Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18. Februar 2019

Artikel vom 21.02.2019

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag informierte Bürgermeister Bernd Welser, dass die ursprünglich Anfang Februar geplante Klausursitzung zur Entwicklung eines Neubaugebietes auf Ende März verschoben werden musste. Aus diesem Grund könne er eventuelle Fragen zu diesem Thema nicht beantworten.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde ging es um das Thema Räum- und Streupflicht. Desweiteren wurde ein Haltverbot auf der Grafenberger Straße angeregt. Bürgermeister Welser erklärte, dass der aktuelle Zustand mit dem Landratsamt abgestimmt sei. Man werde aber nach einiger Zeit sicherlich wieder danach schauen müssen.

Neugestaltung der Ortsmitte Bempflingen – Rückblick über die Bürgerbeteiligung

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Welser Herrn Sigmund, den beauftragten Planer. Dieser gab zunächst einen kurzen Rückblick über die durchgeführte Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung der Ortsmitte in Bempflingen. Begonnen habe diese mit einer Rundfahrt im Jahr 2017, bei der man sich einige Anregungen eingeholt und diese danach in einem Workshop aufbereitet hat. Daraus sei eine erste Skizze entstanden, bei der auch Ideen für das Wohn- und Geschäftshaus gesammelt wurden. Auch der Straßenraum zu Lindenstraße hin war Bestandteil dieser Überlegungen. Die so entwickelte Planung sei auch Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplans gewesen. Im Großen und Ganzen gehe es um vier Bereiche:

  • Straßenraum
  • eigentlicher Platz an der Lindenstraße
  • Funktionsbereich mit Backcafe und Parkierung
  • Treffpunkt für Jung und Alt im rückwärtigen Bereich

Das Ergebnis des Workshops sei gewesen, im rückwärtigen Bereich einige wenige Spiel- und Bewegungsangebote zu schaffen. Auch über das Thema Wasser wurde diskutiert. Ein eventuell zu erstellender Brunnen sollte einerseits schön aussehen, andererseits aber auch die Kinder anziehen und zum Spiel anregen. Eventuell könnte dieser auch noch dem Kindergarten zugute kommen.
Der Funktionsbereich enthalte insgesamt 12 Stellplätze, diskutiert wurde dabei über die Lage des barrierefreien Stellplatzes. Es gebe eine stufenlose und damit barrierefreie Verbindung mit dem Platz vor dem Back-Café. Nach vorne zu Lindenstraße trenne sich dieser Platz über eine Stufenanlage ab. Der Belag müsse mit dem Nutzer noch abgestimmt werden, man sollte hier aber auf jeden Fall eine einheitliche Lösung hinbekommen. Zwei weitere Stellplätze wird es entlang der Lindenstraße geben. Die Stufenanlage mit den Sitzstufen biete eine gewisse Aufenthaltsqualität. Das Baumdach bringe Schatten, die Spielflächen wurden wegen der Nähe zu Lindenstraße reduziert. Ein heller Betonpflasterstein, verbunden mit einer aufgehellten Asphaltfläche auf der Lindenstraße werde die dort gefahrenen Geschwindigkeiten reduzieren.

Bürgermeister Welser machte deutlich, dass im Haushalt 2019 für diese Maßnahmen ein Betrag in Höhe von 600.000 € eingestellt ist. Dies betreffe die öffentlichen Flächen ohne den Hochbau. Darin enthalten seien auch die Baunebenkosten. Beim zukünftigen Ärztehaus werde die Siedlungsbau selbst die Bauleitung übernehmen. Im Bereich der Außenanlage trete Herr Sigmund dann in ein Vertragsverhältnis mit der Gemeinde. Voraussichtlich komme zur Sitzung am 13. Mai eine konkrete Entwurfsplanung mit belastbarer Kostenrechnung. Mit der Fertigstellung des Ärztehauses sei im Jahr 2021 zu rechnen.

Aus der Mitte des Gemeinderats gab es noch einige Anregungen hinsichtlich des Geh- und Radwegs entlang der Lindenstraße und der Verkabelung. Über die Themen Straßenbeleuchtung und Flüsterasphalt müsse man auch noch reden. Viel Lob von Seiten des Gemeinderats gab es für die engagierten Bürger, die an dem Projekt mitgearbeitet haben. Letztendlich wurde einstimmig beschlossen, die Planung auf dieser Basis fortzuführen.

