Sitzungsberichte: Gemeinde Bempflingen

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Sitzungsberichte

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 8. April 2019

Artikel vom 12.04.2019

Entwicklung eines Neubaugebietes

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag informierte Bürgermeister Bernd Welser, dass sich der Gemeinderat Ende März bei einer Klausursitzung darauf verständigt hat, dass angesichts der Vorgaben aus dem Regionalplan lediglich in drei Bereichen eine sinnvolle Erweiterung möglich wäre. Zum einen sind dies die bereits bekannten Gebiete Schlegert und Obere Au, des weiteren käme das Gebiet Rohräcker in Kleinbettlingen infrage. Man werde mit all diesen drei Bereichen in das weitere Verfahren gehen, im Mai mit der interessierten Öffentlichkeit darüber sprechen und auch das Gespräch mit den Eigentümern suchen. Über die weitere Vorgehensweise sei man offen, insbesondere sei noch keinerlei Entscheidung gefallen.

 

Bürgerfragestunde

Im Rahmen der Bürgerfragestunde kamen von den recht zahlreichen Zuhörern doch einige Fragen. Die Grundwassermessstellen in der oberen Au, so Bürgermeister Welser, brauche man eigentlich nicht mehr, man lasse sie aber zur weiteren Beobachtung trotzdem einmal bestehen. In diesem Zusammenhang machte er auch deutlich, dass der Gemeinderat an ca. 3 ha Baufläche denkt, dies ist auch die Größe, die jedes der genannten Gebiete hat.

Des weiteren waren vom Bürgermeister Fragen zu den Benutzungsgebühren der Flüchtlingsunterkünfte, zur Verlegung von Glasfaseranschlüssen sowie zum Bau des künftigen Ärztehauses zu beantworten.

 

 

Sanierung der Grundschule Auf Mauern – Aus- und Wiedereinbau der Galeriemöbel, Stellung der Containeranlage

Die Galeriemöbel in den Klassenzimmern, die 2013 von der Firma Kameleon eingebaut wurden, müssen bei der Schulsanierung ausgebaut und anschließend wieder eingebaut werden. Nachdem die Entscheidung in der letzten Sitzung vertagt wurde, lag nunmehr auch ein Angebot eines örtlichen Schreinereibetriebs für diese Arbeiten vor. Auf entsprechenden Antrag von Gemeinderätin Sandra Maisch wurde letztendlich beschlossen, den Auftrag an die Firma Flamm zum Angebotspreis von rund 56.000 € zu erteilen.

Der Schulbetrieb während der Bauphase soll ja bekanntlich teilweise im Dorfgemeinschaftshaus, teilweise in Containern stattfinden, die auf dem unteren Parkplatz aufgestellt werden. Die Containeranlage wurde ausgeschrieben, insgesamt gingen drei Angebote ein. Das günstigste lag bei 242.000 € und überstieg somit die Kostenberechnung um knapp 20 %. Architektin Dinkelaker erklärte dies damit, dass doch noch einige Dinge dazu gekommen sind, die ursprünglich nicht eingeplant waren. Auch dieser Auftrag wurde letztendlich einstimmig an die Firmware Algeco GmbH aus Eningen vergeben.

 

Ehrung von langjährigen Gemeinderatsmitgliedern

In der Vergangenheit wurden die Gemeinderatsmitglieder nach 20 bzw. 30 Jahren Zugehörigkeit geehrt. Inzwischen hat der Gemeindetag seine Ehrungsrichtlinien geändert, so dass nach zehn Jahren in 10-Jahres-Schritten sowie nach 25 Jahren geehrt werden kann.

Der Gemeinderat beschloss, künftig die Ehrungen nach 10-jähriger Mitgliedschaft vorzunehmen. Danach soll alle zehn Jahre eine weitere Ehrung folgen, auf die Ehrung nach 25 Jahren wird verzichtet.

 

Bausachen

Einstimmig befürwortete der Gemeinderat eine Bauvoranfrage für ein Wohnhaus in der Herrenwiesenstraße. Dort soll zum einen die Traufhöhe geringfügig erhöht und ein Teil des Grundstücks mit einem eigentlich nicht zulässigen Flachdach gebaut werden. Die Entscheidung liegt nunmehr beim Landratsamt Esslingen.

 

Erneuerung der Spielanlage auf dem Wasen

Auf entsprechenden Vorschlag von Bürgermeister Welser stimmte der Gemeinderat der Erneuerung der Spielanlage auf dem Wasen zum Preis von gut 12.000 € zu. Dieses Projekt war ein Ausfluss der Zukunftswerkstatt, genauer gesagt der dort gebildeten Arbeitsgruppe Spielplätze. Die von Achim Knecht geleitete Arbeitsgruppe hatte sich zuvor etliche Gedanken gemacht und die Verwaltung nun entsprechende Angebote eingeholt. Bürgermeister Welser betonte, dass sein Vorschlag mit Herrn Knecht abgestimmt sei. Da zusätzliche Bauhofarbeiten notwendig sind, werden die Gesamtkosten bei knapp 19.000 € liegen.

 

Verschiedenes

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde bemängelt, dass die Gemeindeverbindungsstraße nach Großbettlingen erhebliche Schäden zeigt und bis zum Ende der aktuellen Umleitung sicher noch weiter Schaden nehmen wird. Bürgermeister Welser sah dies ähnlich. Die Unterhaltung der Straße liege beim Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen; er gehe davon aus, dass nach Ende der Umleitungszeit eine Begehung stattfinden wird.

Des weiteren informierte er darüber, dass im Bereich Großbettlinger Straße 7 ein Antrag auf einen Mobilfunkmast gestellt wurde. Der Mast sei genehmigungsfrei, die Gemeinde habe hier keine Einflussmöglichkeit.

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