Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 1. Juli 2019

Artikel vom 03.07.2019

Die letzte Sitzung des alten Gemeinderats hatte eine relativ kurze Tagesordnung, so dass sie bereits nach einer guten halben Stunde vorbei war. Dennoch waren einige Zuhörer da, die zu Beginn auch ein paar Fragen stellten. 

 

Sanierung der Grundschule auf Mauern – Vergabe des Gewerks Heizung

Kämmerin Tanja Galesky gab dem Gemeinderat nochmals einen Rückblick auf die bisherigen Schritte. Die erste Ausschreibung musste aufgehoben werden, da gar kein Angebot eingegangen war. Danach gab es eine beschränkte Ausschreibung, bei der ein Angebot herauskam. Da dieses aber deutlich über der Kostenberechnung lag, musste auch diese Ausschreibung aufgehoben werden. Danach gab es Gespräche mit zwei Anbietern, die letztendlich auch ein Angebot abgegeben haben. Das günstigere kommt von der Firma Henning + Maier aus Reutlingen und beläuft sich auf rund 287.000 €. Dieser Betrag liegt zwar immer noch um gut 23 % über der Kostenberechnung, wäre aber zu akzeptieren.

Auf entsprechende Frage erklärte die Kämmerin, dass man trotz der Mehrkosten insgesamt noch im Kostenrahmen liegt. Streichungen, so Bürgermeister Bernd Welser, seien aber nur sehr bedingt möglich, da man im Vorfeld schon einige Dinge abgespeckt hat und es deshalb jetzt nicht mehr viele Möglichkeiten gebe.

So beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Auftrag an die Firma Henning + Maier zu vergeben.

 

Erneuerung der Geschwindigkeitsmessanlagen

Die sogenannten Blitzer in der Neckartenzlinger Straße, der Metzinger Straße und der Nürtinger Straße sind in die Jahre gekommen und sollten deshalb erneuert werden. Nach einigen Verhandlungen hat sich der Landkreis bereit erklärt, die neuen Anlagen zu finanzieren. Der Betrieb inklusive Einnahmen durch Verwarnungsgelder würde weiterhin durch den Landkreis erfolgen. Allerdings müssten die Gemeinden die notwendigen Fundamente herstellen sowie für einen Stromanschluss sorgen. Vom Landkreis ist geplant, im Jahr 2020 die Metzinger Straße und 2021 die Nürtinger Straße zu erneuern. Die Anlage in der Neckartenzlinger Straße würde dann in einer zweiten Runde an die Reihe kommen.

Da auch in anderen Gemeinden etliche Anlagen umgerüstet werden müssen, wäre der Landkreis bereit, eine Sammelausschreibung für die Fundamente durchzuführen. Die Kosten hierfür wurden auf maximal 3000 € pro Fundament beziffert. Für die Stromanschlüsse in der Metzinger und Nürtinger Straße müssten insgesamt ca. 6200 € ausgegeben werden. Allerdings wäre letztere Summe nochmals zu hinterfragen, da die bisherigen Blitzer ja bereits Stromanschlüsse haben, die lediglich um ein paar Meter verlegt werden müssten.

Im Gemeinderat war man sich einig, dass der Blitzer in der Neckartenzlinger Straße der wichtigste ist und deshalb möglichst zeitnah umgerüstet werden sollte. Hier müsste man sich auch Gedanken über den Standort machen; es wäre schon zu überlegen, die Anlage etwas weiter ortsauswärts zu postieren. Bei allen drei Anlagen war man sich einig, dass diese aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig und sinnvoll sind und die Gemeinde deshalb die genannten Kosten schon tragen sollte.

Bürgermeister Welser erhielt letztendlich den Auftrag zu klären, ob auch der Standort Neckartenzlinger Straße im gleichen Zug erneuert werden kann. Notfalls wäre man auch bereit, einen der beiden anderen Standorte zurückzustellen. Auf jeden Fall sollte aber die Möglichkeit bestehen, beide Fahrtrichtungen zu blitzen.

 

Spende an das Kinderhaus auf Mauern

Anlässlich des Kindergartenjubiläums hat die Lindenapotheke eine Spende in Höhe von 50 € angeboten. Diese wurde selbstverständlich dankend angenommen.

 

Verschiedenes

Bürgermeister Welser berichtete, dass die Wahlprüfung der Gemeinderatswahl abgeschlossen und die Wahl somit gültig ist. Der Amtswechsel werde am kommenden Montag erfolgen.

Im Laufe der Woche werden auf dem unteren Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses die Schulcontainer angeliefert. So sei gewährleistet, dass diese fristgerecht bezogen werden können.

Nicht nur im Bereich der Haupttreppe, sondern auch im Bereich der Veranstaltungsräume muss das Geländer im Dorfgemeinschaftshaus aus Sicherheitsgründen etwas erhöht werden. Dies soll noch vor Beginn des Schulbetriebs im DGH umgesetzt werden.

Aus der Mitte des Gemeinderats gab es ein Dankeschön an Herrn Jörg Wetzel für die schöne Bepflanzung an den Ermsbrücken, das er sichtlich erfreut zur Kenntnis nahm.

 

 

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