Suche: Gemeinde Bempflingen

gerichtlich feststellen lassen. Wird die Vaterschaft festgestellt, entsteht ab Rechtskraft des Beschlusses ein Verwandtschaftsverhältnis. Daraus ergeben sich unter anderem Unterhaltspflichten des Vaters[mehr]

der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch [...] Mitglieder im Sitzungsraum können durchgeführt werden; dies gilt nur, sofern eine Beratung und Beschlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton mittels geeigneter technischer Hilfsmittel, [...] n Bestimmungen für eine ordnungsgemäße Durchführung der Sitzung einschließlich Beratung und Beschlussfassung eingehalten werden. In einer Sitzung nach Absatz 1 Satz 1 dürfen Wahlen im Sinne von § 37 Absatz[mehr]

erfahrens ein entsprechendes Gutachten in Auftrag zu geben. Hierzu wird nun ein Angebot zur Beschlussfassung im Gemeinderat eingeholt. Aufstellung des Bebauungsplans Obere Au II – Vorstellung des Lärm [...] Geringfügige Lärmüberschreitungen unterliegen der Abwägung, der Gemeinderat könne sich also per Beschluss ein Stück weit darüber hinwegsetzen. Im vorliegenden Fall sei die Überschreitung ohne Maßnahme aber [...] gesamte Baugebiet zumindest die Lärmgrenzwerte eines Mischgebiets einhalten. Durch entsprechenden Beschluss des Gemeinderats könnte damit auch das gewünschte allgemeine Wohngebiet realisiert werden. Stadtplaner[mehr]

. Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3. Entwicklung der Kindertagesstätten in Bempflingen: Vorstellung der ersten Ergebnisse durch Kariane[mehr]

g Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3. Flurneuordnung Rad - und Wirtschaftsweg Kleinbettlingen - Grafenberg: Verfahrensbeschlüsse zum[mehr]

g Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3. Vergabe: Sanierung Hegesstraße 4. Vergabe: Umbau Rathaus 5. Bausachen 5.1 An- und Umbau im Wohnhaus[mehr]

ts. Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1 Einwohnerfragestunde 2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3 Nach- und Neukalkulation der Abwassergebühren Änderung der Abwassersatzung 4 1. Neukalkulation[mehr]

VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat 15.06.2021 § 2 Abs. 1 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses 18.06.2021 § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss des Planentwurfes [...] 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 u. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes …………… § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §4 GemO/BW Satzungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschriften …………… § 74 Abs. 1 und [...] bestätigt, dass dieser Textteil (Planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften) dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats ent- spricht (Ausfertigung). Bempflingen, den …………… Bernd Welser, Bürgermeister[mehr]

Seite 12 von 12 D VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat 20.04.2021 § 2 Abs. 1 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses …………… § 2 Abs. 1 BauGB Frühzeitige U [...] 4 Abs. 2 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB, § 4a Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes …………… § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §4 GemO/BW Satzungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschriften …………… § 74 Abs. 1 und [...] öffentlicher Belange 04.06.2021 § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 u. § 4 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss des Planentwurfes durch den Gemeinderat 27.07.2021 Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen[mehr]

e Beratung: 1. Blutspenderehrung 2020 2. Einwohnerfragestunde 3. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 4. Änderung der Friedhofssatzung: Anpassung Gebührenverzeichnis 5. Annahme einer Spende 6. Bausachen[mehr]