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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 830 Ergebnisse in 19 Millisekunden gefunden.
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Benutzungsordnung_fuer_das_DGH_-_Aenderung_01012024.pdf

vertreten hat und die Absage mindestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin schriftlich beim Bürgermeisteramt eingegangen ist oder die Halle noch für andere gebührenpflichtige Veranstaltungen vergeben werden [...] Gebührenordnung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Bempflingen, 13. Dezember 2023 Gez. Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungsordnung_fuer_das_Geschirrmobil_-_Aenderung_01012024.pdf

einzuleiten bzw. anderweitig ordnungsgemäß zu entsorgen. Vor Benutzung des Geschirrmobils ist mit dem Bürgermeister abzuklären, ob das Geschirrmobil an dem vorgesehenen Standort an die Kanalisation angeschlossen [...] und Rückgabezeiten: Das Geschirrmobil bzw. die gemieteten Gegenstände sind in Absprache mit dem Bürgermeister bzw. dem von der Gemeinde bestellten Beauftragten abzuholen und nach Gebrauch wieder zurückzugeben [...] Gebührenordnung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Bempflingen, 13. Dezember 2023 gez. Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Hundesteuer.pdf

Satzung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Bempflingen, den 13. Dezember 2023 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_über_die_Erhebung_von_Grundsteuer.pdf

tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Ausgefertigt! Bempflingen, 13. Dez. 2023 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Wasserversorgungssatzung_2017_-_Veroeffenltichung.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] zum 1. Januar 2024 in Kraft. Ausgefertigt! Bempflingen, den 25. Oktober 2023 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Veraenderungssperre_fuer_das_Gebiet_der_6_Aenderung_des_Bebauungsplans_Kelternauchtert.pdf

Abs. 2 BauGB ortsüblich bekanntgemacht. Ausgefertigt: Bempflingen, 06.10.2021 gez. Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.10.2021
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt! Bempflingen, 12. Oktober 2009 Heidrich Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.09.2020
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

nicht; eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (5) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister aus- gestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] Feuerwehrgesetz), 9. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzu- teilen. (8) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den Gemeinderat in allen feuerwehrtechnischen Angelegenheiten [...] Theatern, Versammlungen, Ausstellungen und auf Märkten, beauftragt werden. Zuständig ist der Bürgermeister (§ 9 Abs. 2 der Hauptsatzung). § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) Voraussetzung für die Aufnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Hauptsatzung_01.pdf

und kulturelle Angelegenheiten. IV. Bürgermeister § 9 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 10 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz; V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 11 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden 3 Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats ge- wählt. VI. Ortsteile [...] Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. (2)[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Jagdgenossenschaftssatzung.pdf

htlich. 2. Der Gemeindevorstand kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeord- nung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 [...] Amtsblatt des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen. Bempflingen, den 25. Januar 2022 Welser Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.04.2022