Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 15. Juni 2021

Artikel vom 23.06.2021

Bedarfsplanung für die Kindergärten und Krippen

Ungewohnt spät präsentierte die Kindergarten-Gesamtleitung Yvonne Lang die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022. Dies lag daran, dass es aufgrund der Umstellung der Betreuungsmodelle und der externen Beratung durch Frau Höhn zu erheblichen Veränderungen gekommen ist, die sich zwangsläufig auch auf das Anmeldeverhalten auswirken. Inzwischen liegen aber sämtliche Anmeldungen vor und die Verwaltung hat einen Überblick über die künftigen Kinderzahlen.

Im Sommer dieses Jahres werden 28 Kindergartenkinder in die Grundschule wechseln. Denen stehen jedoch 49 Kinder entgegen, die in die Kindergärten aufgenommen werden müssen. Die aktuell 5,5 Gruppen reichen hierfür nicht aus. Es besteht die Möglichkeit, den bislang 2-gruppigen Kindergarten Auf Mauern um eine halbe Gruppe zu erweitern. Alternativ wäre auch möglich, den Kindergarten Hanflandweg ebenfalls um eine halbe Gruppe zu erweitern. Nachdem Frau Lang die jeweiligen Vor- und Nachteile erläutert hatte, entschied sich der Gemeinderat entsprechend der Empfehlung des WKB, die Änderung im Hanflandweg anzugehen. Da das Ganze aber ziemlich auf Kante genäht ist, erhielt die Verwaltung vom Gemeinderat gleich den Auftrag, bei weiterem Bedarf auch die Kapazitätserweiterung in Kinderhaus Auf Mauern in die Wege zu leiten.

In der Kita Kleinbettlingen sowie in der Krippe Auf Mauern bleibt hingegen alles beim Alten. Diese Einrichtungen haben noch Platz, um die neuen Kinder aufzunehmen.

 

3. Änderung des Bebauungsplans „Hinter der Kirche“ – Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Hauptamtsleiter Michael Kraft erinnerte daran, dass der Gemeinderat im Sommer letzten Jahres einer kleinen Änderung des Bebauungsplans „Hinter der Kirche“ grünes Licht gegeben hat. Voraussetzung war natürlich, dass der Eigentümer, auf dessen Grundstück ein weiteres Haus ermöglicht werden soll, die entsprechenden Kosten trägt. Nachdem mittlerweile eine schriftliche Vereinbarung vorliegt, hat das Planungsbüro Baldauf diesen Entwurf ausgearbeitet.

So wird auf dem Grundstück Kleinbettlinger Straße 6/8 das Baufenster erweitert, so dass im dortigen relativ großen Garten Platz für ein weiteres Einfamilienhaus mit Garage ist. Die zulässigen Gebäudehöhen liegen leicht über dem bisherigen Bestand. Auf entsprechende Frage von Gemeinderat Achim Knecht erklärte Kraft, dass es keine besondere Stellplatzverpflichtung gibt, der Bauherr jedoch mit einer Garage und einem zusätzlichen Carport plant.

Diese Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften wurde anschließend einstimmig beschlossen. Somit kann der Entwurf in die Offenlage gehen und nach der Sommerpause endgültig als Satzung beschlossen werden.

 

 

Bausachen

Ablehnend steht der Gemeinderat der veränderten Bauweise bei einem Haus in der Gartenstraße gegenüber. Dort wurde, entgegen aller genehmigten Pläne, im Dachgeschoss eine zusätzliche Wohnung errichtet. Dies hat Auswirkungen auf die Trauf- und Firsthöhen, insbesondere aber die Stellplatzsituation. Nach aktueller Planung sind sieben Stellplätze notwendig und acht vorgesehen. Allerdings sieht dies besser aus als es ist, Gemeinderat und Gemeindeverwaltung sind sich einig, dass die Anordnung der Stellplätze so nicht funktionieren kann. Deshalb besteht die Befürchtung, dass die vorgesehenen Stellplätze sowohl im Freien als auch in der Tiefgarage nicht im geplanten Umfang genutzt werden und sich die Parksituation im Quartier Gartenstraße nochmals deutlich verschärft. Letztendlich wird aber die Frage, ob die Stellplätze so in Ordnung sind, vom Landratsamt entschieden werden müssen. Die Gemeinde hat ihr Einvernehmen hier nicht erteilt.

Weniger problematisch waren der Abriss und der Neubau eines Hauses in der Ermsstraße. Dieses Vorhaben fand die einstimmige Zustimmung des Gremiums.

 

Verschiedenes

Zum Ende der Sitzung gab Bürgermeister Bernd Welser bekannt, dass die ursprünglich für dieses Jahr geplante Bahnsteigverlängerung nochmals verschoben wird. Grund sei wohl, dass bei der Ausschreibung der Bahn kein wirtschaftliches Angebot eingegangen sei. Sein Verständnis, so Bürgermeister Welser, sei hier ziemlich begrenzt. Bei einem Vorlauf von mehreren Jahren und im Umfang sicherlich sehr überschaubar, hätte sich hier wohl auch eine sinnvolle Lösung finden lassen.

Des Weiteren wurde berichtet, dass die Straßenbeleuchtung in der Karlstraße als Muster auf LED umgerüstet wurde. Im Landkreis Esslingen startet eine Fotovoltaik-Kampagne, an der 27 Städte und Gemeinden, darunter auch die Gemeinde Bempflingen teilnehmen. Am 20. Juli wird es im Rathaus deshalb von 9 bis 18 Uhr einen organisierten Beratertag geben. Für Interessierte besteht die Möglichkeit, an diesem Tag eine persönliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Gemeinderat Daniel Trost erkundigte sich, ob es angesichts sinkender Corona-Zahlen und entsprechenden Programmen in umliegenden Gemeinden die Möglichkeit gebe, doch noch ein Sommerferienprogramm auf die Beine zu stellen. Bürgermeister Welser erklärte, dass dies mit Koordination über das Rathaus nicht mehr zu schaffen sei. Allerdings sei es den Vereinen freigestellt, entsprechende Angebote zu machen. Auch der Jugendtreff werde ein kleines Angebot bereitstellen. Das ganze Verfahren laufe dann aber direkt über die Vereine.

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