Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Zweckverband Abwasserreinigung Bempflingen-Riederich Bericht von der Sitzung der Verbandsversammlung am 1. April 2019

Artikel vom 12.04.2019

Vergabe: Ingenieurleistungen „Technische Ausrüstung“ EMSR-Technik
Gesamtauftrag und Freigabe Ausschreibung

Im Nachgang zur Dezembersitzung wurde seitens des Ingenieurbüros Weber Ingenieure die Vorplanung zur Entwurfsplanung weiter entwickelt. Inhaltliche Änderungen ergaben sich hieraus nicht. Insgesamt kam man jedoch zum Ergebnis, dass eine ganzheitliche Planung sowie eine Gesamtausschreibung zu einem wirtschaftlicheren Ergebnis führen, als eine abschnittsweise Planung. Daher sollen Weber Ingenieure mit der gesamten Planung beauftragt werden und die notwendigen Ausschreibungen vorbereiten. Dies wurde einstimmig von der Verbandsversammlung beschlossen.

 

Vergabe: Ingenieurleistungen „Erneuerung des Wärmeversorgungssystems“

Im Zuge der im Jahr 2018 durchgeführten Optimierungsmaßnahmen auf der Kläranlage wurde u.a. ein Blockheizkraftwerk (BHKW) installiert und in Betrieb genommen. Die Erneuerung der bestehenden Heizkesselanlage war zurückgestellt worden um erste Erfahrungen mit dem BHKW zu sammeln und erst dann einen neuen Heizkessel anzuschaffen. Zwischenzeitlich liegen erste Erfahrungen mit der energetischen Gasverwertung vor. Dabei wurde festgestellt, dass es teilweise zu einem Parallelbetrieb von Notkühlung BHKW und Heizungsbrenner (Ölverbrauch) kommt. Aus betrieblichen und betriebswirtschaftlichen Gründen ist daher eine detaillierte Betrachtung der Energiegewinnung und – verwendung notwendig. Diese dient dann auch der Entscheidung für einen neuen Heizkessel. Die Weber Ingenieure wurden einerseits mit den Planungen für die Erneuerung des Wärmeversorgungssystems und anderseits mit der Erstellung eines Bilanzierungskonzeptes beauftragt.

 

Erneuerung der Gaswarnanlage im Rechenhaus

Die vorhandene Gaswarnanlage ist defekt. Eine Reparatur ist nicht wirtschaftlich. Die Anlage muss erneuert werden. Die Verbandsversammlung beauftragte die Firma Eggs mit der Erneuerung der Gaswarnanlage (Gesamtpreis: 7.896,84 Euro).

 

Verteilung der Betriebskosten für das Jahr 2018

Die anfallenden Betriebskosten auf der Kläranlage werden entsprechend den verkauften Wassermengen verteilt. Dies führt im Jahr 2018 zu einem Betriebskostenschlüssel von 57,36% für Riederich und 42,64% für Bempflingen. Die Verbandsversammlung stimmte dieser Verteilung für das Jahr 2018 einstimmig zu.

 

Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale

Die Gemeinde Bempflingen beantragte die Verwaltungskostenpauschale entsprechend der Personalkostenentwicklung anzupassen und von 1,90 Euro auf 2,00 Euro pro Einwohner zu erhöhen. Dieser Erhöhung wurde zugestimmt.

 

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 und Finanzplanung

Das Volumen des Ergebnishaushaltes liegt bei 671.355 Euro. Aufgrund der vollständigen Umlagefinanzierung des Zweckverbandes gleichen sich die ordentliche Aufwendungen und ordentlich Erträge aus, sodass sich ein ordentliches Ergebnis von 0 Euro ergibt. Die im Finanzhaushalt dargestellten Investitionen belaufen sich auf 658.000 Euro. Dies liegt mit rund 212.000 Euro unter dem Vorjahr. Verbandsrechnerin Galesky ging kurz auf die wesentlichen Punkte ein. Im Ergebnishaushalt schlägt die Nachzahlung der Abwasserabgabe für die Jahre 2016 und 2017 mit rund 90.000 Euro zu buche. Das Investitionsprogramm ist im Wesentlichen geprägt von den Planungen der EMSR-Technik, dem Abschluss der Optimierungsmaßnahmen, dem Notablauf im Zulauf der Kläranlage und der Erneuerung des Wärmeversorgungssystems. Die Verbandsversammlung stimmt der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan 2019 und der Finanzplanung bis 2022 zu.

 

Verschiedenes, Bekanntgaben

Verbandsvorsitzender Welser informierte die Verbandsversammlung darüber, dass zwischenzeitlich die für Regenüberlaufbecken (Gemarkung Bempflingen) ausstehenden Einleitererlaubnisse erteilt wurden.

 

 

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