Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 1788 Ergebnisse in 32 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 701 bis 710 von 1788.
Außerordentliches Testament (Nottestament)

nicht möglich ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) nennt folgende Nottestamente: Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament wird in Ausnahmefällen vor dem Bürgermeister des Aufenthaltsortes des [...] Notar nicht mehr aufgesetzt werden kann, da der baldige Tod des Erblassers befürchtet wird. Der Bürgermeister erstellt dann eine Niederschrift in Gegenwart von zwei Zeugen. Nachdem die Niederschrift vom Erblasser[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Besondere Aufenthaltsrechte

ist. Ehemalige Deutsche, die ihre Staatsangehörigkeit verloren haben: Sie erhalten eine Niederlassungserlaubnis , wenn Sie bei Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit seit fünf Jahren als Deutscher oder [...] Aufenthalt im Bundesgebiet hatten, eine Aufenthaltserlaubnis, wenn Sie bei Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit seit mindestens einem Jahr Ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hatten. Für beides [...] einen Aufenthaltstitel innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis vom Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit stellen. Hinweis: Als ehemaligem Deutschen oder Deutscher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Benutzungsordnung_fuer_das_Geschirrmobil_-_Aenderung_01012024.pdf

Änderung: 12.12.2023 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil 1. Benutzungsgegenstand: Benutzungsgegenstand ist das im Eigentum der Gemeinde Bempflingen stehende [...] mit dem Bürgermeister abzuklären, ob das Geschirrmobil an dem vorgesehenen Standort an die Kanalisation angeschlossen werden kann. 3. Gebrauch und Risiko des Mietgegenstandes: 3.1 Die Gemeinde Bempflingen [...] eigene Haftpflichtansprüche gegen die Gemeinde Bempflingen für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriffansprüchen gegen die Gemeinde und deren Bedienstete und Beauftragte[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 77,84 KB
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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Einladung zu der am Dienstag, den 25. April 2023 um 19.30 Uhr

mmlung AZV: Vorberatung 9 Verschiedenes, Bekanntgaben Bempflingen, 14.04.2023 Bürgermeisteramt: Bernd Welser Bürgermeister [...] stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1 Einwohnerfragestunde 2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3 Photovoltaikanlagen auf kommunalen Einrichtungen:[mehr]

Zuletzt geändert: 03.07.2024
Einladung zu der am Dienstag, den 19. Juli 2022 um 19.30 Uhr

6. Annahme von Spenden 7. Verschiedenes, Bekanntgaben Bempflingen, 08.07.2022 Bürgermeisteramt: Bernd Welser Bürgermeister [...] übertragen: Hier gelangen Sie zur Live-Übertragung Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3. Starkregenrisikomanagement – Sachstandsbericht[mehr]

Zuletzt geändert: 03.07.2024
Öffentliche Bekanntmachung

Dezember 2023 außer Kraft. Ausgefertigt: Bempflingen, den 20. November 2024 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

Zuletzt geändert: 20.11.2024
Einladung zu der am Dienstag, den 20. September 2022 um 19.30 Uhr

ng eines Rasentraktors 8. Verschiedenes, Bekanntgaben Bempflingen, 09.09.2022 Bürgermeisteramt: Bernd Welser Bürgermeister [...] übertragen: Hier gelangen Sie zur Live-Übertragung Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3. Vergabe Schrägdachsanierung DGH 4. Vergabe[mehr]

Zuletzt geändert: 03.07.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Bundesrepublik Deutschland verloren haben. Als Unionsbürger sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt. Personen, die keine Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union [...] Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Bürgermeisterwahl sind Sie als Deutsche beziehungsweise Deutscher im Sinne des Grundgesetzes wahlberechtigt, wenn [...] Union besitzen, sind bei der Wahl des Bürgermeisters nicht wahlberechtigt. Wählerverzeichnis In das Wählerverzeichnis werden alle Personen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Das Wählerverzeichnis[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Einladung zu der am Dienstag, den 21. Juni 2022 um 19.30 Uhr

dells Esslingen 7. Verschiedenes, Bekanntgaben Bempflingen, 09.06.2022 Bürgermeisteramt: gez. Jens Hartlieb stellv. Bürgermeister [...] übertragen: Hier gelangen Sie zur Live-Übertragung Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 3. Vergabe: Sanierung Hegesstraße 4. Vergabe:[mehr]

Zuletzt geändert: 03.07.2024
Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen beantragen

sind den juristischen Personen gleichgestellt und somit erlaubnisfähig. Bei Gesellschaften des Bürgerlichen Rechts (GbR) wird die Erlaubnis den zur Vertretung berechtigten oder zur Geschäftsführung befugten[mehr]

Zuletzt geändert: 06.12.2024