Friedhofsanierung – Festlegung weiterer Sanierungsschritte

Herr Sigmund berichtete, dass man sich in Kleinbettlingen den Bereich des Urnengemeinschaftsgrabfelds, den Neubau einer Sitzbank, den barrierefreien Zugang zum Friedhof sowie die Pflanzung von Sträuchern vorgenommen hat. Das wichtigste sei sicher das Ungemeinschaftsgrabfeld bei der Stelenanlage gewesen. Dieses wurde sehr erfolgreich umgesetzt, einen maßgeblichen Anteil habe auch die Gärtnerei Vatter, die hier sehr gute Arbeit geleistet hat. Auch die frei wachsende Hecke sei gepflanzt, die Sitzbank gestellt und der hohe Absatz am Friedhofseingang mit geringem Aufwand barrierefrei gemacht worden.
Auf dem Bempflinger Friedhof waren die Arbeiten etwas umfangreicher. Hier wurden verschiedene Wege saniert, eine Mauer etwas zurückgenommen und der Weg bei den Kindergräbern zurückgebaut. Des weiteren wurden verschiedene Stufen saniert und Flächen für Kompostcontainer geschaffen. Das Herzstück sei auch hier die Fläche des Urnengartens, die dank der guten Arbeit von Herrn Vatter auch in Bempflingen sehr gut gelungen sei.

Im Jahr 2019 sollten die Stufen zur Kirche hoch sowie die Wege rings um die Kirche hergerichtet werden. Die Kosten liegen bei knapp 100.000 €. In den nächsten Tagen sollte man die Ausschreibung herausgeben, so dass am 13. Mai die Arbeiten vergeben und im Herbst begonnen werden können. Zunächst sollte die Kirche allerdings noch Feuchtigkeitsschäden beseitigen, hier habe er bereits ein Gespräch mit Pfarrer Bosch geführt. Auch zu dieser Vorgehensweise erteilte der Gemeinderat einstimmig seine Zustimmung.

Kindergarten-Bedarfsplanung - Krippenplätze werden knapp

Hauptamtsleiter Michael Kraft stellte dem Gremium die Bedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr, also bis zum Sommer 2020, vor. Bei den Kindern über drei Jahre wird es gegen Ende des Kindergartenjahres nahezu eine Vollbelegung geben. Nachdem derzeit aber noch drei Plätze frei sind, ist davon auszugehen, dass die Plätze insgesamt ausreichen werden.

Anders sieht es bei den Krippenkindern, also den Kindern unter drei Jahren, aus. Die Krippe im Kinderhaus auf Mauern ist bereits jetzt bis zum Sommer 2020 ausgebucht, in Kleinbettlingen ist lediglich ab März 2020 noch ein Platz frei. Da die Kinder, die bis dahin kommen können, heute noch gar nicht geboren sind, sei schon davon auszugehen, dass der vorhandene Platz nicht ausreichen wird.
Bürgermeister Welser erklärte, dass man in Bempflingen noch in einer relativ komfortablen Situation sei, da es aktuell, anders als in etlichen Städten, noch keine Wartelisten gibt und man den Bedarf bislang stets erfüllen konnte. Allerdings werde man auf Dauer gesehen nicht darum herumkommen, weitere Krippenplätze zu schaffen. Diese Entscheidung sollte allerdings nicht übers Knie gebrochen und dem neuen Gemeinderat überlassen werden.
Im Gemeinderat wurde dies ähnlich gesehen. Volker Hasenberg plädierte aber dafür, die Sache nach der Wahl schon zügig anzugehen und im September auf die Tagesordnung zu bringen.

Die Bedarfsplanung wurde anschließend einstimmig verabschiedet, so dass nunmehr die Zusagen erteilt werden können.

Neubau eines 4. Tennisplatzes

Der Tennisclub möchte auf seiner Anlage einen 4. Tennisplatz bauen. Der Bebauungsplan sieht dies auch vor, trotzdem müssen einige Befreiungen erteilt werden. Hierzu gab der Gemeinderat einstimmig sein Einverständnis.

Verschiedenes

Bürgermeister Welser erinnerte an eine Informationsveranstaltung, die am kommenden Montag im Dorfgemeinschaftshaus stattfindet. Die Telekom wird ihr Modell vorstellen, nach dem sie den Landkreis Esslingen mit Glasfaser ausbauen möchte. Bempflingen sei als Modellgemeinde im Landkreis Esslingen ausgewählt, deshalb wird die Telekom kräftig investieren und im Ortsteil Bempflingen flächendeckend Glasfaser bis in die Häuser verlegen. Dies sei eine riesige Chance für Bempflingen. Die Bevölkerung sei herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.

Am 26. Februar findet im Feuerwehrmagazin der Brennholzverkauf statt.

Das neue Bauhoffahrzeug wird noch im Laufe dieser Woche ausgeliefert und in Betrieb genommen.

Gemeinderat Reitermayer erinnerte an die Zukunftswerkstatt, die auch die Kinderspielplätze besichtigt hat. Man habe sich darauf geeinigt, das Spielhäuschen in der Ermsstraße zu ersetzen. Auf entsprechende Frage erklärte Bürgermeister Welser, dass aufgrund der langen Lieferzeiten die Versetzung im Frühjahr nicht klappt. Er sei aber mit dem Projektverantwortlichen im Gespräch.

Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von einem Zuhörer in Anspruch genommen. Es ging um die Pflasterbeläge in der Ortsmitte Bempflingen.

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