky für das erfreuliche Zahlenwerk.

 

Annahme von Spenden

Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat fast 2500 € an Spenden für verschiedene Einrichtungen der Gemeinde annehmen und hierfür ein herzliches Dankeschön aussprechen. Die größten Einzelspenden kamen von der Volksbank Hohenneuffen-Teck, dem Restaurant Krone, der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen sowie der Firma Freiraumplanung Sigmund.

Auch über das Vermögen des Jugendthings 2000, welches sich im Jahr 2016 aufgelöst hat, konnte abschließend entschieden werden. Laut Vereinsstatuten fließen die Mittel der Gemeinde zu, welche das Geld für Vereinszwecke verwenden muss. Der Gemeinderat entschied, den Betrag von knapp 4500 € für das jüngst fertig gestellte Beachvolleyballfeld zu verwenden.

 

Verschiedenes

Die Luftreiniger in der Schule sind seit ca. drei Wochen in Betrieb. Schüler und Lehrer hätten sich inzwischen daran gewöhnt.

Für das Brunnenprojekt in Kenia liegt mittlerweile die Förderzusage vor, ebenso wie für den Breitbandausbau in Kleinbettlingen. Bei letzterem sei eine 90 %-Förderung zu erwarten. Die Umsetzung werde wohl 2022/2023 in Angriff genommen.

 

Zum Abschluss des Jahres bedankte sich Bürgermeister Welser bei den Gemeinderatsmitgliedern für die festliche Dekoration des Saals und die gute Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr.

 

Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von einem Mitbürger in Anspruch genommen. Es ging um die Bebauungsplanänderung Krotenbach.

Infobereich